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Italien ohne Berlusconi:Über den Irrglauben, es könne nur besser werden

Italien ist den Ministerpräsidenten los, der dem Land mehr als jeder seiner Vorgänger seit 1945 geschadet hat. Das Problem ist nur: Berlusconis Rücktritt bedeutet nicht, dass sich nun alles zum Guten wendet.

Hans Woller

Silvio Berlusconi ist abgetreten. Aber ist jetzt wirklich Besserung in Sicht? Der italienische Ministerpräsident hat seinem Land seit Jahren geschadet - mehr als jeder seiner Vorgänger seit 1945. Nicht, dass er der Alleinschuldige an den zahlreichen Plagen wäre, die Italien heimsuchen und nun auch die Europäische Union zu gefährden drohen. Seit den achtziger Jahren stolpert Italien von Krise zu Krise, zeitweise waren die Missstände sogar noch größer und die Staatsschulden noch höher als heute. Doch statt sie abzutragen und dem schwer geprüften Land eine neue Perspektive zu weisen, bannte Berlusconi Italien in einer Art ubiquitärer Stagnation. Italien fiel in Europa immer weiter zurück, während der Regierungschef seinen persönlichen Interessen nachging und hemmungslos auf seinen Vorteil schaute.

A woman holds up an Italian flag with displaying a picture of outgoing Prime Minister Silvio Berlusconi in front of the Presidential palace in Rome

Nach Berlusconis Rücktritt versammelten sich viele Italiener zu spontanen Jubelfeiern.

(Foto: REUTERS)

Damit ist es jetzt vorbei. Berlusconi wird seine Richter finden und um seinen Reichtum fürchten müssen. Die Demokratie hat in seiner Regierungszeit gelitten, zusammengebrochen ist sie nicht. Berlusconis Abgang ist ein Beweis dafür. Das parlamentarische Regelwerk funktioniert, die Verfassungsorgane erfüllen ihre Aufgaben. Italien ist nach Berlusconi so demokratisch, wie es vor ihm war.

Das Problem liegt anderswo. Kommt Italien wirtschaftlich wieder auf die Beine? Steht eine Regierung bereit, die handlungsfähig ist, die Vorgaben aus Brüssel erfüllen und die ein Zukunftsprogramm auflegen kann, das diesen Namen verdient? Allzu rosig sind die Aussichten nicht. Italien hat den Niedergang der alten Industriegesellschaft ignoriert und die dritte industrielle Revolution verpasst. Die überalterte, sozial wenig durchlässige, vielfach sogar sklerotische Gesellschaft blickt verstört in eine ungewisse Zukunft und schottet sich nach außen ab. Symptomatisch dafür ist die geringe Zahl der Global Player in der Wirtschaft. Die häufig in Familienbesitz befindlichen Konzerne scheuen die Konkurrenz des Weltmarkts und größere Investitionen. Forschung und Entwicklung werden von ihnen ebenso vernachlässigt wie vom Staat, der sich obendrein dadurch versündigt, dass er kaum Geld in die Bildung steckt.

Seit Mitte der achtziger Jahre die Krise begann, haben sich Mitte-links-, Mitte-rechts- und neutrale Regierungen von Fachleuten um Abhilfen bemüht - ohne durchgreifenden Erfolg. Warum? Der Hauptgrund liegt in der Fragmentierung der italienischen Gesellschaft. Zentrifugale Tendenzen dieser Art gibt es überall in Europa. Sie erreichen in Italien aber eine besondere Schärfe, weil sie hier in drei Varianten auftreten, die sich gegenseitig bedingen und in ihrer Kumulierung kaum zu beherrschen sind.

Zum einen ist nirgend sonst in Europa das Gefälle zwischen einzelnen Landesteilen so krass wie in Italien. Dem modernen reichen Norden steht ein strukturschwacher, fast noch archaischer Süden gegenüber, der neuerdings fast ganz abgeschrieben wird; angesichts des Modernisierungsstresses, der auch im Norden herrscht, sind weitere Transferleistungen in den Mezzogiorno dort kaum mehr vermittelbar.

Hinzu kommen tiefgreifende generationelle Verwerfungen. Nicht nur die vergreiste politische Klasse gibt jungen Leuten keine Chance. Ähnliche Verhältnisse herrschen in den Führungsetagen der Wirtschaft, in den Universitäten und auf dem Arbeitsmarkt, wo nicht zuletzt die Gewerkschaften für eine Zementierung des Status quo sorgen. Rentner und Pensionäre, der Löwenanteil ihrer Mitglieder, sind ihnen wichtiger als Berufsanfänger in spe, die es vielfach ewig bleiben.

Schließlich sind massive ideologische Verhärtungen zu nennen, die bei der Analyse Italiens nicht hoch genug zu veranschlagen sind. Don Camillo und Peppone, die bei allen Konflikten letztlich doch einen Nenner fanden, sind eine sympathische Fiktion. Italien hat einen blutigen Bürgerkrieg und einen hitzigen Kalten Krieg im historischen Gepäck. Die Folge ist eine verstockte Feindschaft zwischen den politischen Lagern, die Konsens und Kompromiss als Verrat an ihren ideologischen Leitsätzen empfinden.

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