Italien: Mit Videobeweis ins Ziel

Die Regierungskrise in Italien endet mit einer Pointe, in letzter Sekunde erhält Conte noch zwei zusätzliche Stimmen im Senat, die ihn besser dastehen lassen. Doch muss er weiter werben, um sein Regierungsbündnis noch zu erweitern.

Der Epilog passte wie eine Pointe zur jüngsten italienischen Regierungskrise, die sich in den Medien auch als "verrückteste Krise aller Zeiten" eingebürgert hat, und das will etwas heißen. Als Maria Elisabetta Casellati, die Vorsitzende des Senats, nach zwei Runden mit namentlichen Aufrufen das lange Prozedere der Vertrauensabstimmung abschloss, gab es noch einmal Aufregung.

Es war 22.14 Uhr, Dienstagabend. Die Debatte über die Zukunft von Giuseppe Contes Regierung hatte zu diesem Zeitpunkt schon fast elf Stunden gedauert. 310 Senatoren hatten schon abgestimmt, mit einem laut vernehmbaren Ja oder Nein. Manche hatten sich ihrer Stimme enthalten. Conte, so viel war klar, würde die Abstimmung gewinnen. Die Frage war nur, wie knapp.

Alles unter 155 Stimmen hätte als problematisch gegolten, die absolute Mehrheit liegt im Senat bei 161, alles über 155 als einigermaßen okay. Casellati wollte gerade das Endergebnis verkünden, da wurden zwei Senatoren vorstellig, die behaupteten, sie hätten sich rechtzeitig zur Wahl gemeldet und würden auch noch gerne abstimmen. Eine Frage von Sekunden, vielleicht auch nur von Zehntelsekunden. So trug es sich zu, dass im Senat jene Überprüfungsmethode zum Einsatz kam, die man sonst aus dem Fußball kennt: der Videobeweis. Im Saal sah man Senatoren, die mit ihren Zeigefingern belustigt ein Quadrat in die Luft zeichneten, die obligate Geste der Schiedsrichter in solchen Fällen. Die Lage ist eben nie wirklich ernst, auch wenn sie dramatisch ist.

Ein Dutzend Leute beugte sich über Handyaufnahmen aus der entscheidenden Minute, 22.14 Uhr. Und tatsächlich: Die Senatoren Lello Ciampolillo, früher Cinque Stelle, und Riccardo Nencini, ein Sozialist, waren im Recht, der Schlusspfiff, um beim Bild zu bleiben, war noch nicht erfolgt. Sie durften abstimmen, sie stimmten Ja. Und so stieg Contes Bilanz von 154 auf 156 Stimmen, von problematisch zu einigermaßen okay.

Berlusconi soll hin- und hergerissen sein

"Un governo piccolo piccolo" titelt La Repubblica, eine ganz, ganz kleine Regierung. Zwei Senatoren von Silvio Berlusconis Partei Forza Italia ließen sich überzeugen, aus der Opposition ins neue Regierungsbündnis zu wechseln. Weitere könnten folgen. Berlusconi selbst soll hin- und hergerissen sein.

Conte hatte an alle europafreundlichen, liberalen, bürgerlichen und sozialistischen Parlamentarier appelliert. Gemeint sind unter anderem Christdemokraten, die seit der Auflösung der Democrazia Cristiana 1994 keine wirkliche Heimat mehr haben und sich in vielen kleinen Parteien finden. Manche soll Conte persönlich angerufen haben, zunächst ohne Erfolg. Der Premier gibt sich nun zwei Wochen Zeit, um sein Bündnis so zu erweitern, dass er auch im Senat auf eine eigenständige, absolute Mehrheit kommt.

Umgarnt werden dafür auch die Vertreter von Italia Viva, der Partei des Rivalen Matteo Renzi, der die Regierungskrise ausgelöst hatte. In etlichen Parlamentskommissionen verliert die Regierung nach dem Austritt der "Renzianer" ihre Mehrheit, was das Regieren zusätzlich erschwert. Bisher sind sie dagegen, das Werben hat aber erst begonnen.