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Italien:Metamorphose der Rebellen

Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi strebt die Wiederwahl an. Dabei gilt die Politikerin der Cinque Stelle als heillos überfordert mit dem Amt.

(Foto: Andreas Solaro/AFP)

Für die Partei Fünf Sterne geht es um alles: Um zu überleben, gibt sie ihre Prinzipien auf. Damit verändert sie die gesamte Gemengelage der italienischen Politik.

Von Oliver Meiler, Rom

Mit dem Begriff Revolution soll man ja immer aufpassen, gerade in der Politik. Nun aber haben die Cinque Stelle, Italiens einst systemkritische Regierungspartei, mitten in den Sommerferien eine Mutation beschlossen, mit der sie zwei zentrale Prinzipien ihrer Ursprünge aufgeben. Nebenbei verändern sie damit die gesamte Gemengelage der italienischen Politik.

In einer Onlinebefragung auf der parteiinternen Plattform "Rousseau" sprach sich die Basis dafür aus, dass ihre Politiker erstens in Zukunft auch ein drittes Wahlmandat annehmen dürfen - bisher galt die Obergrenze von zwei Mandatszeiten als unverhandelbar; zweitens soll die Bewegung, die sich bisher vor Wahlen nie mit traditionellen Parteien verbünden mochte, fortan ebendas tun dürfen. 48 974 Mitglieder nahmen an der Befragung teil. Die erste Vorlage ging mit 80 Prozent der Klicks durch, die zweite mit knapp 60 Prozent.

Von der verhassten Elite setzte man sich ab, indem man nicht an Ämtern klebte

Die originelle und ideologisch noch immer schwer verortbare Bewegung, die vor elf Jahren vom Komiker Beppe Grillo gegründet wurde und bei den Parlamentswahlen 2018 plötzlich bei 33 Prozent stand, wird damit eine normale Partei. Und das dürfte viele Aktivisten und Wähler der ersten Stunde, die sogenannten "Ortodossi", tief enttäuschen. Bei den Cinque Stelle dachten sie immer, sie seien fundamental anders als alle anderen. Die anderen, das war die "Kaste", die verhasste Elite. Und von der setzte man sich auch dadurch ab, indem man nicht an Posten und Ämtern festklebte, sondern nach zwei Mandaten wieder in die Zivilgesellschaft zurückkehrte. Das Gebot fällt nun zunächst für kommunale Ämter, die nationale Ebene wird sicher bald folgen.

Die Verwandlung ist ein Coup zu Ferragosto, fein inszeniert, um möglichst wenig Aufmerksamkeit zu erregen. Doch zumindest der Wunsch der Diskretion wurde enttäuscht, die Medien sind voll von der "Metamorphose", wie etwa die Mailänder Zeitung Corriere della Sera es nennt - und sie kam so: Vor wenigen Tagen verkündete Roms oft kritisierte Bürgermeisterin Virginia Raggi, sie werde im nächsten Jahr ihre Wiederwahl anstreben. Da sie davor schon einmal eine Legislaturperiode lang in der Opposition gesessen hatte, wäre sie bei einer Wiederwahl bei ihrem dritten Mandat. Das bot nun der Parteispitze einen Vorwand, über "Rousseau" die Mandatsfrage zu begraben. Die Prinzipientreue ist schon lange erlahmt.

Erstaunlich war Raggis Entscheid auch inhaltlich: Die 42-jährige Rechtsanwältin gilt als heillos überfordert in ihrer Aufgabe. Keine der großen, alten Herausforderungen Roms bekam sie in den Griff: weder den öffentlichen Verkehr noch den Abfall. Im Gegenteil, die Probleme wurden unter ihrer Verwaltung noch größer. Und da sie dafür ständig und von allen Seiten kritisiert wird, hätte man denken können, sie sei vielleicht ganz froh, dass es bald vorbei ist. Raggi selbst aber findet, sie habe schon viel erreicht. Sie brauche nur noch etwas mehr Zeit, dann werde alles gut.

Grillo kommentierte den Entscheid auf Twitter mit einem Foto, das ihn zusammen mit der Bürgermeisterin zeigt, dazu den römischen Ausdruck: "Daje!" - eine Ermutigung: "Los!". La Repubblica schrieb darauf: "Zum Fall Raggi gibt es zwei Denkschulen. Es gibt die, die finden, sie mache einen ganz ordentlichen Job. Und dann gibt es all jene, die in Rom leben." Raggis Versagen sei riesig, "zyklopisch", für alle sichtbar. Grillo, muss man dazu wissen, lebt in Ligurien, im äußersten Nordwesten Italiens.

Die Ankündigung von Raggis Ambitionen verwunderte auch deshalb, weil sie früh erfolgte, ein Jahr vor der Wahl. Sie setzte damit die Sozialdemokraten vom Partito Democratico unter Druck. Auf nationaler Ebene regieren die beiden Parteien miteinander - unharmonisch und dennoch recht stabil. In der römischen Lokalpolitik aber sind sie Gegner. Sollten die Cinque Stelle also tatsächlich Raggi ins Rennen schicken, nun, da sie das dürften - wie reagieren dann die Sozialdemokraten?

Raggi unterstützen, mit allem Drum und Dran, das scheint unmöglich zu sein. Und einen eigenen Kandidaten hat die Linke noch nicht gefunden. Angefragt wurde schon allerlei Prominenz: unter anderem Enrico Letta, der ehemalige italienische Premier, und David Sassoli, der amtierende Vorsitzende des Europaparlaments. Beide sagten ab. Das Dilemma ließe sich womöglich lösen, wenn man sich einigte, einander wenigstens in der Stichwahl zu helfen, um die Rechte zu verhindern.

Theoretisch sind richtige Wahlbündnisse möglich zwischen den Fünf Sternen und den Sozialdemokraten, nicht nur in Rom. Im kommenden Jahr werden auch die Bürgermeister von Mailand, Neapel, Turin und Bologna neu gewählt. Und schon in ein paar Wochen, am 20. und 21. September, findet eine Runde Regionalwahlen statt. Ohne Partner haben die zuletzt stark geschrumpften Cinque Stelle nirgendwo eine Chance. Auch dem Partito Democratico drohen Niederlagen, wenn er allein antritt. Und so sorgt "Rousseau" mitten im August für eine neue Ausgangslage in der italienischen Politik.

© SZ vom 17.08.2020

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