Szenen aus Italien: In der Hauptstadt Rom ist es dieser Tage glutheiß, an diesem Montag kratzte das Thermometer an der 40-Grad-Marke. Die Klimaanlagen laufen auf Hochtouren, die Stromausfälle häufen sich. In Sizilien, wo die Hitze seit Wochen das Land ausdörrt, sind die längerfristigen Auswirkungen auf die größte italienische Insel mittlerweile zu beziffern. Die Ernte wird in diesem Jahr, sagen die Experten, um ungefähr 50 Prozent einbrechen, die Hilferufe an den Landwirtschaftsminister in Rom werden lauter.
Der Tourismus an der Adria leidet unter den Algenteppichen, und auf der anderen Seite des Stiefels, in der toskanischen Maremma nahe Orbetello, vertreiben ein verheerendes Fischsterben und der damit einhergehende Gestank die Badegäste von einem der schönsten Naturstrände des Landes; die Ursache ist hausgemacht. Die Firma, die für die Reinigung der Kanäle in den Lagunen zwischen dem Festland und der Halbinsel Monte Argentario zuständig ist, kommt schon seit Längerem ihrem Auftrag nicht nach. Die Folge: Der Schlamm staut sich an, der Sauerstoffgehalt nimmt ab, und jetzt durch die Hitze sinkt auch noch der Wasserspiegel von normal fünf Metern auf knapp einen Meter. Die Fische werden regelrecht gebraten.
„Die Verwirklichung spezifischer Ziele“, der Begriff lässt sich dehnen
In der Politik liefern sich die Akteure kurz vor der Sommerpause die üblichen Kämpfe zwischen links und rechts, während Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in China unterwegs ist, um die bilateralen Beziehungen zu kitten. Ihre Regierung ist 2023 aus dem Seidenstraßen-Abkommen ausgestiegen, das Italien fester als alle anderen westlichen Industriestaaten an China gebunden hatte. Damit hat sie den Anschluss an die Bündnispartner gefunden, die das chinesische Weltmachtstreben allesamt zunehmend kritisch sehen, steht aber gegenüber Peking unter Druck. Wenn die Regierungschefin zurückkommt, werden sie die heimischen Probleme einholen. Gut möglich, dass sie dann wieder einen neuen Kommissar benennt.
Das nämlich macht Meloni ganz im Stil ihrer Vorgänger, aber mit noch mehr Eifer: Sobald sich ein Problem auftut im Land, benennt die Regierung einen Kommissar, der Abhilfe schaffen soll. Das Amt des Sonderbeauftragten zur „Verwirklichung spezifischer Ziele“ wurde durch ein Gesetz im Jahr 1988 geschaffen und erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Ob Zuwanderung, Covid, Naturkatastrophen – ein Sonderbeauftragter soll es richten. Die Kompetenzen sind unterschiedlich: Einige haben die Möglichkeit, mit von den normalen Regeln abweichenden Befugnissen zu handeln, andere nicht. Manche Kommissare werden bezahlt, andere machen den Job im Ehrenamt. Unter der Links-rechts-Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte, heute Führer der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung, wurden 32 Kommissare berufen, Meloni liegt jetzt bei 60. Wie weit die Berufungen die Situation wirklich verbessern, ist die Frage.
Ein populärer Regionspräsident der Opposition – beiseitegeschoben durch den Mann Roms
Viel diskutiert wurde zum Beispiel im vergangenen Jahr nach den verheerenden Überschwemmungen in der Emilia-Romagna die Frage, wie effektiv die Hilfemaßnahmen waren. Meloni hatte unter dem Eindruck eines Hubschrauberflugs über die verschlammte Region eine Hilfe von zwei Milliarden Euro versprochen. Nahegelegen hätte es, den Präsidenten der Region mit der Organisation und Verteilung des Geldes zu beauftragen. Der heißt allerdings Stefano Bonaccini und ist ein landesweit bekannter Sozialdemokrat. Weil Meloni den politischen Gegner nicht aufwerten wollte, müht sich seitdem der General Francesco Paolo Figliuolo als Überschwemmungs-Kommissar. Umgekehrt kämpft ein Kommissar gegen Trockenheit und Dürre, er trägt einen sinnigen Namen: Nicola Dell’Acqua.
Die zwei jüngsten Ernennungen treffen sehr unterschiedliche, aber gleichermaßen drängende Probleme. So soll, erstens, der Ingenieur Fulvio Maria Soccodato sich um die Katastrophenvorsorge auf den Phlegräischen Feldern kümmern, der Region nahe Neapel, wo seit Monaten und gerade erst wieder die Erde bebt. Zwar halten die Experten ein großes Erdbeben für vorerst unwahrscheinlich, aber was heißt das schon? Immerhin sind die Erschütterungen mit Stärken von 4 und mehr so heftig, dass die Bevölkerung zunehmend in Angst ist.
Zweites Thema: die italienischen Gefängnisse. Die Haftanstalten sind notorisch überfüllt, die Zustände unzumutbar; es häufen sich auch tödliche Zwischenfälle. Derzeit verschärft die Hitze die ohnehin schon angespannte Lage im italienischen Strafvollzug. Am Wochenende weigerten sich in Rom im bekannten Gefängnis Regina Coeli Häftlinge, in ihre völlig überhitzten Zellen zurückzukehren, einige von ihnen wurden daraufhin in andere Einrichtungen verlegt. Mittlerweile hat sich auch die katholische Kirche eingeschaltet und verschenkt landesweit 2200 Ventilatoren an 31 Haftanstalten.
In der Rechtspolitik tobt eine Debatte über die Frage, ob es nicht einfach zu viele Haftstrafen gibt und ob man Gefangene nicht früher entlassen kann. Das ist allerdings eine Argumentation, die eine von rechten und sehr rechten Parteien getragene „Law and Order“-Regierung nicht teilt. Stattdessen sollen mehr Gefängnisse gebaut werden, „massiv und zügig“, und deshalb setzt die Regierung jetzt auch hier – richtig: einen Kommissar ein.
