Italien:Kleinlaute Populisten

Laut tönen, leise einlenken - warum Rom Brüssel nachgibt.

Von Alexander Hagelüken

Nun also doch nicht. Erst vor einem Monat ebnete die EU-Kommission den Weg für ein Defizitverfahren gegen Italien. Nun lässt sie das nach Griechenland am höchsten verschuldete Euro-Mitglied vom Haken - erst mal kein Verfahren. Klar, dass da mancher dahinter einen faulen Deal vermutet; die Regierung in Rom werde für ihre Zustimmung zum Personalpaket mit von der Leyen und Co. belohnt. Brüssel hat aber durchaus sachliche Gründe für die Entscheidung.

Die Kommission reagiert auf eine erneute Kehrtwende in Rom, diesmal zum Positiven. Vor der Europawahl hatten die Lautsprecher um Innenminister Matteo Salvini erklärt, sie scherten sich nicht um die EU-Vorgaben. Nun geben sie diskret klein bei und beschränken das Etatdefizit auf zwei Prozent, die angesichts der Schulden gerade so akzeptabel sind. Ein ähnlicher Zickzackkurs war 2018 zu beobachten. Erst tönten die Populisten in Rom, die EU habe nichts zu sagen. Dann knickten sie unter dem Druck Brüssels (und der Finanzmärkte) ein. Wie diesmal möglichst leise, damit der Anhang nur die große Pose mitbekommt, aber nicht den Rückzug.

Wie lange die Italiener so eine Regierung ernst nehmen wollen, müssen sie entscheiden. Brüssel sollte genau kontrollieren, ob Rom die Zusagen wirklich einhält. Die Zukunft des Euro entscheidet sich an Italien.

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