Süddeutsche Zeitung

Italien:Gefährlicher Alchemist

Salvini verspricht, aus Schulden werde Wohlstand entstehen. Das ist verhängnisvoller Hokuspokus. Die EU muss ihn stoppen.

Jahrhundertelang redeten Alchemisten dem Volk ein, sie könnten aus Blei Gold machen. Ein ähnliches Mirakel verspricht Matteo Salvini, der starke Mann der Regierung in Rom, dem hoch verschuldeten Italien. Er verheißt dem Land, wenn es nur noch mehr Schulden mache, würden sich diese in Geld und Wohlstand verwandeln. Die EU-Kommission aber, die jetzt ein Schulden-Verfahren gegen Italien einleitet, konterkariere diesen tollen Plan.

Tatsächlich ist Salvinis Vorhaben nur Hokuspokus. Wenn ein hoch verschuldeter Staat seine Ausgaben kräftig steigert und zugleich die Steuern senkt, wie Salvini das möchte, verlieren seine Geldgeber das Vertrauen. Sie bekommen Angst um ihre Kredite und verlangen immer höhere Risikoaufschläge. Dies kann in einen Abwärtsstrudel führen, der Italien in den Bankrott saugt. Die EU und der Euro kämen dadurch gefährlich ins Trudeln.

Es ist daher Pflicht der EU, gegen die Regierung in Rom vorzugehen, die ihre Verpflichtungen dreist missachtet. Die EU muss nun alle zulässigen Mittel nutzen, um Salvini und seine Regierung zur Vernunft zu zwingen. Gewiss, ein harter Kurs könnte dem rechtsradikalen Lega-Politiker kurzfristig noch mehr Stimmen der Italiener bringen. Mittelfristig aber werden die Bürger erkennen: Dieser Alchemist ist ein Scharlatan.

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Quelle:
SZ vom 06.06.2019
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