Italien:Gebremstes Wachstum

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Former Italian Prime Minister and leader of the Forza Italia party Silvio Berlusconi gestures on stage during a rally ahead of a regional election in Emilia-Romagna, in Ravenna

Rückeroberung des Südens: Von Silvio Berlusconi weiß man, dass er Matteo Salvini nicht sehr mag. Kann er ihm nochmal gefährlich werden?

(Foto: Flavio Lo Scalzo/Reuters)

Nach der Niederlage bei den Regionalwahlen hat Lega-Chef Salvini einiges zu justieren. Einer hat gezeigt, dass er noch mitmischt: Silvio Berlusconi.

Von Andrea Bachstein

Auf Twitter wiederholte Matteo Salvini, was er schon in der Nacht zum Montag gesagt hatte: "Danke auch an jene, die nicht die Lega gewählt haben. Ihr gebt mir den Antrieb, mehr und besser zu arbeiten." So bescheiden, ja respektvoll für Gegner tritt der Chef der rechtspopulistischen Lega nicht oft auf. Alle, die zur Wahl gegangen seien, hätten Verantwortung für Italien gezeigt, sagte er noch nach der Regionalwahl in der Emilia-Romagna, bei der er nur Zweiter wurde. Eine schwierige Rolle für ihn.

Der Sonntag hat eine Siegesserie der Lega und ihrer Verbündeten in acht Regionalwahlen unterbrochen. Das stete Wachstum ist gebremst: Bei der Europawahl hatte die Lega in der Emilia-Romagna fast 34 Prozent geholt, nun 32 Prozent. In Kalabrien, wo ebenso am Sonntag gewählt wurde, halbierte sich die Lega gegenüber der Europawahl auf zwölf Prozent. Salvini hat angekündigt, sich jetzt einem "Alternativprojekt für das Land" zu widmen. Landesweit ist die Lega in Umfragen aber weiter stärkste Partei. Das übliche Wahlbündnis aus Lega, Silvio Berlusconis Forza Italia (FI) und den von Giorgia Meloni geführten Fratelli d'Italia (FDI) könnte bei Parlamentswahlen nahe an 50 Prozent kommen. Dennoch hat Salvini einiges zu justieren, begonnen bei sich selbst.

Es sieht so aus, als wäre sein Erfolgsrezept etwas erschöpft. Es ist ein Dauerwahlkampf, den er auch als Vize-Premier beibehalten hatte: Viele Auftritte nah am "Volk", das Fluten sozialer Medien mit patriotischen Floskeln, Hetze gegen Migranten, Beleidigung von Gegnern, als scheinbar starker Mann, genannt "Capitano". Alles wird gesteuert von einem Team, das "die Bestie" genannt wird. In der Emilia-Romagna zeigte sich, dass die Rolle sich abnutzen kann, dass zu viel Aggressivität Wähler abschreckt und Gegenbewegung anregt - in Gestalt der sogenannten Sardinen.

Bei den kommenden sechs Regionalwahlen muss die Rechte mit einem veränderten, stärkeren Gegner rechnen. Unter dem besonnenen Vorsitzenden Nicola Zingaretti stabilisiert sich der sozialdemokratische Partito Democratico (PD), legt sogar leicht zu. Er solle "sich öffnen", riet am Montag aus Bologna der sozialdemokratische Übervater, Ex-Premier Romano Prodi. Sprich: mehr Nähe zu den Sardinen suchen. Und vielleicht stellt sich die Fünf-Sterne-Partei bei ihrem Parteitag im März näher am PD auf.

Im rechten Lager sind die Kräfteverhältnisse durch die Regionalwahlen in Bewegung geraten. Salvini beschwerte sich über die Schwäche von Berlusconis FI, sie ist in der Emilia-Romagna mit 2,6 Prozent ganz unten gelandet. Zugleich triumphierte aber FI in Kalabrien, sie wird die mit 55 Prozent gewählte erste Regierungschefin einer Südregion stellen. FI-Vize-Chef Antonio Tajani, Ex-EU-Parlamentspräsident, verkündete, die Rückeroberung des Südens beginne, FI sei Protagonistin bei den Rechten. In Kampanien soll ein FI-Mann Spitzenkandidat sein. Berlusconi ist längst der Schwächere bei den Rechten, 6,5 bis acht Prozent erreicht FI in Umfragen. Doch der 83-Jährige, der Salvini nicht sehr mag, bleibt ein Partner, der mal desaströse, mal sehr gute Resultate liefert.

Dritte im rechten Bunde sind die Brüder Italiens (FDI), und sie trumpfen immer mehr auf. Parteichefin Georgia Meloni war mal Ministerin unter Berlusconi, gründete aber, als es bei der FI abwärts ging, 2012 mit anderen Unzufriedenen die Fratelli d'Italia. Die Rechtsextremen dümpelten einstellig, 2018 schafften sie 4,4 Prozent. Nun liegen sie bei elf Prozent. Für die aggressiv auftretende Meloni ist die Lega der perfekte Partner. Bei migrantenfeindlichen Aussagen und Europa-Skepsis steht sie Salvini nicht nach. Meloni hat klargemacht, dass FDI auch Kandidaturen für Regionspräsidentschaften im rechten Lager beansprucht: in Apulien und in den Marken. In der Zeitung La Stampa machte sie klar, dass ihr Salvinis Dominanz nicht mehr passt: "Ich wünsche mir künftig mehr Teamspiel."

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