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Italien:Fünf Sterne und viele Volten

Nach einem Flirt mit Europas Liberalen kehrt der Chef der Protestbewegung Cinque-Stelle, Beppe Grillo, zur Fraktion der EU-Kritiker zurück. "Auf Knien", wie die italienische Presse genüsslich feststellt.

Manchmal ist Humor ein formidabler Eisbrecher. In Italien jedenfalls nimmt man an, dass Beppe Grillo, Chef der Protestbewegung Cinque Stelle und von Beruf Komiker, den einen oder anderen geistreichen Spruch platziert hat, um seinen bisher größten politischen Fehler zu reparieren. Wobei noch nicht ausgemacht ist, ob die Reparatur auch gelingt; der Fehler kommt vielen wie eine Blamage vor, wie eine doppelte Schmach.

Grillo musste "auf Knien", wie die italienische Presse schreibt, seinen alten und neuen, zwischenzeitlich schnöde versetzten Alliierten im Europäischen Parlament um Verzeihung bitten, den Briten Nigel Farage, damit dieser ihn und seine siebzehn Europaparlamentarier wieder in seiner Fraktion aufnimmt. Eigentlich waren sie nie weg gewesen, der Treuebruch war nur ein platonischer. Aber das reichte aus.

Die unselige Episode begann mit einem Eintrag auf Grillos Blog am vergangenen Sonntag. Da gab der Parteigründer bekannt, dass man in Straßburg ab sofort nicht mehr neben den nationalistischen Europakritikern um den Ukip-Chef Farage sitzen möchte, der mit dem Brexit sein Ziel erreicht habe, sondern neben den liberalen Europa- und Euro-Freunden von Guy Verhofstadt.

Dieser hatte unter Anhängern der Fünf Sterne bisher als Paladin der verhassten Elite gegolten. Die Volte Grillos war derart radikal und überraschend, dass ihn seine Kritiker wahlweise des Opportunismus oder der strategischen Unbedarftheit bezichtigten. Unüblich scharfe Töne fielen auch innerhalb der Partei, die ihm sonst wie einem Guru huldigt.

Grillo aber stellte den heimlich ausgehandelten Deal mit Verhofstadt zur Abstimmung im Netz. Organisiert wurde sie auf dem parteiinternen Server. 78,5 Prozent der ungefähr 40 000 Teilnehmer sollen für den Fraktionswechsel gestimmt haben.

Die ganze Aktion stärkt den Verdacht, es gehe der Partei vor allem um Zuschüsse

Womit Grillo wohl aber eher nicht gerechnet hatte: Der Belgier Verhofstadt schaffte es seinerseits nicht, seine Fraktion von den Vorzügen einer Allianz mit den Euro-Skeptikern aus Italien zu überzeugen - und zog die Offerte wieder zurück.

Nun hätten die Cinque Stelle beschließen können, in die Gruppe der Fraktionslosen zu wechseln, um ganz autonom zu sein, wie das einige ihrer Spitzenleute wünschten. So, dachten sie, ließe sich die "Figuraccia", die miese Figur, vielleicht einigermaßen korrigieren.

Doch Grillo kroch zurück zu Farage. Der ließ sich erweichen, diktierte aber seine Bedingungen, in personellen wie programmatischen Fragen. Der Chefunterhändler beim Abkommen mit Verhofstadt, David Borrelli, verliert seinen Posten als Fraktionsvize. Kurz: Farage zwang den treulosen Partner dazu, seinen wichtigsten Mann zu entmachten. Grillo akzeptierte kleinlaut.

Das allerdings stärkt nun die Vermutung, dass die Partei vor allem an den Zuschüssen interessiert sei, die es im Europaparlament nur dann gibt, wenn die Abgeordneten sich einer Gruppe anschließen. Im Fall der Cinque Stelle handelt es sich um etwa 700 000 Euro - kein riesiger Betrag also.

Geht es tatsächlich allein ums Geld? Für das Image einer Partei, die sich gerne brüstet, sauber und transparent zu sein, ohne Gelüste auf Posten und Privilegien der Politik, ist schon der Verdacht verheerend.

Nun droht der Abordnung der Cinque Stelle im Europaparlament ein mittlerer Aderlass. Einer ihrer Vertreter, Marco Affronte, hat sich aus Protest über Grillos Kehrtwenden am Mittwoch bereits der Grünen-Fraktion angeschlossen.

Zwei weitere wollen ebenfalls weg. Grillo warnte, es erwarte alle, die aus der Partei austräten, eine Geldstrafe von 250 000 Euro. So steht es in den Statuten der Cinque Stelle und in den Verträgen, die ihre Entsandten in Straßburg einst unterzeichnet haben - in ruhigeren Zeiten, zu Mandatsbeginn, als das Vertrauen noch intakt war. Damals war auch noch nicht absehbar gewesen, dass Grillo einmal heimlich mit dem vermeintlichen Teufel verhandeln würde.

© SZ vom 12.01.2017
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