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Populismus in Europa:Jetzt kommt die Chance auf eine neue Zäsur

Proteste in Rom

Schüler und Studenten demonstrieren im Februar in Rom gegen die italienische Regierung. Die Plakate zeigen Innenminister Matteo Salvini mit dem Schriftzug "Fehlgeschlagen".

(Foto: dpa)

So viele Regierungen wie nie in Europa haben den Nektar Populismus löffelweise in sich hineingestopft. Sie sehen plötzlich, dass der Saft schwer verdaulich ist. Etliche von ihnen müssen bald vor die Wähler treten.

Wenn es einen Schlüsselmoment gegeben hat für die populistische Explosion als beherrschendes politisches Phänomen dieser Zeit, dann war es der Sommer 2016. Damals haben die Briten nach einer Kampagne der Lügen und Gaukeleien für ihren Austritt aus der EU gestimmt, und in den USA wurde Donald Trump zum Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei nominiert.

Ein paar Monate davor hatte in Polen die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Hilfe von teuren Wahlgeschenken und billigen Versprechungen die Macht errungen und belegt, dass der Urvater des modernen europäischen Nationalpopulismus, Viktor Orbán, kein spezielles ungarisches Phänomen darstellen muss.

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Drei Jahre später ist die Chance auf eine neue Zäsur gekommen. In diesem Herbst wird eine bemerkenswert hohe Zahl der Europäer eine Entscheidung fällen können, ob sie in dieser Politik ihre Zukunft sieht - oder eben nicht.

Eine Verkettung von Regierungsbrüchen und Koalitionsmiseren beschert Europa eine außergewöhnliche Wahlserie: Österreicher, Polen, mutmaßlich die Briten und die Italiener werden zu den Urnen gerufen, eine Neuwahl könnte auch den Spaniern blühen, und selbst die Rumänen haben bis spätestens Dezember Gelegenheit, ihr Urteil über Nationalismus und Misswirtschaft abzugeben. Wem das als Populismus-Barometer noch nicht reicht, der schaut im September nach Israel und im Oktober auf die Schweiz.

Die moderate Mitte hat eine Chance auf die Machtübernahme

All diese Wahlen verbindet, dass hier Regierungsmodelle zur Beurteilung anstehen, die den Nektar Populismus löffelweise in sich hineingestopft haben und nun feststellen, dass der Saft schwer verdaulich ist. In Italien hat sich das populistisch-nationalistische Modell in seiner Schrillheit selbst überboten. Sollte sich die moderate Mitte sammeln und eine glaubwürdige Alternative aufbieten, hat sie durchaus eine Chance auf die Machtübernahme.

In Großbritannien leidet das System unter extremistischen Führungsfiguren in beiden Lagern. Die pragmatische Mitte ist klar in der Mehrheit, aber nicht an der Macht. In Polen häufen sich die Proteste gegen die Regierung, deren Kulturkampf das Land bis zum Zerreißen unter Spannung setzt.