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Italien:Ein Caffè ist immer noch drin

Nach ewigem Ringen hatte Italiens Parlament beschlossen, sich selbst zu reformieren. Nun könnte dies aber beim bevorstehenden Referendum am Votum der Bürger scheitern.

Von Oliver Meiler, Rom

The Italian Premier Giuseppe Conte having a coffee during the information about the next European Council at the Chambe

Ein Espresso pro Kopf (hier dem Premier Giuseppe Conte serviert): Das ist der Wert, den Italien nach Ansicht von Kritikern lediglich sparen würde.

(Foto: Samantha Zucchi/imago)

In Italien kostet ein caffè, ein Espresso also, eingenommen an der Theke, einen Euro, plus minus. Im Norden sind es eher 1,20 Euro, im Süden auch mal 80 Cents. Gut ist er da und dort. Wenn nun in diesen Tagen ständig die Rede auf den Preis eines caffè kommt, hat das aber wenig mit dem kleinen Kaffee zu tun, auch nicht mit dem Ritual seines Konsums in allen seinen wunderbaren Variationen: "befleckt" mit Milch, serviert in der heißen Tasse, im Glas, korrigiert mit einem Schuss Hochprozentigem. Der heilige caffè muss herhalten für profane politische Propaganda.

In zehn Tagen stimmen die Italiener in einem Referendum über eine Verfassungsreform ab, die, wenn sie durchkommt, beide Parlamentskammern verkleinern würde: Der Senat hätte nicht mehr 315 Mitglieder, sondern nur noch 200; die Zahl der Abgeordneten würde von 630 auf 400 gekürzt. Befürworter argumentieren, dass der Schnitt die Kosten des teuren italienischen Parlamentsbetriebs senken würde. Das ist unbestritten. Doch die Schätzungen, wie viel sich sparen ließe, gehen weit auseinander, von 57 Millionen bis 100 Millionen Euro im Jahr. Die Gegner der Vorlage halten sich an den unteren Wert: 57 Millionen Euro, sagen sie, das sei nichts, nur 0,007 Prozent der öffentlichen Ausgaben. Oder eben, viel plastischer: ein Espresso pro Kopf. "Wollen wir etwa für den Preis eines caffè unsere Demokratie ausdünnen?" Überall hört man den Satz jetzt, ein ständiger Refrain. Offenbar wirkt der Slogan.

Hatten vor einigen Wochen in Umfragen noch 80 bis 90 Prozent der Befragten gesagt, sie würden für die im Parlament bereits in doppelter Lesung beschlossenen Änderungen stimmen, sind es nun noch etwa 60 Prozent. Und am Ende?

Seit Jahrzehnten schimpft man auf zu viele zu teure Politiker. Doch wären halb so viele noch genug?

Es ist nicht das erste Mal, dass Italien die Grundanlage seines politischen Systems, wie es sich die Verfassungsväter nach Krieg und Faschismus erdacht hatten, neu justieren will. Silvio Berlusconi versuchte es 2006 und scheiterte krachend. Matteo Renzi legte 2016 einen organischen Umbau des Parlaments vor. Die beiden Kammern sollten nicht mehr exakt dieselben Kompetenzen haben und einander lähmen. Das "perfekte Zweikammersystem" ist alles andere als perfekt. Doch Renzi hatte die dumme Idee, die Abstimmung mit seinem politischen Schicksal zu verknüpfen und verlor alles: sein Amt als Premier und seinen großen Wurf.

Die neue Reform ist die Standarte der Cinque Stelle, jener Partei, die vor einigen Jahren als fundamentale Systemkritikerin in Italiens Parlament einzog und seit zwei Jahren mit wechselnden Bündnispartnern regiert. Ihr großer Erfolg rührte daher, dass viele Italiener ihre Politiker pauschal für Privilegienritter halten, eine eigensinnige Kaste und Elite, die nur an Posten und Geld interessiert sei. Die Bewegung des Komikers Beppe Grillo bediente dieses diffuse Gefühl mit ihren Verwünschungen, sie gipfelten im prosaischen "Vaffanculo": Schert euch zum Teufel! Gewinnt das "Sì", werden die Fünf Sterne behaupten, sie hätten den "Moloch" gestutzt, wie die parteinahe Zeitung Il Fatto Quotidiano das Parlament nannte. Sie haben die Reform lanciert und nach und nach die anderen großen Parteien überzeugt, mit ihnen zu stimmen. In der letzten Abstimmung waren auch die Sozialdemokraten vom Partito Democratico dafür, sie hatten keine andere Wahl: So sah es der Regierungsdeal mit den Cinque Stelle vor. Allerdings hieß es darin auch, dass man vor der Abstimmung ein neues Wahlgesetz verabschieden und das ganze System neu denken würde - notwendigerweise, für eine richtige Reform. Doch das passierte nicht, alles aufgeschoben. Und so sind nun außer den Fünf Sternen alle Parteien innerlich gespalten. Eine Reform im Dunkeln, das wollen viele nicht.

Man fragt sich auch, ob das Bild vom Moloch überhaupt stimme. Tatsächlich kostet das römische Parlament mit allem drum und dran einen Haufen Geld: 1,6 Milliarden Euro. Am meisten verschlingen die Renten früherer Mitglieder und die hohen Entschädigungen amtierender Volksvertreter. In keinem Land Europas erhalten Parlamentarier mehr Zuschüsse: Senatoren verdienen 14 634 Euro im Monat, Abgeordnete 13 971 Euro - brutto. Auch nach Abzug der Steuern und Entlohnung der Mitarbeiter ist es noch mehr als anderswo. Darum sagen nun Gegner der Reform, es wäre gescheiter, die Gehälter aller zu kürzen.

Nach der Verkleinerung um 345 Sitze wäre das italienische Parlament nämlich plötzlich das kleinste der EU: Auf 100 000 Einwohner kämen nur noch 0,7 Parlamentarier, die schwächste Quote von allen. In Deutschland, Großbritannien und Frankreich sind es 0,9. In Malta, am oberen Ende der Rangliste, sind die Proportionen besonders üppig bemessen: 14,3. Manche Regionen Italiens klagen darüber, dass ihr Einfluss in Rom überdurchschnittlich stark schwinden würde nach der Reform. Die Basilicata und Umbrien etwa hätten je nur noch drei Senatoren, jetzt sind es sieben. Minus 57 Prozent.

Die Befürworter der Vorlage sagen, die Parlamentarier wären schon deshalb verantwortungsbewusster und engagierter, weil sie weniger wären. Die kleineren Kommissionen? Ausbünde von Effizienz! Die Gegner kontern, es drohe viel mehr eine "Oligarchisierung", eine Herrschaft weniger. Viel Kompetenz in den Kommissionen und viel Nähe zu den Wählern gehe da einfach verloren. Für einen caffè.

© SZ vom 10.09.2020

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