Süddeutsche Zeitung

Italien:Der Boom bleibt aus

Die Entzauberung der Populisten-Regierung hat begonnen.

Von Stefan Ulrich

Vor Kurzem noch hat Vizepremier Luigi Di Maio den Italienern einen Wirtschaftsboom versprochen, da kommt schon die Nachricht, das Land rutsche in eine Rezession. Die Wirtschaft schrumpfte im dritten und vierten Quartal 2018. Und für das erste Quartal 2019 ist ebenfalls ein Minus zu befürchten. Das ist misslich für das Land und peinlich für seine seit März regierende Koalition aus Lega Nord und Fünf Sternen.

Doch die Populisten präsentieren sogleich eine Erklärung: Schuld sind die anderen. Staaten wie Deutschland, die gerade weniger Waren kaufen; und die sozialdemokratischen Vorgängerregierungen, die das Land schlecht übergeben hätten.

Was Lega und Fünf Sterne verschweigen: Schuld sind vor allem sie selbst. Sie haben den Reformkurs der Sozialdemokraten gestoppt, der erste Erfolge und moderates Wachstum brachte. Sie haben sich einen bitteren Streit mit der EU-Kommission geliefert, der viel politische Kraft und Vertrauen von Investoren kostete. Sie erhöhen die Schulden des ohnehin gefährlich hoch verschuldeten Staates. Und sie investieren viel zu wenig in Infrastruktur, Forschung oder Bildung, also in Sektoren, die stabiles Wachstum bringen könnten. Eine Weile wird sich die Regierung noch aus der Verantwortung stehlen können. Doch auf Dauer lassen sich die Italiener nicht täuschen.

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Quelle:
SZ vom 01.02.2019
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