Süddeutsche Zeitung

Italien:Berlusconi gewinnt Vertrauensabstimmung

Der Cavaliere darf weitermachen: Silvio Berlusconi stellt die Vertrauensfrage - und das rechte Lager sich noch einmal hinter ihn. Doch die Gefahr von Neuwahlen ist für Italiens Premier noch nicht gebannt.

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich behauptet: Mit 342 Ja- gegenüber 275 Nein-Stimmen gewann der Regierungschef am Mittwochabend eine Vertrauensabstimmung über seine Regierung und ihr Programm. Die Abgeordneten hätten bei Berlusconis Niederlage Neuwahln fürchten müssen.

Die Mitte-Rechts-Koalition des 74-jährigen Medienmoguls stand seit Monaten auf der Kippe nach einem offenen Bruch mit seinem früheren Parteikollegen Gianfranco Fini. Ohne die Stimmen Finis und seiner "Finianer" hätte Berlusconi die notwendige Mehrheit von 316 Stimmen nicht erreicht.

Bei der Abstimmung über die fünf Kernanliegen der Mitte-Rechts-Regierung - Justiz, Sicherheit, Steuern, Süditalien und Föderalismus - ging es Berlusconi vor allem darum, Stabilität zu demonstrieren. Deshalb hatte er die Vertrauensfrage gestellt. Noch einmal hat er seine Partei "Volk der Freiheit" und die rechtspopulistischen Lega Nord zusammengeschweißt. Am Donnerstag ist dieselbe Prozedur im Senat geplant.

Vor der Abstimmung hatte der Premier in einer einstündigen Rede um Zustimmung für seine Koalition geworben. Er rief die Parlamentarier von links und rechts nachdrücklich dazu auf, den "Willen des Volkes" zu respektieren. "Riskieren wir in einer Zeit der Instabilität keine Krise, es gibt keine Alternative zu dieser Regierung", sagte Berlusconi.

Die Mehrheit der Parlamentarier ist seiner Argumentation nun gefolgt. Sie zieht das "System Berlsuconi" einem Neuanfang vor.

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dpa/jab/woja
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