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Israel:Netanjahus Koalition wächst

Die Regierungsbildung schreitet voran: Auch die ultra-orthodoxe Schas-Partei ist der Koalition beigetreten. Doch Netanjahu hat noch eine Partei im Visier.

Die Regierungsbildung in Israel schreitet voran: In Israel ist die ultra-orthodoxe Schas-Partei der Koalition des designierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beigetreten.

Benjamin Netanjahus Regierung nimmt weiter Gestalt an. Auch die ultra-orthodoxe Schas-Partei ist der Koalition beigetreten.

(Foto: Foto: AP)

Ein entsprechendes Abkommen sei in der Nacht zum Montag mit Netanjahus Likud-Partei unterzeichnet worden, teilte die Schas mit. Der neue Koalitionspartner erhält demnach vier Ministerposten, darunter für Inneres, Wohnungsbau und Religionen. Schas-Parteichef Eli Jischai solle zudem Innenminister werden, hieß es.

Zudem wurde die Schas-Forderung nach einer deutlichen Erhöhung der Familienhilfe erfüllt.

Die drei Parteien verfügen zusammen über 53 von 120 Sitzen in der Knesset. Netanjahu wirbt auch noch um andere religiöse Parteien sowie die aus der Wahl am 10. Februar erheblich geschwächt hervorgegangene Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak.

Die Partei ist deswegen in einer Zerreißprobe: Während Barak darin die Chance sieht, mit nur noch 13 Abgeordneten Regierungsämter und Einfluss zu bewahren, befürchten andere eine Preisgabe bis hin zum Verrat der traditionellen Friedenspolitik ihrer Partei. Eine Entscheidung wird am Dienstag erwartet.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Netanjahu sich mit der Partei Israel Beitenu ("Unser Haus Israel") auf eine Koalition verständigt.

Am Freitag schließlich erhielt Netanjahu eine zusätzliche Frist von zwei Wochen für die Regierungsbildung. Der Vorsitzende des rechtsgerichteten Likuds hatte zuvor bei Präsident Schimon Peres eine Fristverlängerung erbeten, nachdem es ihm nicht gelungen war, innerhalb der gesetzmäßig vorgesehenen 28 Tage eine regierungsfähige Koalition zusammenzubringen.

© AP/AFP/gba/akh
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