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Israel:Netanjahu gescheitert

Schon zum zweiten Mal hat es der israelische Ministerpräsident nicht geschafft, eine Regierung zu bilden. Jetzt wird Präsident Rivlin vermutlich Netanjahus Rivalen Gantz mit der Bildung einer Koalition beauftragen. Doch auch er hat es schwer.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist zum zweiten Mal in diesem Jahr mit der Bildung einer Koalition gescheitert. Er gab knapp vor Ablauf der vierwöchigen Frist am Montagabend sein Mandat zurück. Netanjahu hatte nach der Parlamentswahl Mitte September versucht, das blau-weiße Bündnis dazu zu bewegen, seiner bisherigen Koalition aus dem rechtsnationalen Likud, den zwei ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum sowie der Partei Neue Rechte beizutreten. BlauWeiß hatte die Wahl knapp gewonnen, Netanjahu aber hatte mehr Empfehlungen von Abgeordneten bekommen, Ministerpräsident zu werden - deshalb erhielt er als Erster den Auftrag zur Regierungsbildung. Weder der von Netanjahu geführte rechte Block noch das Mitte-Links-Lager um Blau-Weiß hat eine Mehrheit, Blau-Weiß und der Likud haben zusammen aber eine Mehrheit. Es wird erwartet, dass Präsident Reuven Rivlin den Spitzenkandidaten von Blau-Weiß, Benny Gantz, mit der Regierungsbildung beauftragt.

Blau-Weiß erklärte am Montagabend, man wolle "eine liberale Einheitsregierung" unter der Führung von Gantz bilden. Dies schließt ein Bündnis mit den religiösen Parteien aus. Bisher hatte der frühere Generalstabschef Gantz erklärt, er wolle nicht mit Netanjahu in einer Regierung sitzen, wenn dieser angeklagt werde. Präsident Rivlin hatte sich bereits für eine Einheitsregierung, wie die große Koalition in Israel heißt, ausgesprochen. Er hatte eine Rotation im Amt des Premierministers vorgeschlagen. Laut dem Vorschlag des Präsidenten soll Netanjahu sein Amt ruhend stellen, sollte er angeklagt werden. Der Generalstaatsanwalt will bis Mitte Dezember bekannt geben, ob Netanjahu in bis zu drei Fällen wegen Korruption angeklagt wird.

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