Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in Nahost .
Wichtige Updates
Bericht: Mindestens 21 Tote bei Angriffen Israels in Gaza
Israelis erhalten Medienberichten zufolge Anrufe mit mutmaßlichen Geisel-Schreien
UN: 15 Transporter mit Hilfsgütern geplündert
Atomverhandlungen zwischen USA und Iran gehen in entscheidende Phase
Iran warnt Israel und USA wegen möglicher Angriffspläne
UN-Chef: „Grausamste Phase“ des Gaza-Kriegs
Die Palästinenser im Gazastreifen durchleiden nach Darstellung von UN-Generalsekretär António Guterres die wohl „grausamste Phase“ in dem seit mehr als anderthalb Jahren andauernden Krieg. „Die gesamte Bevölkerung Gazas ist von einer Hungersnot bedroht. Familien müssen hungern und ihnen wird das Nötigste vorenthalten – und das alles vor den Augen der Weltöffentlichkeit“, sagte er. Die Hilfe, die seit einigen Tagen wieder in den Gazastreifen kommt, reicht laut Helfern längst nicht aus.
Israel hatte Anfang der Woche eine fast dreimonatige Blockade humanitärer Hilfe gelockert. 400 in den vergangenen Tagen zugelassene Lkw-Ladungen seien nur ein „Teelöffel“ der nötigen Hilfe, sagte Guterres. Benötigt werde eine „Flut“ an Gütern. Am Freitag seien weitere 83 unter anderem mit Mehl und Medikamenten beladende Lkw über den Grenzübergang Kerem Schalom in Gaza eingetroffen, teilte Israels zuständige Behörde Cogat mit. Nötig wären jedoch nach UN-Angaben täglich mindestens 500 bis 600 Lastwagenladungen.
Israel hatte Anfang der Woche eine fast dreimonatige Blockade humanitärer Hilfe gelockert. 400 in den vergangenen Tagen zugelassene Lkw-Ladungen seien nur ein „Teelöffel“ der nötigen Hilfe, sagte Guterres. Benötigt werde eine „Flut“ an Gütern. Am Freitag seien weitere 83 unter anderem mit Mehl und Medikamenten beladende Lkw über den Grenzübergang Kerem Schalom in Gaza eingetroffen, teilte Israels zuständige Behörde Cogat mit. Nötig wären jedoch nach UN-Angaben täglich mindestens 500 bis 600 Lastwagenladungen.
Bericht: Mindestens 21 Tote bei Angriffen Israels in Gaza
Bei israelischen Angriffen auf Ziele im Gazastreifen hat es palästinensischen Angaben zufolge erneut Tote gegeben. Seit der Nacht seien mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Israels Militär habe in verschiedenen Gebieten des umkämpften Küstenstreifens Angriffe geflogen.
Wafa meldete Luftangriffe rund um die Städte Chan Yunis und Rafah im Süden des Gebiets. Auch unweit von Al-Mawasi bei Chan Yunis habe es Tote gegeben, berichtete die Nachrichtenagentur unter Berufung auf medizinische Kreise im Gazastreifen. Die Angaben von Wafa ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Israels Militär gab an, im Laufe des vergangenen Tages mehr als 100 Ziele im Gazastreifen angegriffen zu haben. Darunter seien unter anderem militärische Einrichtungen sowie „terroristische Infrastruktur“ gewesen, hieß es von der Armee. Auch diese Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen.
In den vergangenen Tagen waren aus dem Küstengebiet täglich Dutzende Tote gemeldet worden. Israels Militär hatte vor einer Woche eine neue Großoffensive im Gazastreifen gestartet. Seit einigen Tagen sind dort auch Bodentruppen im Einsatz. An Israels Vorgehen in dem abgeriegelten Küstengebiet gibt es international zunehmend massive Kritik – auch von engen Verbündeten.
Wafa meldete Luftangriffe rund um die Städte Chan Yunis und Rafah im Süden des Gebiets. Auch unweit von Al-Mawasi bei Chan Yunis habe es Tote gegeben, berichtete die Nachrichtenagentur unter Berufung auf medizinische Kreise im Gazastreifen. Die Angaben von Wafa ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Israels Militär gab an, im Laufe des vergangenen Tages mehr als 100 Ziele im Gazastreifen angegriffen zu haben. Darunter seien unter anderem militärische Einrichtungen sowie „terroristische Infrastruktur“ gewesen, hieß es von der Armee. Auch diese Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen.
In den vergangenen Tagen waren aus dem Küstengebiet täglich Dutzende Tote gemeldet worden. Israels Militär hatte vor einer Woche eine neue Großoffensive im Gazastreifen gestartet. Seit einigen Tagen sind dort auch Bodentruppen im Einsatz. An Israels Vorgehen in dem abgeriegelten Küstengebiet gibt es international zunehmend massive Kritik – auch von engen Verbündeten.
Israelis erhalten Medienberichten zufolge Anrufe mit mutmaßlichen Geisel-Schreien
Zahlreiche Menschen in Israel haben nach übereinstimmenden Medienberichten in den vergangenen Stunden Anrufe erhalten, bei denen Aufnahmen von Schreien von Geiseln im Gazastreifen zu hören gewesen sein sollen. Neben den angeblichen Schreien der festgehaltenen Geiseln seien auch Explosionen und das Heulen von Sirenen zu hören gewesen, berichtete die Nachrichtenseite Ynet. Die Anrufe seien von unbekannten Nummern abgesetzt worden.
Das Forum der Geiselfamilien in Israel teilte mit, ebenfalls Berichte über jene Anrufe erhalten zu haben. Nach Angaben des Forums handelt es sich bei den abgespielten Aufnahmen um Aufzeichnungen aus Geiselvideos der Hamas, die die Terrororganisation zuletzt verbreitet hatte. Das Forum betonte in einer Mitteilung, die Anrufe seien nicht in seinem Auftrag getätigt worden.
Wie die Zeitung Haaretz berichtete, waren bei einigen Anrufen auch Stimmen zu hören, die zu einem raschen Geiseldeal aufriefen. Nach israelischen Angaben werden derzeit noch 20 Geiseln lebend im Gazastreifen festgehalten. Bei drei weiteren Entführten ist unklar, ob sie noch leben. Zudem befinden sich die sterblichen Überreste von 35 Verschleppten dort. Die Verhandlungen mit der Hamas über ein Abkommen zur Geiselfreilassung sind ins Stocken geraten.
Die israelische Cyberdirektion leitete einem Bericht des Fernsehsenders N12 zufolge eine Untersuchung wegen der von Israelis empfangenen Anrufe ein. „Die Cyberdirektion betont, dass es sich dabei um Versuche handelt, Panik in der Bevölkerung zu schüren“, zitierte N12 aus einer Mitteilung der Behörde.
Das Forum der Geiselfamilien in Israel teilte mit, ebenfalls Berichte über jene Anrufe erhalten zu haben. Nach Angaben des Forums handelt es sich bei den abgespielten Aufnahmen um Aufzeichnungen aus Geiselvideos der Hamas, die die Terrororganisation zuletzt verbreitet hatte. Das Forum betonte in einer Mitteilung, die Anrufe seien nicht in seinem Auftrag getätigt worden.
Wie die Zeitung Haaretz berichtete, waren bei einigen Anrufen auch Stimmen zu hören, die zu einem raschen Geiseldeal aufriefen. Nach israelischen Angaben werden derzeit noch 20 Geiseln lebend im Gazastreifen festgehalten. Bei drei weiteren Entführten ist unklar, ob sie noch leben. Zudem befinden sich die sterblichen Überreste von 35 Verschleppten dort. Die Verhandlungen mit der Hamas über ein Abkommen zur Geiselfreilassung sind ins Stocken geraten.
Die israelische Cyberdirektion leitete einem Bericht des Fernsehsenders N12 zufolge eine Untersuchung wegen der von Israelis empfangenen Anrufe ein. „Die Cyberdirektion betont, dass es sich dabei um Versuche handelt, Panik in der Bevölkerung zu schüren“, zitierte N12 aus einer Mitteilung der Behörde.
UN: 15 Transporter mit Hilfsgütern geplündert
Nach Angaben des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) sind 15 Lastwagen der Organisation im Süden des Gazastreifens geplündert worden. Dies sei am Donnerstagabend passiert, als die Transporter auf dem Weg zu vom WFP unterstützten Bäckereien gewesen seien, teilte das WFP mit. Details dazu, wer die Lieferungen gestohlen hat, nannte es nicht. Israels Armee und die zuständige Behörde Cogat äußerten sich nicht zu dem Vorfall.
„Hunger, Verzweiflung und die Ungewissheit, ob noch weitere Nahrungsmittelhilfe kommt, tragen zur wachsenden Unsicherheit bei“, hieß es in einer Erklärung des WFP. „Wir brauchen die Unterstützung der israelischen Behörden, um deutlich größere Mengen Nahrungsmittelhilfe schneller, gleichmäßiger und auf sichereren Routen nach Gaza zu bringen, wie es während der Waffenruhe geschehen ist.“
Einige Bäckereien in Deir al-Balah im Zentrum des Gazastreifens sowie in Chan Yunis im Süden des Gebiets backen seit Kurzem mit geliefertem Mehl wieder Brot. Helfer warnen aber, dass die gelieferten Mengen an Hilfen bei Weitem nicht ausreichen.
Die Hamas warf Israel vor, bei neuen Luftangriffen mindestens sechs Palästinenser getötet zu haben, die Hilfstransporte vor Plünderern schützen sollten. Bei den Toten handele es sich um Mitglieder eines Sicherheitsteams zum Schutz der Lieferungen. Israel äußerte sich nicht zu dem Vorwurf.
„Hunger, Verzweiflung und die Ungewissheit, ob noch weitere Nahrungsmittelhilfe kommt, tragen zur wachsenden Unsicherheit bei“, hieß es in einer Erklärung des WFP. „Wir brauchen die Unterstützung der israelischen Behörden, um deutlich größere Mengen Nahrungsmittelhilfe schneller, gleichmäßiger und auf sichereren Routen nach Gaza zu bringen, wie es während der Waffenruhe geschehen ist.“
Einige Bäckereien in Deir al-Balah im Zentrum des Gazastreifens sowie in Chan Yunis im Süden des Gebiets backen seit Kurzem mit geliefertem Mehl wieder Brot. Helfer warnen aber, dass die gelieferten Mengen an Hilfen bei Weitem nicht ausreichen.
Die Hamas warf Israel vor, bei neuen Luftangriffen mindestens sechs Palästinenser getötet zu haben, die Hilfstransporte vor Plünderern schützen sollten. Bei den Toten handele es sich um Mitglieder eines Sicherheitsteams zum Schutz der Lieferungen. Israel äußerte sich nicht zu dem Vorwurf.
Weitere Hilfstransporte sollen Gaza erreicht haben
Nach Ende der israelischen Blockade der humanitären Hilfe für den Gazastreifen sind nach Angaben Israels weitere Lieferungen in dem Gebiet eingetroffen. 107 Lastwagen mit Hilfsgütern wie Mehl, weiteren Lebensmitteln, medizinischer Ausrüstung und Medikamenten seien bisher in den Küstenstreifen gefahren, teilte die zuständige Behörde Cogat mit. Es handele sich um humanitäre Hilfe der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft.
Die bislang angekommenen Mengen reichen Helfern zufolge jedoch bei Weitem nicht aus, um die große Not der Menschen vor Ort zu lindern. Die UN und Hilfsorganisationen warnen vor einer Hungersnot in dem Küstenstreifen. Zudem gibt es Schwierigkeiten bei der Verteilung der Hilfen. „Wegen der Unsicherheit, der Gefahr von Plünderungen, der Verzögerungen bei der Koordinierung von Genehmigungen und der von den israelischen Streitkräften bereitgestellten ungeeigneten Routen, die für die Beförderung von Gütern nicht geeignet sind, bestehen nach wie vor erhebliche Probleme bei der Verladung und Versendung von Waren“, teilte das UN-Nothilfebüro Ocha mit.
Nach Angaben der Vereinten Nationen wären täglich etwa 500 Lastwagenladungen nötig, um die Versorgung der rund zwei Millionen Palästinenser in dem abgeriegelten Küstengebiet zu garantieren.
Die bislang angekommenen Mengen reichen Helfern zufolge jedoch bei Weitem nicht aus, um die große Not der Menschen vor Ort zu lindern. Die UN und Hilfsorganisationen warnen vor einer Hungersnot in dem Küstenstreifen. Zudem gibt es Schwierigkeiten bei der Verteilung der Hilfen. „Wegen der Unsicherheit, der Gefahr von Plünderungen, der Verzögerungen bei der Koordinierung von Genehmigungen und der von den israelischen Streitkräften bereitgestellten ungeeigneten Routen, die für die Beförderung von Gütern nicht geeignet sind, bestehen nach wie vor erhebliche Probleme bei der Verladung und Versendung von Waren“, teilte das UN-Nothilfebüro Ocha mit.
Nach Angaben der Vereinten Nationen wären täglich etwa 500 Lastwagenladungen nötig, um die Versorgung der rund zwei Millionen Palästinenser in dem abgeriegelten Küstengebiet zu garantieren.
Offenbar Verletzte nach Siedler-Angriff im Westjordanland
Im Westjordanland haben israelische Siedler palästinensischen Anwohnern und Medien zufolge in der Nacht ein Dorf im Nordwesten angegriffen. Sie setzten in Brukin fünf Häuser und fünf Autos in Brand, sagten Augenzeugen der Deutschen Presse-Agentur. Der Rote Halbmond meldete, acht Menschen seien wegen leichter Brandverletzungen behandelt worden. Die israelische Zeitung Haaretz meldete, Dutzende Siedler seien in das Dorf eingedrungen.
Eine Sprecherin der israelischen Armee teilte auf Anfrage mit, das Militär habe Berichte über den Vorfall erhalten. Einsatzkräfte seien daraufhin nach Brukin gekommen, die Verdächtigen jedoch bei deren Ankunft geflüchtet. Berichte über Verletzte seien dem Militär bislang nicht bekannt. Der Vorfall werde untersucht.
Ein Einwohner des Orts soll in der vergangenen Woche bei einem Anschlag in der Gegend eine hochschwangere Israelin aus einer nahegelegenen Siedlung getötet haben. Ärzte kämpften auch um das Leben ihres Babys. Der Ehemann der 30-Jährigen wurde ebenfalls verletzt. Nach Medienberichten war das Paar im Auto unterwegs zur Geburt im Krankenhaus, als der Palästinenser das Feuer auf sie eröffnete. Israels Armee teilte am Mittwoch mit, sie habe den mutmaßlichen Täter getötet. Anwohnern zufolge war das israelische Militär nach dem Anschlag neun Tage in Brukin im Einsatz. Der Siedlerangriff erfolgte den Angaben nach dann kurz nach dem Abzug des Militärs aus dem Ort.
Eine Sprecherin der israelischen Armee teilte auf Anfrage mit, das Militär habe Berichte über den Vorfall erhalten. Einsatzkräfte seien daraufhin nach Brukin gekommen, die Verdächtigen jedoch bei deren Ankunft geflüchtet. Berichte über Verletzte seien dem Militär bislang nicht bekannt. Der Vorfall werde untersucht.
Ein Einwohner des Orts soll in der vergangenen Woche bei einem Anschlag in der Gegend eine hochschwangere Israelin aus einer nahegelegenen Siedlung getötet haben. Ärzte kämpften auch um das Leben ihres Babys. Der Ehemann der 30-Jährigen wurde ebenfalls verletzt. Nach Medienberichten war das Paar im Auto unterwegs zur Geburt im Krankenhaus, als der Palästinenser das Feuer auf sie eröffnete. Israels Armee teilte am Mittwoch mit, sie habe den mutmaßlichen Täter getötet. Anwohnern zufolge war das israelische Militär nach dem Anschlag neun Tage in Brukin im Einsatz. Der Siedlerangriff erfolgte den Angaben nach dann kurz nach dem Abzug des Militärs aus dem Ort.
Berichte: Viele Tote bei israelischen Angriffen in Gaza
Im Gaza-Krieg sind palästinensischen Berichten zufolge seit der Nacht mindestens 28 Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden. Dutzende weitere Menschen seien bei den Angriffen auf verschiedene Gebiete im Gazastreifen verletzt worden, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf medizinische Kreise.
Laut Wafa kamen allein bei einem israelischen Luftangriff in einer Kleinstadt nahe Chan Junis im Süden des Gebiets elf Menschen ums Leben. Den Angaben zufolge wurde dabei das Haus einer Familie getroffen. Die meisten der Opfer sollen demnach Minderjährige sein. Bei dem Angriff habe es zudem mehrere teils Schwerverletzte gegeben. Wegen der großen Zerstörung hätten Rettungsteams bislang nicht alle Opfer in Krankenhäuser bringen können.
Soldaten gingen weiterhin gegen „Terrororganisationen im gesamten Gazastreifen“ vor, teilte Israels Armee mit. Am Donnerstag hätten sie dabei „mehrere Terroristen im gesamten Gazastreifen ausgeschaltet und militärische Einrichtungen, Waffenlager und Scharfschützenposten getroffen“, hieß es. Die Luftwaffe habe mehr als 75 Ziele angegriffen, darunter Mitglieder von Terrororganisationen und Raketenabschussrampen. Die Angaben beider Seiten lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.
Laut Wafa kamen allein bei einem israelischen Luftangriff in einer Kleinstadt nahe Chan Junis im Süden des Gebiets elf Menschen ums Leben. Den Angaben zufolge wurde dabei das Haus einer Familie getroffen. Die meisten der Opfer sollen demnach Minderjährige sein. Bei dem Angriff habe es zudem mehrere teils Schwerverletzte gegeben. Wegen der großen Zerstörung hätten Rettungsteams bislang nicht alle Opfer in Krankenhäuser bringen können.
Soldaten gingen weiterhin gegen „Terrororganisationen im gesamten Gazastreifen“ vor, teilte Israels Armee mit. Am Donnerstag hätten sie dabei „mehrere Terroristen im gesamten Gazastreifen ausgeschaltet und militärische Einrichtungen, Waffenlager und Scharfschützenposten getroffen“, hieß es. Die Luftwaffe habe mehr als 75 Ziele angegriffen, darunter Mitglieder von Terrororganisationen und Raketenabschussrampen. Die Angaben beider Seiten lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.
Atomverhandlungen zwischen USA und Iran gehen in entscheidende Phase
Im Streit über das iranische Atomprogramm gehen die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran in eine entscheidende Phase. Heute werden in Rom zur bereits fünften Verhandlungsrunde wieder der US-Sondergesandte Steve Witkoff und Irans Außenminister Abbas Araghtschi erwartet. Der Golfstaat Oman vermittelt dabei zwischen den beiden Staaten.
Beide Seiten hatten sich zu Beginn der Gespräche optimistisch gezeigt. Nach dem jüngsten Treffen in der omanischen Hauptstadt Maskat traten jedoch deutliche Differenzen zutage. Die Sprecherin des Außenministeriums in Washington, Tammy Bruce, sagte, das fünfte Treffen der Unterhändler finde nur statt, weil die USA eine Einigung für möglich hielten. „Wir glauben, dass wir Erfolg haben werden.“ Die Iraner verstünden die US-Forderungen und nähmen weiter an den Verhandlungen teil.
Die USA fordern von der iranischen Regierung, die Urananreicherung vollständig einzustellen – aus Sicht Washingtons eine notwendige Maßnahme, um eine Entwicklung iranischer Atomwaffen dauerhaft zu verhindern. Teheran weist diese Forderung zurück, zeigt sich jedoch bereit, das Atomprogramm wieder einzuschränken und strengere Kontrollen zuzulassen.
Beide Seiten hatten sich zu Beginn der Gespräche optimistisch gezeigt. Nach dem jüngsten Treffen in der omanischen Hauptstadt Maskat traten jedoch deutliche Differenzen zutage. Die Sprecherin des Außenministeriums in Washington, Tammy Bruce, sagte, das fünfte Treffen der Unterhändler finde nur statt, weil die USA eine Einigung für möglich hielten. „Wir glauben, dass wir Erfolg haben werden.“ Die Iraner verstünden die US-Forderungen und nähmen weiter an den Verhandlungen teil.
Die USA fordern von der iranischen Regierung, die Urananreicherung vollständig einzustellen – aus Sicht Washingtons eine notwendige Maßnahme, um eine Entwicklung iranischer Atomwaffen dauerhaft zu verhindern. Teheran weist diese Forderung zurück, zeigt sich jedoch bereit, das Atomprogramm wieder einzuschränken und strengere Kontrollen zuzulassen.
Iran warnt Israel und USA wegen möglicher Angriffspläne
Irans Außenminister Abbas Araqchi zufolge sieht sein Land die USA als Unterstützer der möglichen Angriffspläne Israels auf seine Atomanlagen und warnt beide Länder. „Iran (…) wird auf jede Bedrohung oder ungesetzliche Handlung dieses Regimes entschlossen reagieren“, schrieb Araqchi in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres. Iran werde Washington in diesem Zusammenhang als „Teilnehmer“ an einem solchen Angriff betrachten. Teheran müsse dann „besondere Maßnahmen“ ergreifen, um seine Nuklearstandorte zu schützen, falls die Drohungen fortgesetzt würden, so der Minister.
In einer separaten Erklärung warnten zudem die iranischen Eliterevolutionsgarden Israel vor einer „verheerenden und entschlossenen Antwort“, sollte es Iran angreifen. Später am Donnerstag sagte Araqchi in einem Fernsehinterview, dass es kein Atomabkommen geben werde, wenn die Vereinigten Staaten Irans Urananreicherung beenden wollten. Teheran behauptet nach wie vor, dass sein Atomenergieprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient.
In einer separaten Erklärung warnten zudem die iranischen Eliterevolutionsgarden Israel vor einer „verheerenden und entschlossenen Antwort“, sollte es Iran angreifen. Später am Donnerstag sagte Araqchi in einem Fernsehinterview, dass es kein Atomabkommen geben werde, wenn die Vereinigten Staaten Irans Urananreicherung beenden wollten. Teheran behauptet nach wie vor, dass sein Atomenergieprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient.
Netanjahu ernennt General Zini zum Chef des Inlandsgeheimdienstes
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den hochrangigen Armeegeneral David Zini zum künftigen Direktor des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet ernannt. Zini, der derzeit das Ausbildungskommando der israelischen Streitkräfte führt, tritt am 15. Juni die Nachfolge des bisherigen Schin-Bet-Chefs Ronen Bar an. Zwischen Netanjahu und Bar war es zuletzt zu erbitterten Konflikten gekommen. Diese hatten sich hauptsächlich an dem Umstand entzündet, dass der Schin Bet gegen zwei Mitarbeiter Netanjahus als mutmaßliche Empfänger von Geldern aus Katar ermittelt. Das Golfemirat gilt als Unterstützer der Terrormiliz Hamas im Gazastreifen.
Netanjahu hatte Bar wegen der Ermittlungen gegen seine Mitarbeiter entlassen, weil er, wie er sagte, das Vertrauen in ihn verloren hatte. Nach Protesten nahm er aber die Entlassung wieder zurück. Der Schin-Bet-Chef hatte darauf angekündigt, Mitte Juni von sich aus zurückzutreten, um die Konsequenzen aus dem selbst eingestandenen persönlichen Versagen beim Terrorüberfall der Hamas am 7. Oktober 2023 zu ziehen. Dieser hatte den gegenwärtigen Gaza-Krieg ausgelöst.
Netanjahu wiederum wies von Anfang an jede eigene Verantwortung für das Versagen sämtlicher israelischer Staats- und Militäreinrichtungen im Augenblick des Hamas-Überfalls mit 1 200 Toten von sich. Der Oberste Gerichtshof entschied indes am Mittwoch, dass Netanjahus ursprüngliche Entlassung von Bar gegen das Gesetz verstoßen habe.
Das höchste Gericht begründete seinen Spruch unter anderem damit, dass der Regierungschef bei seiner Entscheidung in einem Interessenkonflikt gehandelt habe. Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara erklärte daraufhin, dass Netanjahu auf der Grundlage des Entscheids gar nicht mehr befugt wäre, einen Nachfolger für Bar zu ernennen. Mit der Ernennung Zinis setzte sich der Regierungschef über den juristischen Rat der obersten Staatsanwältin hinweg.
Netanjahu hatte Bar wegen der Ermittlungen gegen seine Mitarbeiter entlassen, weil er, wie er sagte, das Vertrauen in ihn verloren hatte. Nach Protesten nahm er aber die Entlassung wieder zurück. Der Schin-Bet-Chef hatte darauf angekündigt, Mitte Juni von sich aus zurückzutreten, um die Konsequenzen aus dem selbst eingestandenen persönlichen Versagen beim Terrorüberfall der Hamas am 7. Oktober 2023 zu ziehen. Dieser hatte den gegenwärtigen Gaza-Krieg ausgelöst.
Netanjahu wiederum wies von Anfang an jede eigene Verantwortung für das Versagen sämtlicher israelischer Staats- und Militäreinrichtungen im Augenblick des Hamas-Überfalls mit 1 200 Toten von sich. Der Oberste Gerichtshof entschied indes am Mittwoch, dass Netanjahus ursprüngliche Entlassung von Bar gegen das Gesetz verstoßen habe.
Das höchste Gericht begründete seinen Spruch unter anderem damit, dass der Regierungschef bei seiner Entscheidung in einem Interessenkonflikt gehandelt habe. Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara erklärte daraufhin, dass Netanjahu auf der Grundlage des Entscheids gar nicht mehr befugt wäre, einen Nachfolger für Bar zu ernennen. Mit der Ernennung Zinis setzte sich der Regierungschef über den juristischen Rat der obersten Staatsanwältin hinweg.
Erste Hilfsgüter sollen Menschen in Gaza erreicht haben
Nach einer fast dreimonatigen Blockade des Gazastreifens durch Israel haben erste Hilfslieferungen die notleidende Bevölkerung in dem Palästinensergebiet erreicht. 87 Lastwagen mit Mehl, Nahrungsmitteln und medizinischem Bedarf fuhren in der Nacht zum Donnerstag in das Innere des Küstengebiets, sagte Dschihad Islim, der Vizepräsident des Verbands der Privatspediteure in Gaza. Sie steuerten die Orte Deir al-Balah und Chan Yunis im Süden des Gazastreifens an, fügte er hinzu. Ein UN-Sprecher nannte die Zahl von „etwa 90 Lastwagen“ und bestätigte den Inhalt der Lieferungen.
Einige Bäckereien in diesen Orten begannen im Morgengrauen mit dem erhaltenen Mehl Brot zu backen und es an die Bewohner zu verteilen, berichteten Bäckereibesitzer und andere Augenzeugen. Örtliche und internationale Helfer betonten jedoch, dass die bislang angekommenen Mengen nur einen Tropfen auf dem heißen Stein bedeuteten. Nach früheren UN-Angaben wären täglich rund 500 Lastwagenlieferungen nötig, um die Versorgung der rund zwei Millionen Palästinenser in Gaza zu garantieren.
Amdschad Schawa, der Direktor des Palästinenischen NGO-Netzes in Gaza, sagte, dass weiterhin keine Hilfen den Norden Gazas erreicht haben. Dort sei aber die Not besonders groß. Die bisher angekommenen Lastwagen würden nur einen Bruchteil des elementaren Bedarfs darstellen, fügte er hinzu.
Israel hatte eine fast dreimonatige Blockade humanitärer Hilfsgüter am Sonntag aufgehoben - einige der Lastwagen, die danach ins abgeriegelte Küstengebiet gelassen wurden, standen aber tagelang innerhalb des Gazastreifens nahe dem Grenzübergang, weil die für sie vorgeschlagene Route nach Angaben der UN zu gefährlich war.
Israel hatte die Blockade mit der Behauptung begründet, dass die Hamas die Hilfsgüter stehlen und auf dem Schwarzmarkt verkaufen würde, um ihre Kämpfer und Waffen zu finanzieren. Die UN halten dagegen, dass Israel dafür keine Beweise vorgelegt habe.
Einige Bäckereien in diesen Orten begannen im Morgengrauen mit dem erhaltenen Mehl Brot zu backen und es an die Bewohner zu verteilen, berichteten Bäckereibesitzer und andere Augenzeugen. Örtliche und internationale Helfer betonten jedoch, dass die bislang angekommenen Mengen nur einen Tropfen auf dem heißen Stein bedeuteten. Nach früheren UN-Angaben wären täglich rund 500 Lastwagenlieferungen nötig, um die Versorgung der rund zwei Millionen Palästinenser in Gaza zu garantieren.
Amdschad Schawa, der Direktor des Palästinenischen NGO-Netzes in Gaza, sagte, dass weiterhin keine Hilfen den Norden Gazas erreicht haben. Dort sei aber die Not besonders groß. Die bisher angekommenen Lastwagen würden nur einen Bruchteil des elementaren Bedarfs darstellen, fügte er hinzu.
Israel hatte eine fast dreimonatige Blockade humanitärer Hilfsgüter am Sonntag aufgehoben - einige der Lastwagen, die danach ins abgeriegelte Küstengebiet gelassen wurden, standen aber tagelang innerhalb des Gazastreifens nahe dem Grenzübergang, weil die für sie vorgeschlagene Route nach Angaben der UN zu gefährlich war.
Israel hatte die Blockade mit der Behauptung begründet, dass die Hamas die Hilfsgüter stehlen und auf dem Schwarzmarkt verkaufen würde, um ihre Kämpfer und Waffen zu finanzieren. Die UN halten dagegen, dass Israel dafür keine Beweise vorgelegt habe.
Merz „mehr als besorgt“ – Klingbeil fordert mehr Druck auf Israel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die israelische Regierung dazu aufgerufen, zu ermöglichen, dass humanitäre Hilfsgüter die Not leidende Bevölkerung im Gazastreifen ohne Verzögerung erreichen. „Wir sind sehr besorgt über die Lage im Gazastreifen und auch über die Intensivierung der dortigen militärischen Operationen der israelischen Armee, mehr als besorgt“, sagte Merz bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Man stehe darüber im Austausch mit der israelischen Regierung, die Außenminister beider Länder hätten zuletzt mehrfach telefoniert.
„Wir drängen vor allem darauf, dass nun endlich die humanitären Hilfsgüter ohne Verzögerung in den Gazastreifen gelangen und dort auch die Menschen erreichen, denn so wie wir es aus den Vereinten Nationen hören, droht nun wirklich eine echte Hungersnot im Gazastreifen“, sagte Merz.
SPD-Chef Lars Klingbeil forderte mehr Druck auf Israel. Der Vizekanzler sprach sich für den Schutz der Zivilbevölkerung, ungehinderte humanitäre Hilfe, ungehinderten Zugang für Helfer und ein Ende völkerrechtswidriger Vertreibungspläne aus. „Das sind klare Forderungen, die wir und unsere EU-Partner haben. Wir brauchen hier jetzt auch stärkeren politischen Druck.“ Deutschland habe seine humanitäre Hilfe mehrmals deutlich aufgestockt, sagte Klingbeil. „Wir fordern die israelische Regierung auf, alles zu tun, um ihre humanitären Verpflichtungen zu erfüllen.“
„Wir drängen vor allem darauf, dass nun endlich die humanitären Hilfsgüter ohne Verzögerung in den Gazastreifen gelangen und dort auch die Menschen erreichen, denn so wie wir es aus den Vereinten Nationen hören, droht nun wirklich eine echte Hungersnot im Gazastreifen“, sagte Merz.
SPD-Chef Lars Klingbeil forderte mehr Druck auf Israel. Der Vizekanzler sprach sich für den Schutz der Zivilbevölkerung, ungehinderte humanitäre Hilfe, ungehinderten Zugang für Helfer und ein Ende völkerrechtswidriger Vertreibungspläne aus. „Das sind klare Forderungen, die wir und unsere EU-Partner haben. Wir brauchen hier jetzt auch stärkeren politischen Druck.“ Deutschland habe seine humanitäre Hilfe mehrmals deutlich aufgestockt, sagte Klingbeil. „Wir fordern die israelische Regierung auf, alles zu tun, um ihre humanitären Verpflichtungen zu erfüllen.“
Netanjahu spricht von „steriler Zone“ zur Verteilung von Hilfsgütern in Gaza
Israel will im Süden des Gazastreifens zur Versorgung Hunderttausender Palästinenser eine „sterile Zone“ einrichten, in der es keine militanten Islamisten geben soll. „In dieser Zone, die komplett frei von der Hamas sein wird, werden die Bewohner von Gaza umfassende humanitäre Hilfe erhalten“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor Journalisten.
Kritiker werfen der israelischen Regierung vor, die Palästinenser aufgrund der anhaltenden Kämpfe immer wieder zur Flucht zu zwingen. Zudem werde der Bereich immer weiter eingeschränkt, in dem die rund zwei Millionen Menschen im Gazastreifen noch leben können. Netanjahu schilderte einen dreiteiligen Plan zur Wiederaufnahme der Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung in dem abgeriegelten Küstengebiet. Israel werde grünes Licht dafür geben, dass „grundlegende Lebensmittel jetzt“ nach Gaza gebracht würden. Dies geschehe, um eine humanitäre Krise abzuwenden. Der Politiker räumte ein, dass „unsere engsten Freunde“, darunter Abgeordnete des US-Senats, das nicht akzeptieren würden.
In einem zweiten Schritt würden amerikanische Sicherheitsfirmen Verteilungszentren im Inneren des Küstengebiets einrichten und betreiben. Dies solle in den kommenden Tagen geschehen. Schließlich soll in einer dritten Phase für Hunderttausende Bewohner die „sterile Zone“ im Süden des Gazastreifens entstehen. Die Verteilungszentren sind Teil eines Plans, hinter dem die Regierung von US-Präsident Donald Trump steht. Israel will auf diese Weise Organisationen der Vereinten Nationen und anderer internationaler Helfer umgehen. Die UN und Hilfsorganisationen lehnen die Pläne für die Neuaufstellung der humanitären Hilfe ab. Eine Verteilung auf diesem Wege würde nicht die Mindestanforderungen für humanitäre Einsätze erfüllen, sagen ihre Vertreter.
Israel hatte seit Anfang März alle humanitären Lieferungen in das abgeriegelte Küstengebiet blockiert. Damit sollte der Druck auf die islamistische Hamas erhöht werden. Nach israelischer Lesart stiehlt die Hamas Hilfsgüter und verkauft sie auf dem Schwarzmarkt, um den Krieg gegen Israel zu finanzieren. Die UN halten dagegen, dass Israel keine Beweise dafür vorgelegt habe.
Kritiker werfen der israelischen Regierung vor, die Palästinenser aufgrund der anhaltenden Kämpfe immer wieder zur Flucht zu zwingen. Zudem werde der Bereich immer weiter eingeschränkt, in dem die rund zwei Millionen Menschen im Gazastreifen noch leben können. Netanjahu schilderte einen dreiteiligen Plan zur Wiederaufnahme der Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung in dem abgeriegelten Küstengebiet. Israel werde grünes Licht dafür geben, dass „grundlegende Lebensmittel jetzt“ nach Gaza gebracht würden. Dies geschehe, um eine humanitäre Krise abzuwenden. Der Politiker räumte ein, dass „unsere engsten Freunde“, darunter Abgeordnete des US-Senats, das nicht akzeptieren würden.
In einem zweiten Schritt würden amerikanische Sicherheitsfirmen Verteilungszentren im Inneren des Küstengebiets einrichten und betreiben. Dies solle in den kommenden Tagen geschehen. Schließlich soll in einer dritten Phase für Hunderttausende Bewohner die „sterile Zone“ im Süden des Gazastreifens entstehen. Die Verteilungszentren sind Teil eines Plans, hinter dem die Regierung von US-Präsident Donald Trump steht. Israel will auf diese Weise Organisationen der Vereinten Nationen und anderer internationaler Helfer umgehen. Die UN und Hilfsorganisationen lehnen die Pläne für die Neuaufstellung der humanitären Hilfe ab. Eine Verteilung auf diesem Wege würde nicht die Mindestanforderungen für humanitäre Einsätze erfüllen, sagen ihre Vertreter.
Israel hatte seit Anfang März alle humanitären Lieferungen in das abgeriegelte Küstengebiet blockiert. Damit sollte der Druck auf die islamistische Hamas erhöht werden. Nach israelischer Lesart stiehlt die Hamas Hilfsgüter und verkauft sie auf dem Schwarzmarkt, um den Krieg gegen Israel zu finanzieren. Die UN halten dagegen, dass Israel keine Beweise dafür vorgelegt habe.
Israels Armee: Erneut Rakete aus Jemen abgefangen
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht erneut eine aus Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Das teilte das Militär auf seinem Telegram-Kanal mit. In mehreren Gegenden Israels hatten wegen der aus dem Land im Süden der Arabischen Halbinsel gestarteten Rakete erneut die Alarmsirenen geheult. In den vergangenen Tagen hatte die Armee wiederholt Raketen aus Jemen abgefangen. Immer wieder greift die von Iran unterstützte Huthi-Miliz Israel mit Raketen und Drohnen an – als Ausdruck ihrer Solidarität mit der Hamas in Gaza. Auch massive Militärschläge der USA und ihrer Verbündeten wie Großbritannien konnten bislang nichts daran ändern.
Israel: Weitere Hilfsgüter in Gaza eingetroffen – Kritik vom Roten Kreuz
Im Gazastreifen sind nach israelischen Angaben weitere 100 Lastwagen mit Hilfsgütern eingetroffen. Das teilte die zuständige israelische Behörde Cogat auf der Plattform X mit. Die Hilfsgüter wie Mehl, Babynahrung und medizinische Ausrüstung seien über den Grenzübergang Kerem Schalom in das Kriegsgebiet gebracht worden. Bereits am Dienstag waren demnach 93 Lkw in Gaza eingetroffen. Bislang konnte jedoch nach UN-Angaben kein Lastwagen Hilfsgüter an die notleidenden Menschen ausliefern.
Seit Anfang März hatte die israelische Regierung keine Hilfslieferungen mehr erlaubt. Am Sonntag hob sie die Blockade auf Druck auch von Verbündeten hin auf. Die Regierung wirft der islamistischen Hamas vor, die für die notleidenden Zivilisten bestimmten Hilfsgüter abzufangen und weiterzuverkaufen, um ihre Kämpfer und Waffen zu finanzieren. Die UN warnen vor einer Hungersnot. Nach früheren UN-Angaben wären täglich rund 500 Lastwagenladungen nötig, um die Versorgung der rund zwei Millionen Palästinenser in Gaza zu garantieren.
Kritik kommt auch von verschiedenen NGOs. So sagte beispielsweise die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuz, Gerda Hasselfeldt, es sei „überfällig, dass in ausreichendem Umfang humanitäre Hilfsgüter nach Gaza kommen und eine bedarfsgerechte Verteilung sichergestellt wird – und zwar dauerhaft und mit sicherem Zugang zu den Menschen in Not“. Hasselfeldt betonte im Gespräch mit der Rheinischen Post, es gebe derzeit in Gaza „keine sicheren Orte, und die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medizin ist absolut unzureichend“. Die ohnehin schon katastrophale Lage habe sich über die vergangenen Wochen noch deutlich zugespitzt, sagte die Präsidentin. Das DRK habe bereits mehrere Hilfsgütertransporte nach Gaza organisiert und wirke darüber hinaus durch die Bereitstellung von medizinischen Materialien sowie Gesundheitspersonal am Betrieb des Rotkreuz-Feldkrankenhauses in Rafah mit. Zugleich sei ein besserer Schutz von Helferinnen und Helfern notwendig, mahnte Hasselfeldt. Allein 30 Mitarbeiter des Palästinensischen Roten Halbmonds seien bisher im Einsatz ums Leben gekommen. „Die Helferinnen und Helfer müssen sich oftmals in Lebensgefahr begeben, um anderen Menschen zu helfen.“
Seit Anfang März hatte die israelische Regierung keine Hilfslieferungen mehr erlaubt. Am Sonntag hob sie die Blockade auf Druck auch von Verbündeten hin auf. Die Regierung wirft der islamistischen Hamas vor, die für die notleidenden Zivilisten bestimmten Hilfsgüter abzufangen und weiterzuverkaufen, um ihre Kämpfer und Waffen zu finanzieren. Die UN warnen vor einer Hungersnot. Nach früheren UN-Angaben wären täglich rund 500 Lastwagenladungen nötig, um die Versorgung der rund zwei Millionen Palästinenser in Gaza zu garantieren.
Kritik kommt auch von verschiedenen NGOs. So sagte beispielsweise die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuz, Gerda Hasselfeldt, es sei „überfällig, dass in ausreichendem Umfang humanitäre Hilfsgüter nach Gaza kommen und eine bedarfsgerechte Verteilung sichergestellt wird – und zwar dauerhaft und mit sicherem Zugang zu den Menschen in Not“. Hasselfeldt betonte im Gespräch mit der Rheinischen Post, es gebe derzeit in Gaza „keine sicheren Orte, und die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medizin ist absolut unzureichend“. Die ohnehin schon katastrophale Lage habe sich über die vergangenen Wochen noch deutlich zugespitzt, sagte die Präsidentin. Das DRK habe bereits mehrere Hilfsgütertransporte nach Gaza organisiert und wirke darüber hinaus durch die Bereitstellung von medizinischen Materialien sowie Gesundheitspersonal am Betrieb des Rotkreuz-Feldkrankenhauses in Rafah mit. Zugleich sei ein besserer Schutz von Helferinnen und Helfern notwendig, mahnte Hasselfeldt. Allein 30 Mitarbeiter des Palästinensischen Roten Halbmonds seien bisher im Einsatz ums Leben gekommen. „Die Helferinnen und Helfer müssen sich oftmals in Lebensgefahr begeben, um anderen Menschen zu helfen.“
