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Israel:Für Netanjahu wird es schwierig

Israels Premier kann nach Prognosen keine Koalition bilden ohne Avigdor Lieberman.

Israels Premier Benjamin Netanjahu kann nach der Wahl am Dienstag laut ersten Prognosen keine Regierung bilden ohne die Partei von Avigdor Lieberman. Die Likud-Partei Netanjahus lag am Abend gleichauf mit dem blau-weißen Oppositionsbündnis von Benny Gantz. In zwei von drei Prognosen lag Blau-Weiß knapp vor dem rechtsnationalen Likud. Zwar erhielt der rechte Block mehr Stimmen als das Mitte-links-Lager. Aber die Ausgangslage zur Regierungsbildung ist für Netanjahu schlechter als nach der Wahl im April. Likud, die Partei Neue Rechte und die ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Thora-Judentum sind zusammen diesmal noch weiter von jenen 61 Sitzen entfernt, die eine Mehrheit in der Knesset bedeuten.

Nach der Weigerung Liebermans, in eine Koalition einzutreten, hatte Netanjahu zum zweiten Mal in diesem Jahr Wahlen durchgesetzt. Liebermans nationalistische Partei Unser Haus Israel, die wegen des ihrer Ansicht nach zu großen Einflusses der Religiösen den Koalitionseintritt verweigerte, konnte bei der zweiten Wahl binnen fünf Monaten deutlich zulegen. Auch die vier arabischen Parteien, die diesmal wieder vereint als Gemeinsame Liste antraten, bekamen ein besseres Ergebnis. Die Arbeitspartei und die Demokratische Union, in der auch die linke Meretz vertreten ist, übersprangen die 3,25-Prozent-Hürde für den Knesset-Einzug, die extremistische Partei Jüdische Kraft scheiterte.

Präsident Reuven Rivlin wird nach Konsultationen mit Vertretern der Parteien jenen Politiker mit dem Mandat beauftragen, dem er die Regierungsbildung am ehesten zutraut. Schon vor der Wahl hatten Experten damit gerechnet, dass es auf eine große Koalition von Likud und Blau-Weiß, in Israel Einheitsregierung genannt, hinauslaufen könnte. Gantz hatte erklärt, wegen der Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu kein Kabinett mit ihm bilden zu wollen.

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