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Israel:Demonstrationen eingeschränkt

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat Israels Parlament vorübergehende Einschränkungen für Demonstrationen beschlossen. Die Knesset billigte die umstrittenen Maßnahmen am Mittwoch. Die Teilnehmerzahl darf nun 20 nicht überschreiten, und Menschen dürfen bei komplettem Lockdown nur an Demonstrationen teilnehmen, wenn sie weniger als 1000 Meter von ihrem Zuhause entfernt sind. Weiter darf man sich nur in Ausnahmefällen wegbewegen, dazu zählte bisher die Demonstrationsteilnahme. Die Maßnahme gilt eine Woche, kann aber verlängert werden. Sie gehört zu Lockdown-Restriktionen, die vorerst bis 11. Oktober gelten. Die Opposition übte scharfe Kritik. Kritiker halten Premier Benjamin Netanjahu vor, er wolle nur Proteste gegen sich verhindern. Er steht wegen der Corona-Politik und eines Korruptionsprozesses in der Kritik.

© SZ vom 01.10.2020 / dpa

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