Israel: Bye-bye, Bibi

Er hat das Land polarisiert, radikalisiert und isoliert - nun aber dürften Benjamin Netanjahus Tage als Premierminister gezählt sein. Sein vergiftetes Erbe jedoch wird es jeder Regierung schwer machen, die auf ihn folgt.

Nach zehn langen Jahren an der Macht hat Benjamin Netanjahu sein politisches Kapital aufgezehrt. Wie auch immer der israelische Ministerpräsident das Wahl-Patt dreht und wendet, welchen Trick er auch ausprobieren wird, um den letzten Zipfel der Hoffnung zu greifen: Israels Wähler haben die Botschaft ausgesandt, dass sie diesen Regierungschef nicht mehr haben möchten.

Netanjahu wird das Votum nicht sofort akzeptieren. Der Prozess der Regierungsbildung und vor allem die Korruptionsverfahren werden ihn aber schnell ernüchtern. Auch für einen Machtmenschen wie Netanjahu gilt: Wenn das Fundament bricht, kommt schnell die gesamte Konstruktion ins Rutschen.

Netanjahu wird den Verfall seiner Autorität in seiner Partei, dem Likud, kaum aufhalten können. Zu sehr hat er mit den Extremen im Land gespielt, zu sehr hat er den Orthodoxen den Hof gemacht, zu radikal waren seine Angriffe auf die Mitte, als dass er nun glaubwürdig an der Spitze einer Einheitsregierung stehen könnte. Die Kontrahenten Benny Gantz und Avigdor Lieberman werden zu Recht darauf beharren, dass eine Koalition nur ohne Netanjahu denkbar ist. Sie sind unverbraucht und riskieren ihre Zukunft, wenn sie dem Spieler Netanjahu eine Brücke bauen. Der Premier steht nun für die Vergangenheit. Die erzwungene zweite Wahl innerhalb eines Jahres lieferte den Beweis seiner wachsenden Verzweiflung. Die Wähler haben diesen taktischen Kniff durchschaut und bestraft.

Die Wahl hat eine innenpolitische und eine nicht zu unterschätzende außenpolitische Wirkung. In Israel selbst würde der Wechsel hin zu Oppositionsführer Gantz eine Befreiung von der bleiernen, vergifteten Atmosphäre des Populisten und Demagogen Netanjahu bedeuten. Seit Jahren polarisiert Netanjahu mit seinem steroidgeschwängerten Weltbild und seiner Ignoranz für Recht und Ausgleich Israels Gesellschaft. Immer mehr entwickelte er sich zum autoritären Machthaber, der die demokratische DNA Israels deformierte und den säkularen Staat in ein Machtinstrument der Religiösen verwandelte. Das politische Spektrum hat sich in zehn Jahren deutlich nach rechts verschoben. Diese Dynamik ist nun erst einmal gestoppt.

Dass Netanjahu seine Langlebigkeit im Amt vor allem dem Oberthema Sicherheit zu verdanken hat, zeugt einerseits von der Realität des israelischen Alltags, andererseits von einer gefährlichen Verengung der Außenpolitik, die ihm vor allem der wichtigste Verbündete ermöglicht hat, die USA. In Washington verstand es Netanjahu, sich zum unverzichtbaren Partner welcher Regierung auch immer zu machen. Wie kaum ein anderer Premier vor ihm nutzte er die US-Innenpolitik und den Einfluss der Israel-Lobby. Er kultivierte das Image des Generalunternehmers Nahost für amerikanische Interessen - und löste das weltmüde Washington so aus seiner angestammten Mittlerrolle.

Schon Präsident Barack Obama war es zu mühsam, Amerikas Autorität im Nahen Osten zu behaupten. Seine Zurückhaltung vor allem in Syrien schuf ein Machtvakuum, das regionale Akteure und selbst alte Bekannte in der Region wie Russland blitzartig für sich nutzten. Und immer war es Netanjahu, der geschickt mit Allianzen spielte, Interessen wechselte, drohte, finassierte und sich dabei als Garant der israelischen Sicherheit unentbehrlich machte. Nur ein Kandidat wie der Ex-General Gantz konnte ihm diesen Nimbus streitig machen.

Der irrlichternde Präsident Donald Trump wurde für Netanjahu zum Alter Ego und Fluch in einem. Alter Ego, weil Trump wie eine aufgeblähte Kopie des Populisten Netanjahu funktioniert und deswegen die Chemie zwischen den beiden auf Anhieb stimmte; Fluch, weil Trump selbst Israel gegenüber unberechenbar blieb - siehe aktuell die Wankelmütigkeit in der Iran-Politik. Vermutlich brauchte es die schrille Überbietung durch Trump, um einigen israelischen Wählern die Gefahr klarzumachen, die für ein kleines Land wie Israel im Spiel mit Stimmungen und Allianzen liegt.

In der Ära Netanjahu hat sich der Nahostkonflikt ausgedehnt von der Kernauseinandersetzung zwischen Israel und den Palästinensern hin zu einem regionalen Mehrebenenkonflikt um Staatszerfall, Terror, Despotie und Vorherrschaft in der Region. Israels Rolle ist dabei in den Hintergrund getreten. Das mag Netanjahu geholfen haben, weil er im Schatten der übermächtigen Kriege in Syrien und Jemen seine Siedlungs- und Annexionspolitik betreiben konnte, die das letzte bisschen Balance in Israels Nachbarschaft zerstörte.

Sicherer wurde Israel durch diese Politik aber nicht, weil sie von der Aggression lebt, nicht vom Ausgleich. Netanjahu hinterlässt also ein vergiftetes Erbe: ein Land, zerrissen und ideologisiert, religiös aufgeladen und orientierungslos; eine Nachbarschaft in Trümmern, auf denen der Stärkste triumphiert. Welche Regierung Israel auch immer bekommt - sie wird einen schweren Weg gehen.