Israel-Besuch des Außenministers: Netanjahu lässt Treffen mit Gabriel platzen

• Der israelische Regierungchef Netanjahu lässt kurzfristig ein Treffen mit Außenminister Gabriel in Jerusalem platzen.
• Ein Termin des deutschen Ministers mit zwei Nichtregierungsorganisationen hatte Israels Ministerpräsidenten verärgert.
• Gabriel reagierte gelassen auf die Absage. Sie sei "keine Katastrophe".

Abfuhr für den deutschen Außenminister: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat ein geplantes Treffen mit Sigmar Gabriel in Jerusalem abgesagt. Das hat die deutsche Botschaft in Israel bestätigt.

"Die Zusammenkunft ist abgesagt", teilte auch Netanjahus Sprecher David Keyes in Jerusalem mit. Bereits zuvor hatte Netanjahus Büro dessen Terminplan für Dienstag verschickt, in dem der Termin mit Gabriel fehlte. Grund sei Gabriels Absicht, sich am Abend mit Vertretern israelischer Organisationen zu treffen, die die Behandlung der Palästinenser durch Israel kritisch sehen.

Am späten Nachmittag veröffentlichte das Büro des Ministerpräsidenten zudem ein schriftliches Statement. Es sei ein Grundsatz Netanjahus, keine Politiker zu treffen, die sich in Israel mit Vertretern von Gruppierungen träfen, die israelische Soldaten als Kriegsverbrecher verleumdeten, heißt es darin.

Gabriel reagierte zurückhaltend auf die Absage und führte sie erst einmal auf innenpolitische Motive zurück. "Ich denke, dass wir jetzt hier nicht zum Spielball der Innenpolitik Israels werden dürfen", sagte er in Jerusalem. Die Absage sei "keine Katastrophe", betonte er. "Mein Verhältnis zu Israel und das Verhältnis Deutschlands zu Israel wird sich jetzt in keiner Weise dadurch ändern."

Unfrieden um NGO-Gespräche

Außer einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem am Montag, einem Besuch der Palästinensergebiete und einem Zusammentreffen mit Netanjahu am Dienstag plante Gabriel auch ein Gespräch mit Vertretern der Organisationen "B'Tselem" und "Breaking the Silence". Beide Gruppen treten für eine Versöhnung mit den Palästinensern ein und kritisieren den israelischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten.

Das geplante Treffen hatte den Unmut des israelischen Regierungschefs hervorgerufen, wie israelische Medien berichteten. Es hieß, Netanjahu habe gedroht, seinen Termin mit Gabriel abzusagen, wenn dieser nicht auf die Zusammenkunft mit den Friedensaktivisten verzichte.

Dazu hatte der Minister sich aber nicht bereit gezeigt. Derartige Treffen gehörten "zum ganz normalen Umgang", sagte Gabriel. Ein vergleichbares Verhalten der deutschen Regierung bei einem israelischen Besuch sei "undenkbar".

Die Absage ist ein sehr ungewöhnlicher Zwischenfall in den Beziehungen Israels mit Deutschland, einem seiner engsten europäischen Verbündeten. Ein vergleichbares Treffen des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit den beiden NGO's hatte im Februar zu einem Eklat geführt. Israel bestellte im Anschluss den belgischen Botschafter ein und übermittelte eine Rüge. Netanjahu sprach von einem schwerwiegenden Affront.