Israel:Auftrag zum Scheitern

Benjamin Netanjahu hat den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Allerdings nutzt dieses Manöver seinen politischen Gegnern vermutlich mehr als ihm selbst. Sein Scheitern wird bereits erwartet - und wäre eine Chance auf Ablösung.

Von Alexandra Föderl-Schmid

So paradox es klingen mag, aber der Regierungsbildungsauftrag, den Israels Präsident Reuven Rivlin an Benjamin Netanjahu vergeben hat, unterstützt in Wirklichkeit dessen Herausforderer. Denn Netanjahu fehlen noch mehr Abgeordnete als nach der Wahl im April, um eine Regierung zu bilden. Scheitert Netanjahu wie erwartet, hat Benny Gantz mit seinem blau-weißen Bündnis bessere Chancen, eine Koalition zustande zu bringen. Dann würden sich in Netanjahus Likud hoffentlich jene Kräfte der Vernunft durchsetzen, die eine dritte Wahl binnen einem Jahr verhindern wollen.

Allerdings wird Netanjahu nicht einfach aufgeben. Er ist ein Politiker ohne Moral, er verweigert den Rücktritt, obwohl er mit Anklagen in drei Korruptionsfällen konfrontiert ist. Auch seine Wahlniederlage will er nicht einsehen, obwohl der Likud weniger Stimmen als Blau-Weiß hat.

Netanjahu ist im Kampfmodus: Er begann gleich nach dem Regierungsbildungsauftrag mit einer Wahlkampfrede, in der er die Bedrohungen durch Iran beschrieb. Nur er könne Israel schützen. Netanjahu hält sich für unersetzbar. Er wird das Land weiter spalten und darauf setzen, dass ihm das nützt. Stoppen können ihn nur die Gerichte oder die Likud-Führung, wenn sie ihn zum Rücktritt zwingt. Den Anstoß dazu könnte Rivlins Auftrag geben.

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