Islamisten in Deutschland:Kämpfer von der Straße holen

  • Sehr entschieden gehen die deutschen Sicherheitsbehörden in diesen Tagen gegen die islamistische Szene vor. Die Lage ist angespannt.
  • Von 600 Extremisten, die einst in den Krieg nach Syrien oder in den Irak gezogen sind, sind 200 zurückgekehrt.
  • Viele der Hinweise auf deutsche Kämpfer in der Region kommen nicht von den deutschen Geheimdiensten, sondern immer wieder von der NSA.

Von Hans Leyendecker und Georg Mascolo

Im September suchten Ermittler in Kassel die Wohnung von Walid D. heim. Der Durchsuchungsbeschluss war knapp gehalten: Verdacht des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Der 28-Jährige handele angeblich mit Amphetaminen. Nichts sprach dafür, dass man noch etwas ganz anderes finden würde.

In der Wohnung aber lagerten Schusswesten, eine Fahne des Islamischen Staates (IS) und zwei Waffen: eine Pistole vom Typ Ceska 27 sowie ein nicht voll funktionsfähiges Sturmgewehr AK-47 Kalaschnikow. Die meistverkaufte Waffe der Welt wurde auch von den Mördern in Paris eingesetzt.

Etliche Rückkehrer seien kampferfahren

Warum hatte sich Walid D. bewaffnet? Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes soll er bis Januar 2014 in Syrien gewesen sein, aber er galt nach seiner Heimkehr nicht als gefährlich. Er wurde zwar kurze Zeit observiert, jedoch reichte der Verdacht den Verfassungsschützern nicht für eine Telefonüberwachung. Die Polizei wusste bei der Durchsuchung angeblich nicht einmal, dass er für den IS gekämpft haben soll.

Jetzt sitzt er in Untersuchungshaft, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Auch soll er im Internet immer wieder Videos des IS mit grausigen Tötungsszenen aufgerufen haben. Was wollte Walid D.? War er den Staatsschützern aus dem Blick geraten?

Die Lage ist angespannt. Sehr entschieden gehen die Sicherheitsbehörden in diesen Tagen gegen die islamistische Szene vor. Vorigen Samstag verhafteten Beamte in Dinslaken-Lohberg einen 24 Jahre alten Dschihadisten, der von Oktober 2013 bis November 2014 in Syrien gewesen sein soll. Er soll zu einer "Brigade Lohberg" gehört haben. 16 junge Leute aus dem Dinslakener Ortsteil sind in den Krieg gezogen. Vier sind tot. Fünf sind zurückgekehrt.

Am Donnerstagabend wurde in Wolfsburg ein 26-jähriger Islamist verhaftet. Kein großer Fall. Er soll von Mai bis August 2014 in einem Trainingslager des IS gewesen sein und angeblich in Deutschland versucht haben, Dschihadisten anzuwerben. Und am Freitag vollstreckte eine Sonderkommission der Berliner Polizei zwei Haftbefehle in der islamistischen Szene.

Ein selbst ernannter "Emir" wurde festgenommen. Der 41-Jährige soll seine Schüler für den Dschihad vorbereitet haben. Der Kassenwart der von dem Emir angeführten Extremistengruppe wurde auch verhaftet. Zu den vielen Festnahmen sagt ein Sicherheitsbeamter: "Wir müssen die Leute so schnell wie möglich von der Straße holen."

60 deutsche Islamisten starben für IS

Islamist Denis Cuspert, einst als Rapper Deso Dogg bekannt, soll womöglich einen Selbstmordanschlag in der Türkei planen.

Salafisten beten 2012 in Bonn, unter ihnen der frühere Berliner Rapper Denis Cuspert.

(Foto: picture alliance / dpa)

Etwa 600 deutsche Islamisten sind in den vergangenen Jahren für den IS nach Syrien oder in den Irak in den Krieg gezogen. Mindestens 60 von ihnen starben; bis zu zehn als Selbstmordattentäter. Etwa 200 Islamisten sind zurückgekehrt, nur von einem kleinen Teil ist sicher, dass sie dort auch gekämpft haben. Die meisten der Rückkehrer, sagt der nordrhein-westfälische Verfassungsschutzchef Burkhard Freier, seien "desillusioniert oder traumatisiert". Aber etliche von ihnen seien "kampferfahren und verroht".

Diese Rückkehrer würden in der Szene als Helden gefeiert, und sie trommelten weiter für den Kampf. Von den "Verrohten" gehe natürlich die meiste Gefahr aus, aber auch die Traumatisierten, die ihre Bilder aus dem Krieg nicht loswürden, dürfe man nicht aus dem Blick verlieren.

V-Leute hören sich in der Szene nach Anschlagsplänen um

Seit Bundesinnenminister Thomas de Maizière die ersten Nachrichten über die Pariser Ereignisse erreichten, - er saß gerade mit den Spitzen der deutschen Sicherheitsbehörden zusammen, um über die Bedrohung durch Cyber-Attacken zu diskutieren - wurde die Überwachung der deutschen Islamisten-Szene noch einmal verstärkt. De Maizière setzte einen geheimen Plan aus dem Jahr 2009 in Kraft: "Sofortmaßnahmen bei terroristischen Ereignissen im Ausland."

Die Polizei prüft seither noch intensiver als zuvor den Aufenthaltsort der als sogenannte "Gefährder" eingestuften Personen - Mitte der vergangenen Woche waren das 265. Gefährder sind Leute, denen man einen Anschlag zutraut. Hinzu kommen, Stand dieser Woche, 289 "relevante Personen". Das sind Leute, die Gefährder möglicherweise unterstützen. Zu welcher der Gruppen gehört Walid D.? Auf der Polizei-Liste fand sich sein Name weder unter den Gefährdern noch unter den "relevanten Personen".

Seine Geschichte jedenfalls macht in diesen Tagen immer wieder die Runde, wenn sich Politiker, Polizisten und Verfassungsschützer mit der Bedrohungslage beschäftigen. "Das war der Donnerschlag", sagt ein Terrorspezialist. Der Verfassungsschutz geht Listen des "Islamistischen Personen-Potenzials" durch. 1040 Islamisten sind als "gewaltgeneigt" eingestuft worden. Was meint das wirklich?

V-Leute wurden angewiesen, sich in der Szene nach möglichen Anschlagsplänen in Deutschland umzuhören. Verfassungsschützer nehmen, als vermeintliche Islamisten getarnt, an Chat-Foren der Radikalen teil. Die Personenakten aller deutschen Islamisten werden nach Auffälligkeiten und Ähnlichkeiten mit den Pariser Attentätern durchsucht. Die französischen Ermittler wurden gebeten, nach Querverbindungen des Terror- Trios nach Deutschland zu schauen. Mit wem hatten sie Kontakt? Bis zum Freitag gab es keine bedeutenden Bezüge nach Deutschland.

Sechzig Ausreisen von Islamisten, die vermutlich in den Krieg ziehen wollten, wurden in den vergangenen Monaten verhindert. Auch wurde die Überwachung der deutschen Dschihadisten, die in Syrien und im Irak kämpfen, noch einmal verstärkt. Es gibt mancherorts sogar eine Art Bereitschaftsdienst für Mitglieder von G-10-Kommissionen, die Staatsschützern das Abhören erlauben müssen.

Amerikanische Geheimdienstler schauen regelmäßig in Berlin vorbei

Das Lauschen ist ein schwieriges Geschäft, denn die Abgehörten wissen meist, dass da einer in der Leitung ist. Die Instant-Messenger-Dienste, wie sie zumeist genutzt werden, kann der Verfassungsschutz kaum abhören. Sie sind verschlüsselt und die Provider sitzen im Ausland. Die Lauscher bekommen mit, wie direkt einer nach dem Annehmen des Anrufs wieder auflegt. Die Islamisten wechseln dann vermutlich auf eine angeblich sicherere Verbindung. Die meisten Erkenntnisse gewinnen die Staatsschützer ohnehin aus dem Internet.

Viele der Hinweise auf deutsche Kämpfer in der Region kommen nicht von den deutschen Geheimdiensten, sondern immer wieder von der NSA. Amerikanische Nachrichtendienstler schauen regelmäßig in Berlin bei ihren deutschen Kollegen vorbei und legen Listen vor. Der sei in Syrien, der im Irak. Auch deshalb lobt de Maizière die amerikanischen Dienste als "unverzichtbare Partner".

Den Behörden ist klar, dass man nicht allein auf Repression setzen kann

160 Dschihadisten sind allein aus NRW in den Krieg gezogen. Zehn Prozent von ihnen sind Frauen, jeder zehnte ist Konvertit. Sechs der möglichen IS-Krieger waren nicht mal 16 Jahre alt. Der Düsseldorfer Verfassungsschutzchef Freier verweist darauf, dass nur zwanzig Prozent der ganz Harten arbeitslos waren. Die Suche nach Anerkennung, die fehlende soziale Wärme und ein Männlichkeitskult spielten bei der Radikalisierung oft eine Rolle. Viele der Ausreisenden fühlten sich als "Underdog".

Deutschlandweit gibt es diverse Präventionskampagnen, um zu verhindern, dass junge Menschen sich radikalisieren. Den Behörden ist klar, dass man nicht allein auf Repression setzen kann. Für Freier ist das eine "Doppelstrategie".

Für die Desillusionierten unter den früheren IS-Kriegern gibt es so etwas wie Reintegrationsprogramme. Freier: "Da rufen die Mütter, die Schwestern an und sagen, ihr müsst uns helfen. Der kommt hier nicht zurecht." Verfassungsschützer machen gemeinsam mit ehemaligen Dschihadisten Behördengänge.

Die Dänen haben mit Prävention sehr gute Erfahrungen gemacht - aus einer Moschee in Aarhus zogen einst viele junge Leute nach Syrien. Nach deren Rückkehr wartete der dänische Rechtsstaat nicht allein mit Ermittlungsverfahren auf, sondern setzte auch auf sanfte Methoden und verhinderte weitere Rekrutierungen.

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