Militante Islamisten kontrollieren den Norden Malis.
(Foto: REUTERS)Der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) warnt vor einem unüberlegten Militäreinsatz im westafrikanischen Mali. "Uns treibt die Sorge um, dass die Bundeswehr wieder einmal unüberlegt und verantwortungslos in einen Einsatz entsendet wird, der Teil einer nur lückenhaften politischen Konzeption ist", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende, Major André Wüstner.
Die EU erwägt einen Ausbildungseinsatz für das reguläre malische Militär, nachdem Islamisten, die dem Terrornetzwerk al-Qaida nahestehen sollen, den Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht haben. Wüstner sagte der Zeitung Die Welt, auch in Afghanistan habe der Begriff Ausbildung am Anfang gestanden. "Dieser Begriff verschleiert das, was auf die Bundeswehr auch in Mali zukommen kann, nämlich eine direkte Verwicklung in kriegerische Auseinandersetzungen", sagte er. "Soldaten fragen sich berechtigt, ob die Regierung sie mal wieder aus allgemein bündnispolitischen Gründen in die Wüste schickt."
Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), warb um Geduld: "Im Moment steht noch gar nichts zur Entscheidung." Erst wenn die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bis zum 19. November ein Einsatzkonzept vorgelegt habe, könnten sich die EU-Länder überlegen, wie und womit sie sich an einem Mali-Einsatz beteiligten. "Unser erstes Ziel ist eine politische Übereinkunft, keine militärische Intervention", versicherte Kossendey. "Sobald wir damit rechnen müssen, dass unsere Soldaten dort Waffen einsetzen müssen, ist ein Bundestagsmandat nötig."
Im vergangenen Winter war nach der Rückkehr von Tuareg-Söldnern aus Libyen im Norden Malis ein Aufstand gegen die Zentralregierung ausgebrochen. Unzufriedene Soldaten stürzten Ende März die Regierung in Bamako. Anschließend brachten die Tuareg-Rebellen innerhalb weniger Tage gemeinsam mit Islamisten den gesamten Norden (Azawad) unter ihre Kontrolle. Die Islamisten vertrieben die Tuareg-Rebellen seitdem aus den größten Städten und riefen das islamische Recht der Scharia aus.