Die Bundesregierung weiß nicht, wo sich viele der nach Syrien oder in den Nordirak ausgereisten Islamisten aufhalten. Bei mehr als 160 deutschen Anhängern der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) fehlten Hinweise auf ihren Verbleib, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage von FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg, die der Welt am Sonntag vorliegt.
Die Regierung teilt darin mit, dass ein Großteil der Islamisten wahrscheinlich bei Kämpfen getötet wurde. Aber: "Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen."
Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass die IS-Anhänger unbemerkt nach Deutschland kommen können. "Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (u.a. Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte", heißt es.
Teuteberg bezeichnete es "angesichts des bekanntermaßen sehr lückenhaften Schutzes der EU-Außengrenzen" als besorgniserregend, dass die Bundesregierung offenbar keine weiteren Maßnahmen getroffen habe, um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern. Die FDP-Politikerin warf der Regierung zudem vor, "immer noch kein Konzept zum Umgang mit ehemaligen IS-Kämpfern aus Deutschland" zu haben. "Das gilt für die im Kriegsgebiet inhaftierten Deutschen ebenso wie für die mehr als 200 ehemaligen IS-Anhänger, die sich inzwischen wieder in Deutschland aufhalten."
Bund und Landesinnenminister sollten ein Konzept vorlegen, wie man mit IS-Heimkehrern umgehe und wie man sie für ihre Taten zur Verantwortung ziehen könne - zum Beispiel durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im Ausland. Der Regierung zufolge befinden sich von den im Laufe der Jahre etwa 1000 ins Kampfgebiet ausgereisten Islamisten aus Deutschland etwa ein Drittel wieder in der Bundesrepublik. 220 seien Hinweisen zufolge in Syrien oder im Irak gestorben.
