Streit um Atomabkommen:Irans Präsident stellt Bedingungen für Verhandlungen mit den USA

  • Irans Präsident Rohani hat im Streit um das Atomabkommen Voraussetzungen für Verhandlungen mit den USA gestellt.
  • Die USA müssten den Druck beenden und die Sanktionen gegen Iran aufheben.
  • Irans Außenminister Mohammad Jawad Sarif befindet sich derzeit in New York. Es gibt Gerüchte, dass er ein Treffen mit der US-Seite vorbereitet.
  • Die US-Sanktionen sind auch Thema beim EU-Außenministertreffen.

Irans Präsident Hassan Rohani hat sich bereit erklärt, umgehend mit den USA zu verhandeln - und befeuert damit Gerüchte um Vorbereitungen eines Treffens. "Für Verhandlungen (mit den USA) sind wir immer bereit, sogar jetzt gleich", sagte Rohani am Sonntag. Er stellte in einer TV-Ansprache allerdings erneut Bedingungen dafür: "Wenn sie die Strafmaßnahmen beenden, den wirtschaftlichen Druck aufgeben und zum Abkommen zurückkehren, sind wir bereit, heute, sofort und an jedem Ort Gespräche mit Amerika zu führen", sagte Rohani.

Die Äußerung Rohanis kommt zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt: Am Sonntag traf der iranische Außenminister Mohammad Jawad Sarif in New York ein. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wird Sarif am Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UN eine Rede halten. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle in New York am Rande der UN-Vollversammlung eventuell ein Treffen mit der amerikanischen Seite im September vorbereiten. Diese Gerüchte wurden durch Rohanis Äußerungen befeuert.

Sarif wollte einen Kontakt mit der amerikanischen Seite weder bestätigen noch dementieren. "Derzeit sind nur Treffen im Rahmen der UN geplant", sagte Sarif iranischen Reportern nach seiner Ankunft in New York.

EU will mit Tauschhandelsplattform Instex helfen

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch Iran mit weiteren Strafmaßnahmen gedroht. Er warf der Führung in Teheran vor, schon seit Langem heimlich Uran anzureichern. Damit habe das Land gegen das Atomabkommen verstoßen.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und der Verhängung neuer Sanktionen gegen Iran stecken die beiden Erzfeinde in einem erneuten Konflikt. Der Abschuss einer US-Drohne durch die iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf vergangenen Monat hat die Spannungen verschärft. Die USA wollen durch Verhandlungen mit Iran einen neuen Atomdeal ausarbeiten, bislang ist dies allerdings an dessen Bedingungen gescheitert.

Die Spannungen zwischen Teheran und Washington, insbesondere die drastisch verschärften Sanktionen der USA, stehen am Montag auch im Zentrum des monatlichen EU-Außenministertreffens. Die EU will mit einer Art Tauschhandelsplattform namens Instex helfen, dass Unternehmen, die Geschäfte mit dem Iran machen, nicht von US-Sanktionen getroffen werden. Es geht auch darum, mehr internationale Unterstützung für die Plattform zu bekommen. Bisher wird Instex von zehn Ländern unterstützt.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien forderten Iran erneut eindringlich auf, die Verstöße gegen das Atomabkommen rückgängig zu machen. "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wiederaufzunehmen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

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