Iran-KriegTrump und das iranische Regime einigen sich offenbar auf Übergangslösung

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Ein Bild aus dem Juni: Tanker und Frachtschiffe fahren auf der Straße von Hormus.
Ein Bild aus dem Juni: Tanker und Frachtschiffe fahren auf der Straße von Hormus.
AP Photo
  • Iran und Oman haben sich auf eine Übergangslösung für die Straße von Hormus geeinigt, die zwei getrennte Schifffahrtsrouten vorsieht: eine Route in den Persischen Golf hinein und eine zurück in den Indischen Ozean. Iran hätte damit weiterhin Einfluss auf den Verkehr in der Meerenge.
  • Die USA sind wohl mit dem Kompromiss einverstanden, unterschrieben ist bisher allerdings nichts. Die Regelung soll zunächst für einige Monate gelten. Ein Friedensabkommen zwischen den Kriegsparteien steht weiter aus, sie hatten einander in den vergangenen Wochen wieder fast täglich beschossen.
  • Der jetzige Kompromiss ergänzt das Memorandum of Understanding aus dem Juni, das an der fehlenden Einigung zur Zukunft der Straße von Hormus scheiterte. Die Einigung soll eine weitere Eskalation im amerikanisch-iranischen Konflikt verhindern.
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Ein Kompromiss, damit der Krieg nicht weiter eskaliert: Iran hat sich mit Oman auf eine Regelung in der Straße von Hormus verständigt, die USA sind offenbar einverstanden. Aber hält der Friede diesmal?

Von Raphael Geiger, Istanbul

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Es ist nicht das Ende des Kriegs, es ist keine Lösung für den amerikanisch-iranischen Konflikt, aber zumindest vielleicht ein Weg, damit er vorerst nicht weiter eskaliert. Iran und Oman, die beiden Länder an der Straße von Hormus, haben sich offenbar geeinigt, wie sie den Verkehr durch die Schifffahrtsstraße fortan gestalten wollen.

Vorübergehend, wie es vorsichtig heißt, soll es zwei Routen durch die Meerenge geben, eine im Norden entlang der iranischen Küste, eine im Süden durch omanische Hoheitsgewässer. Die Nordroute würde vom Indischen Meer in den Persischen Golf hineinführen, also zu den Häfen der Golfstaaten. Auf dem Rückweg würden die Tanker und alle anderen Schiffe dann die Südroute nehmen.

Teheran sieht die Einigung als weiteren Erfolg seiner aggressiven Strategie

Die Idee stammt aus den iranisch-omanischen Gesprächen der vergangenen Wochen. Das Sultanat Oman dürfte sich dabei aber mit der US-Regierung abgesprochen haben, die als Kriegspartei den Kompromiss ja mittragen muss. Und man darf davon ausgehen, dass auch die anderen Länder auf der Arabischen Halbinsel zugestimmt haben. Deren Exporte hängen stark vom Verkehr durch die Straße von Hormus ab.

In Iran, so meldete die Nachrichtenagentur AP, muss noch Modschtaba Chamenei, der Oberste Führer, dem Vorschlag zustimmen. Der lebt nach wie vor im Verborgenen, zeigt sich nicht in der Öffentlichkeit und steht angeblich kaum in Kontakt mit anderen Stellen des Regimes. Allerdings wird er sich wohl nicht gegen die Idee wehren, die sie in Teheran als einen weiteren Erfolg ihrer aggressiven Strategie sehen.

Oman und damit auch die USA akzeptieren mit dem Kompromiss zum ersten Mal den iranischen Einfluss auf die Straße von Hormus. Nicht nur würde Teheran die Route für jedes Schiff diktieren, das von nun an in den Persischen Golf will. Die Schiffe sollen sich auch in der Gegenrichtung, also in omanischen Gewässern, mit den iranischen Behörden koordinieren. Ein iranischer Vizeaußenminister sprach davon, dass die Regelung zunächst für zwei bis vier Monate gelten werde.

Donald Trump hat sich zu den Details bisher nicht geäußert. Er hatte am Wochenende einen angeblich massiven Militärschlag gegen Iran abgesagt, weil ihn vor allem die Golfstaaten davor warnten. Und weil, in Trumps Worten, „ein Deal nah“ war. Sollten sich die beiden Seiten auf diesen nun einigen, stellt sich die Frage, was die US-Regierung mit ihren nächtlichen Bombenangriffen der vergangenen Wochen erreichen wollte.

Der Kompromiss würde nicht dazu führen, dass der Schiffsverkehr wieder so frei fließt wie vor dem Krieg

Das „Memorandum of Understanding“, also der Waffenstillstand zwischen Iran und den USA aus dem Juni, war an der Straße von Hormus gescheitert. Trump nahm damals an, dass das iranische Regime die Meerenge wieder öffnen werde. Das Regime dagegen beschoss Schiffe, die durch omanisches Gebiet fuhren, auf einer Route, die mit Teheran nicht abgesprochen war. Die Iraner sehen in der Straße von Hormus ihr wichtigstes Druckmittel gegen die USA.

Daraufhin griffen die Vereinigten Staaten wieder aus der Luft an und bombardierten Ziele an der iranischen Südküste. Getroffen wurden Häfen, Radaranlagen oder Brücken in der Region. Iran sollte nicht mehr in der Lage sein, die Meerenge dauernd zu attackieren, es sollte die Weltwirtschaft nicht mehr so einfach mit ihr erpressen können. Letztlich versuchte Donald Trump ein weiteres Mal, das iranische Regime mit militärischem Druck zum Nachgeben zu zwingen. Aus seiner Sicht war es die Drohung vom Wochenende, die nun zu Bewegung in den Gesprächen geführt hat.

Sollte der Kompromiss aber so kommen, wie er sich nun abzeichnet, fließt der Schiffsverkehr in Zukunft nicht mehr so frei durch die Meerenge wie vor dem Krieg. Und da er nur eine Übergangslösung sein soll, müssten die Trump-Regierung und die iranische Führung in den kommenden Wochen schon wieder verhandeln. Die erwartete Hormus-Einigung ist nichts weiter als eine Ergänzung zum Memorandung of Understanding, eine Präzisierung, damit der Waffenstillstand diesmal hält.

In dem Memorandum war vorgesehen, dass die Kriegsparteien, während die Waffen schweigen, über ein wirkliches Friedensabkommen sprechen. Eines, das auch das iranische Atomprogramm einschließt. Das Thema hatten die Verhandler im Juni zunächst ausgeklammert, weil es ihnen als zu kompliziert galt.

J. D. Vance, der amerikanische Vizepräsident, bezeichnete die iranische Führung diese Woche als „außerordentlich schwierige Leute“. Der Machtapparat in Teheran, so Vance, sei „zersplittert“, daher sei es so schwierig, mit Iran zu reden. Vance gehört innerhalb des Trump-Lagers zu denen, die den Krieg gegen Iran nicht wollten. Der unpopuläre Konflikt und die deswegen hohen Preise in den USA belasten den Wahlkampf der Republikanischen Partei vor den Zwischenwahlen im November.

Der jetzt angedachte Kompromiss hat zumindest den Ölpreis bereits sinken lassen. Unklar ist noch, wann die Einigung offiziell wird. Und ob sich Vertreter aus Iran und den USA dann bald, wie im Juni geplant, zu Atomgesprächen treffen. Die könnten Monate dauern.

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SZ PlusKommentar von Tomas Avenarius
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