Iran:Steinmeier auf schwieriger Mission

Außenminister Steinmeier im Iran

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (links) und Irans Außenminister Dschawad Sarif bei ihrer Pressekonferenz in Teheran.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Der Außenminister wirbt in Teheran um Unterstützung, um das Blutvergießen in Syrien zu stoppen. Doch Iran will Assad nicht fallen lassen.

Von Stefan Braun, Teheran

So schnell kann das gehen. Ein paar Minuten nur, dann ist alles gesagt. In Teheran ist das am Wochenende dem libanesischen Außenminister Gibran Bassil gelungen. Eingeladen zu einer Konferenz mit dem deutschen und dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif, benötigt Bassil nur wenige Sätze, um allen im Saal ins Gewissen zu reden. Der grausame Krieg in Syrien, die Tragödie der Flüchtlinge, das drohende Scheitern der Anrainerstaaten, der nahe Zusammenbruch der gesamten Region - Bassil verschweigt nichts. Und dann sagt der libanesische Christ, die internationale Gemeinschaft müsse sich zusammenraufen, es brauche endlich "eine Koalition der Koalitionen".

Das Bild ist nicht schlecht gewählt. Es entlarvt, was sich in Syrien mittlerweile abspielt. Gleich zwei Koalitionen geben vor, hier gegen den "Islamischen Staat" zu kämpfen. Für Bassil ist dieses Neben- und Gegeneinander absurd geworden. "Der Kampf gegen Daesh (IS) ist ein Kampf des Lichts gegen die Dunkelheit", klagt der Außenminister. "Es ist ein Kampf um die Seele des Nahen Ostens, wie wir ihn kannten." Mit anderen Worten: Reißt euch endlich zusammen. "Was uns verletzt, wird euch verletzen", mahnt der Libanese. "Was uns besorgt, wird auch euch noch ereilen."

Spätestens nach diesem Auftritt auf der eintägigen Konferenz, die vom Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, organisiert wurde, ist nicht mehr viel Platz für diplomatische Floskeln. Steinmeiers erster Besuch in Iran wird endgültig zu dem, was er sein muss: ein Krisentreffen, um Wege aus der syrischen Katastrophe zu suchen. Steinmeier appelliert an die Iraner, die neue Lage nach der Unterschrift unter das Atomabkommen auch für eine konstruktive Rolle auf anderen Feldern zu nutzen. "Iran hat eine Verantwortung auch für die Situation in seiner Nachbarschaft", mahnt der deutsche Außenminister. Ohne Iran werde es am Ende keine Lösung der syrischen Krise geben können. ,,Wir sehen das Abkommen als Einstieg", sagt er auf einer Pressekonferenz. "Die Region braucht mehr Diplomatie, nicht weniger."

Gemeint sind nicht nur, aber zuallererst seine Gastgeber. Es gebe gemeinsame Überzeugungen, die Deutsche wie Iraner leiten müssten: Dass das Morden in Syrien endlich aufhört; dass das Land als Ganzes erhalten bleibt und dass diese Ziele nur erreicht werden können, wenn "die Lösung nicht länger allein auf dem Schlachtfeld gesucht" wird. "Wir sind es den Menschen in Syrien schuldig, dass wir erste Schritte hin zu einer politischen Lösung erreichen."

Mahnung, Bitte, Appell - von allem schwingt etwas mit bei Steinmeiers Sätzen. Dazu kommt die Erwartung, Teheran solle seinen Einfluss auf Assad und seine Unterstützer nutzen, um das Blutvergießen zu beenden. Also die grausamen Fass-bomben-Attacken zu stoppen und den Zu-gang für humanitäre Helfer möglich zu machen. Erste Schritte, kleine Hoffnungsschimmer, wenigstens das will Berlin möglich machen. Sarif seinerseits will nicht wie ein Blockierer enden - auch wenn er zunächst harsche Töne anschlägt. Töne, die sich zuallererst gegen Saudi-Arabien wenden, von jeher einer der größten und aggressivsten Widersacher. Die vermeintliche schiitische Aggressivität gegen seine arabischen Nachbarn gebe es gar nicht, erklärt Sarif. Iran habe nie versucht, Saudi-Arabien anzugreifen. Bevor über Details geredet wird, will Sarif übers Grundsätzliche sprechen.

Das kann man nur verstehen, wenn man weiß, wie tief in Iran die Wunden sind und wie groß der Zorn nach dem für Tausende Pilger tödlichen Unfall bei der letzten Hadsch in Mekka. Bis heute werden Hunderte Iraner vermisst, nach wie vor wissen viele Angehörige weder ob ihre Verwandten noch leben noch ob sie im Todesfall deren Leichname in Iran begraben können. So groß sind Frust und Ärger, dass Sarif derzeit, selbst wenn er wollte, keine anderen Töne anschlagen könnte.

Kritik übt er auch am Westen und seinem Kampf gegen den IS. Tatsächlich, so Sarif, seien die Luftangriffe der westlich-geführten Koalition in den letzten anderthalb Jahren allenfalls halbherzig gewesen. Zu sehr habe sich der Westen in dem Dilemma gefangen, mit Attacken gegen den IS den syrischen Machthaber Assad zu stützen. Daraus müsse sich die Koalition befreien. Nur dann könne man den Kampf gegen den gemeinsamen Feind IS tatsächlich gewinnen. Hier schwingt mit, dass die Iraner Assad stützen und davon bis auf Weiteres nicht abrücken wollen. Doch so entschieden Sarif einen Sturz Assads als Vorbedingung für Gespräche ablehnt, so unklar bleibt der Iraner bei der Frage, was am Ende tatsächlich aus Assad werden sollte.

Dass diese Frage bewusst offenbleibt, zeigt das Bemühen der politischen Führung in Teheran, nicht als Blockierer zu erscheinen. "Iran ist bereit, mit allen zu sprechen. Iran ist bemüht, konstruktiv zu helfen", betont Sarif. "Der humanitäre Albtraum muss enden." Mit Sätzen wie diesen macht Teheran noch kein einziges Zugeständnis. Sarifs Tonlage aber unterstreicht den Eindruck, dass das Land das Image des Verhinderers fürchtet. Das belegen, wie später berichtet wird, auch Steinmeiers Gespräche mit Staatspräsident Hassan Rohani und dem kaum weniger wichtigen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani. Das klingt zwar nicht nach Durchbruch, aber nach einem Signal, auf dem sich vielleicht etwas aufbauen lässt.

Phase zwei des Atomabkommens beginnt. Nun wird sich zeigen, ob Iran seine Versprechen hält

Ob das auch für eine andere iranische Geste gilt, bleibt offen. Sarif hat Steinmeier in Teheran intern aufgefordert, die Rolle eines Vermittlers einzunehmen. Bislang weist Berlin das weit von sich. Zu gering sei der Einfluss. Sarif ist dem offenbar entgegengetreten. Deutschland sei gerade prädestiniert für die Aufgabe, weil es anders als viele andere Länder in der Region keine Verheerungen hinterlassen habe. Ob die Saudis das ähnlich sehen, kann Steinmeier womöglich schon am Montag in Riad erfahren. Von Teheran aus wird er direkt nach Saudi-Arabien fliegen.

Und das Atomabkommen? Es ist doch noch gewürdigt worden. Zumal am Sonntag eine erste Etappe erreicht wurde. Exakt 90 Tage nach den Unterschriften von Wien endete die Frist, in der sich alle Regierungen und Parlamente mit dem Abkommen beschäftigt haben sollten. Nun beginnt Phase zwei, in der das Land mit dem Abbau von Zentrifugen, der Zerstörung von angereichertem Uran, dem Umbau seines Schwerwasserreaktors beginnen muss. Erst wenn die Internationale Atomenergiebehörde diese Schritte bestätigt hat, können die Sanktionen aufgehoben werden. "Heute ist ein wichtiger Tag", sagt Steinmeier. Trotzdem gelte: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser."

© SZ vom 19.10.2015
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