Iran:Rohani für freies Internet

December 14, 2020, Tehran, Iran: A handout photo made available by the presidential office shows Iranian President HASS
(Foto: imago images/ZUMA Wire)

Irans Präsident Hassan Rohani hat Gegner von Internet-Freiheit im Land scharf kritisiert. Das Internet sei heute für die Menschen wie Sauerstoff, "dies nun einschränken zu wollen, wäre absolut falsch", sagte Rohani am Mittwoch laut Agentur Isna. Besonders in der Pandemie sei Internet für das ganze politische System lebenswichtig. Hintergrund der Kritik ist ein Verfahren gegen Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi. Die Justizbehörde lud ihn vor, weil er das Sperren von Instagram verhindert und eine Anweisung für Internet-Beschränkung ignoriert habe. Dschahromi ist auf Kaution frei, doch der Fall soll weiter verfolgt werden, da gegen ihn auch Anzeigen verschiedener Behörden vorliegen. Die erzkonservative Justiz und Hardliner im Parlament wollen das Internet einschränken, es fördere "gesellschaftliche Unsittlichkeiten".

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