Iran:Rohani: "Atomabkommen ist nicht verhandelbar"
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Der iranische Präsident Hassan Rohani lehnt Änderungen an dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen ab. "Das Atomabkommen ist nicht neu verhandelbar, und die iranischen Verpflichtungen werden über diesen Deal nicht hinausgehen", sagte er nach iranischen Angaben in einem Telefongespräch mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron.
Zugleich sagte er, Iran wäre zu separaten Gesprächen über die Lage in Nahost bereit, insbesondere über "die Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus". Das Atomabkommen bezeichnete er nicht nur als konstruktiv für den Frieden in der Region, sondern auch als Vertrauensbasis zwischen dem Westen und Iran. Nach Angaben des iranischen Präsidialamts dauerte das Gespräch zwischen Rohani mit Macron über eine Stunde.
Iran hatte Mitte Juli 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland geschlossen, im Januar 2016 trat es in Kraft. Die Vereinbarung soll es dem Land unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür unterwarf sich Iran für mindestens zehn Jahre strengen Auflagen bei der Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug wurde die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.
Macron hatte Nachverhandlungen in Aussicht gestellt
US-Präsident Donald Trump ist ein scharfer Kritiker des Atomabkommens mit Iran und droht damit, den mühsam ausgehandelten Vertrag aufzukündigen. Macron hatte bei seinem Staatsbesuch in Washington Anfang der Woche Nachverhandlungen in Aussicht gestellt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich in Washington am Freitag offen dafür, das Abkommen durch weitere Bestimmungen zu ergänzen. Die USA dagegen wollen das Atomabkommen nach den Worten ihres neuen Außenministers Mike Pompeo entweder nachbessern oder aufkündigen.
Am Wochenende stimmten sich Merkel, Macron und die britische Premierministerin Theresa May zu dem Thema ab. Sie äußerten ihre Hoffnung auf einen Verbleib Washingtons in dem Abkommen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss Trump bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen Iran wieder in Kraft setzt. Eine Entscheidung über einen Austritt der USA aus dem Abkommen hat Trump nach Angaben seines Außenministers Pompeo und des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton noch nicht getroffen.
Rohani hat jüngst mehrmals betont, dass sein Land gegen Neuverhandlungen des Atomabkommens ist. Das vom Westen kritisierte Raketenprogramm und Teherans Nahostpolitik hätten nichts mit dem Deal zu tun. Aber er hat auch immer wieder angedeutet, dass Iran separat auch Verhandlungen über andere Themen führen würde - aber nur, wenn der Atomdeal auch vertragsgerecht umgesetzt ist.