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Iran:Rohani als neuer Präsident vereidigt

Iran hat einen neuen Staatschef. Der als gemäßigt geltende Geistliche Hassan Rohani will das islamische Land aus der internationalen Isolation führen, in die es das Atomprogramm seines Vorgängers Ahmadinedschad gebracht hat. Israel soll der neue Präsident jedoch bereits vor den Kopf gestoßen haben.

Der neue iranische Präsident Hassan Rohani hat am Wochenende seine Amtsgeschäfte aufgenommen. Am Sonntag legte er im Parlament seinen Amtseid ab, nachdem das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei seine Wahl am Tag zuvor bestätigt hatte. Rohani kündigte an, sich für eine Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen Iran einzusetzen.

Der gemäßigte Geistliche ist der siebte Präsident des Landes. Er folgt auf Mahmud Ahmadinedschad, der Iran in seiner achtjährigen Amtszeit zunehmend in die Isolation getrieben hatte. Rohani tritt für einen Kompromiss in dem Konflikt um das umstrittene iranische Atomprogramm ein. Israel und der Westen verdächtigen das Land, insgeheim den Bau einer Atombombe voranzutreiben.

Die Wähler hätten für eine gemäßigte Politik gestimmt, sagte Rohani am Sonntag im Parlament. Das iranische Volk wolle nicht länger isoliert sein, sondern "besser leben". Zugleich forderte er Zugeständnisse des Westens, der seine "Sanktionen und Kriegsdrohungen" aufgeben müsse. Eine Lösung des Streits sei nur durch einen Dialog auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt möglich.

Westerwelle ist skeptisch

Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die angekündigte Kursänderung in der iranischen Außenpolitik, gab sich jedoch zurückhaltend: "Wir werden genau verfolgen, ob das der Auftakt zu konstruktiver Gesprächsbereitschaft ist. Wir werden Iran an seinen Taten messen", erklärte er in Berlin. Die Bundesregierung sei zu substanziellen Gesprächen bereit.

Bereits zwei Tage vor seiner Amtseinführung gab es Aufregung um Äußerungen Rohanis über Israel, die später korrigiert wurden. Er war von amtlichen Medien mit den Worten zitiert worden: "Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde im Leib der muslimischen Welt und muss entfernt werden." Damit würde Rohani die gegen Israel gerichtete Rhetorik seines Vorgängers Ahmadinedschad fortsetzen.

Allerdings berichtete das staatliche "Press TV" später, Rohani sei von nicht autorisierten Nachrichtenagenturen falsch zitiert worden. Der Sender verbreitete einen Redeausschnitt, in dem Rohani während einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern anlässlich des Kuds-Tages sagte: "In unserer Region gab es jahrelang eine Wunde in der muslimischen Welt unter dem Schatten der Besetzung des heiligen Landes Palästina und des geliebten al-Kuds." Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem.

Das Verhältnis zwischen Israel und Iran bleibt angespannt. Israels Ministerpräsident Netanjahu warnte anlässlich der Amtsübernahme, das Ziel Teherans bleibe unverändert die Zerstörung des jüdischen Staates. "Der Präsident des Iran mag gewechselt haben, aber die Absichten des dortigen Regimes nicht", sagte er. Iran versuche weiterhin, "nukleare Fähigkeiten und Waffen mit dem Ziel zu entwickeln, Israel zu zerstören".

Rohani stellt sein Kabinett vor

Rohani hat es mit erheblichen Problemen wie einer Inflation zu tun, die er im Juli auf 42 Prozent bezifferte. Hinzu kommen die hohe Arbeitslosigkeit und tiefe politische Gräben zwischen Konservativen, Gemäßigten und Reformern.

Als erste Amtshandlung ernannte Rohani den Chef der Industrie- und Handelskammer, Mohammad Nahavandian, zu seinem Stabschef. Nach seiner Rede vor dem Parlament stellte er sein Kabinett vor, das überwiegend mit Experten besetzt ist, die als Vertraute seines Mentors, des pragmatischen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani, gelten. Der in den USA ausgebildete frühere Diplomat Mohammed Dschawad Sarif wurde als Außenminister nominiert, der frühere Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh soll das Ressort wieder übernehmen.

Das Kultusressort mit der Aufsicht über die Medien und die Künste dürfte an Ali Dschanati gehen, dessen Vater ein bekannter konservativer Geistlicher ist. Dschanati ging in einem Zeitungsinterview auf Distanz zu seinem Vater und ließ durchblicken, dass er Künstlern mehr Freiraum einräumen wolle. Während der Amtszeit Ahmadinedschads war die Pressefreiheit eingeschränkt worden. Zeitungen wurden verboten, Journalisten inhaftiert.