Iran: Ortstermin in Teheran

Der neue Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde möchte verdächtige Anlagen inspizieren. Die Stimmung ist angespannt.

Rafael Grossi kennt die politischen Tücken der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm. Bevor der argentinische Diplomat im Dezember mit Unterstützung der USA und europäischer Staaten zum Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gewählt wurde, diente er schon seinem verstorbenen Vorgänger Yukiya Amano von 2010 bis 2013 als Kabinettschef. Am Montag nun reiste er erstmals in seiner neuen Funktion nach Iran, um einen Disput mit der Regierung beizulegen. Offiziell geht es darum, ob die Inspektoren der IAEA zwei Einrichtungen in Iran untersuchen dürfen. Dort sollen, so der Verdacht, iranische Forscher und Techniker im Zuge früherer geheimer Entwicklungsarbeiten für Atomsprengköpfe nicht deklarierte nukleare Aktivitäten vorgenommen haben und nukleares Material gelagert worden sein.

Was Grossis Mission besonders heikel macht, ist die politische Großwetterlage. Zwar betonte Irans Botschafter bei der IAEA, Kazem Gharib Abadi, der Besuch habe nichts mit der Forderung der USA im UN-Sicherheitsrat zu tun, alle 2015 mit dem Atomabkommen ausgesetzten UN-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft zu setzen. Doch könnte einen Weigerung Irans, den Inspektoren den gewünschten Zugang zu gewähren, letztlich wieder in den Sicherheitsrat führen und den weiteren Bestand des ohnehin schwer lädierten Nukleardeals zusätzlich in Gefahr bringen.

Grossi ließ mitteilen, er habe sich entschieden, persönlich nach Teheran zu kommen, um "die Bedeutung der Zusammenarbeit zu unterstreichen" - was sich durchaus auch als Drohung auffassen lässt. Dem Wall Street Journal sagte Grossi, sollte Iran der Aufforderung nicht nachkommen, wäre dies "schlecht". In einer Resolution, die gemeinsam von den europäischen Teilnehmern des Atomabkommens - Frankreich, Großbritannien und Deutschland - eingebracht worden war, hat der Gouverneursrat der IAEA Iran bereits mehrheitlich für seine Verweigerungshaltung verurteilt. Das Thema dürfte auch am 1. September in Wien zur Sprachen kommen, wenn sich hochrangige Diplomaten der verbleibenden Teilnehmerstaaten des Abkommens zu Beratungen treffen sollen.

Bewegt sich Iran nicht, kommen die Europäer weiter unter Zugzwang. Zugleich aber wollen sie das Abkommen unbedingt über den Wahltermin in den USA am 3. November hinaus erhalten. Der Demokrat Joe Biden hat angekündigt, die USA würden in das Abkommen zurückkehren, das Präsident Donald Trump im Mai 2018 gekündigt hat. Zumindest könnte der Deal die Grundlage für neue Verhandlungen bieten, sagen europäische Diplomaten.

Wenn Streit über Zugang zu Anlagen eskaliert, will Iran die Zusammenarbeit einschränken

Iran allerdings weist die Informationen, auf die sich die IAEA stützt, als Fälschungen zurück. Sie stammen aus einer spektakulären Operation des israelischen Geheimdienstes Mossad, dessen Agenten im Januar 2018 aus einem Lagerhaus am Stadtrand von Teheran eine halbe Tonne Dokumente über das geheime iranische Atomprogramm gestohlen hatten. Ein erster Hinweis aus dem Material erhärtete sich: Die IAEA-Inspektoren fanden Uranspuren in einem Gebäude, in dem Iran Ausrüstung aus dem später eingemotteten geheimen Bombenprogramm gelagert haben soll. Nun wollen die Inspektoren eine weitere Einrichtung bei Teheran und eine zweite nahe der zentraliranischen Stadt Isfahan untersuchen, in denen laut dem jüngsten Iran-Bericht Grossis "nicht deklariertes nukleares Material im Zuge von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten verwendet und gelagert" worden sein soll. Eine der Einrichtungen, die möglicherweise für Tests mit Sprengkopf-Komponenten genutzt wurde, hat Iran dem Erdboden gleichgemacht, kurz nachdem Israels Premier Benjamin Netanjahu im Sommer 2018 das entwendete Nukleararchiv öffentlich machte und der IAEA Informationen daraus zur Verfügung stellte.

Am Sonntag hatte der Sprecher der Atomenergieorganisation Irans (AEOI), Behrouz Kamalvandi, bestätigt, dass die Explosion in der Urananreicherungsanlage Natans im Juli auf Sabotage zurückgeht. Details würden die Sicherheitsbehörden zu gegebener Zeit bekanntgeben. In Teheran wächst innenpolitisch der Druck der Hardliner, auf solche Vorfälle zu reagieren, genau wie auf Versuche der USA, die UN-Sanktionen wieder in Kraft zu setzen sowie auf die Bemühungen der Europäer, zumindest ein eingeschränktes Waffenembargo fortzuführen. Dessen Auslaufen im Oktober ist Teil des Atomabkommens.

Iran hat gedroht, seine Zusammenarbeit mit der IAEA einzuschränken, sollte der Streit über Zugang zu den fraglichen Einrichtungen eskalieren. Teheran will auf jeden Fall vermeiden, dass die Sache erneut vom IAEA-Gouverneursrat an den UN-Sicherheitsrat überwiesen wird. Botschafter Gharib Abadi twitterte, er hoffe, Grossis Besuch führe zu "verstärkter gegenseitiger Kooperation". Irans Vertrauen in die IAEA sei in den vergangenen Monaten beschädigt worden. Grossis Besuch, bei dem er an diesem Dienstag und auch am Mittwoch "hochrangige Regierungsvertreter treffen" soll, müsse Teheran Sicherheit geben, dass die IAEA ihr Handeln auf "Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Professionalität" stütze. Wie eine Ankündigung von Zugeständnissen hörte sich das nicht gerade an.