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Iran:Moderater Hassan Rohani wird neuer Präsident Irans

Hassan Rohani, Gewinner der Präsidentschaftswahl in Iran

Hassan Rohani hat die Wahl in Iran gewonnen. 

(Foto: Reuters)

Eine Wahl, die einer Sensation gleichkommt: Hassan Rohani hat die Präsidentschaftswahlen in Iran mit mehr als 50 Prozent der Stimmen gewonnen. Damit wird ein gemäßigter Politiker Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad - doch über eine Annäherung an den Westen entscheidet ein anderer Mann.

Hassan Rohani ist neuer Präsident der Islamischen Republik. Der als moderat geltende Kleriker hat bereits in der ersten Runde mit 50,7 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit auf sich vereinen können. Angesichts der politischen Verhältnisse in dem Land kommt dies einer Sensation gleich.

Im Rennen um die Nachfolge von Mahmud Ahmadinedschad landete Mohammed Bagher-Kalibaf abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Der Bürgermeister von Teheran, ein konservativer Technokrat, erhielt gerade einmal 16,5 Prozent. Die Fraktion der Prinzipalisten, die in der Islamischen Republik die Politik dominiert, hat ihre schwerste Niederlage seit der Wahl des Reformers Mohammed Chatami zum Präsidenten im Jahr 1997 hinnehmen müssen.

Der Hardliner Said Dschalili, ein Vertrauter des Obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei, landete mit nur etwa 11 Prozent aussichtslos auf Platz drei. Und das, obwohl viele der vom Staat kontrollierten Medien ihn mit wohlwollender Berichterstattung und massiver Präsenz auf den Bildschirmen bedacht hatten. Das deuteten viele Iraner dahingehend, dass er der Wunschkandidat Chameneis gewesen sei - auch wenn der Oberste Führer nie eine Präferenz geäußert hat.

Knapp 40 Millionen von 50,5 Millionen Wahlberechtigten dürften nach offiziellen Angaben ihre Stimme abgegeben haben. Sie haben nicht wirklich eine Wahl gehabt, denn das Kandidatenfeld war vom linientreuen Wächterrat bereits handverlesen. Aber sie haben die Abstimmung dennoch genutzt, um eine klare Botschaft an die Führung des Regimes zu richten.

Unmittelbar nach der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses strömten zehntausende Anhänger Ruhanis auf die Straßen und feierten den Sieg. Sie jubelten: "Ahmadi (Ahmadinedschad) bye-bye" und riefen: "Ruhani, kümmere Dich um das Wohl des Landes."

Einer, der Diplomatie der Konfrontation vorzieht

Die Menschen haben es satt, dass sich ihre Lebensbedingungen immer weiter verschlechtern. Sie sehen den Grund dafür nicht allein in der verfehlten Wirtschaftspolitik der Clique des scheidenden Präsidenten Ahmadinedschad - dann hätten sie auch Kalibaf an die Spitze setzen können, der sich als Bürgermeister der Hauptstadt den Ruf erarbeitet hat, ein guter Manager zu sein.

Die Iraner sehen ebenso, dass die aggressive Außenpolitik, für die im Kandidatenfeld vor allem der Atomunterhändler Dschalili stand, dem Land und ihren ganz persönlichen Interessen schadet. Sie haben sich nicht gegen das international umstrittene Atomprogramm gewendet oder die Beteiligung Irans am Bürgerkrieg in Syrien. Aber zumindest stimmten sie für einen Kandidaten, der seinen Wahlkampfaussagen nach Diplomatie der Konfrontation vorzieht und "konstruktive Interaktion" mit dem Rest der Welt angekündigt hat.

Eine Annährung an den Westen ist unsicher

Zumindest im Stil wird er sich abheben von seinem Vorgänger. Ob er allerdings eine Annäherung mit dem Westen einleiten kann und wie weit diese geht, wird vom Obersten Führer Ali Chamenei abhängen. In außen- und sicherheitspolitischen Fragen hat er das letzte Wort, und erst jüngst hatte er in einer Rede gemahnt, der neue Präsident solle im Interesse Irans, nicht des Auslands handeln. Es bestehe kein Anlass, dem Ausland "Privilegien" zu überlassen.

Das war in Iran als Zurechtweisung Rohanis aufgenommen worden, der zuvor mehrmals für eine Normalisierung der Beziehungen zum westlichen Ausland plädiert hatte.