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Iran:Iran kündigt Ausbau des Raketenprogramms an

Die USA sehen in den jüngsten iranischen Raketentests einen Verstoß gegen den Atomdeal. Nun kündigt Iran an, sein Raketenprogramm weiter auszubauen.

(Foto: AFP)
  • Irans Präsident Rohani hat angekündigt, das Militär zu stärken. Dazu gehört auch der Ausbau des Raketenprogramms.
  • Trump hatte das Land in seiner Rede vor der UN als Hauptexporteur von Gewalt, Blutvergießen und Chaos bezeichnet.
  • Die USA erwägen daher das Atomabkommen platzen zu lassen. Iran will weiter an dem Deal festhalten.

Die iranische Armee feiert von heute an die jährliche "heilige Verteidigungswoche" in Erinnerung an den Iran-Irak-Krieg. Schon am Morgen fanden in Teheran die ersten großen Militärparaden statt. In diesem Zusammenhang sagte Präsident Rohani, kein Land werde Iran daran hindern können, sein Raketenprogramm voranzutreiben und die eigenen Verteidigungskräfte zu stärken.

Die Ankündigung fällt mitten in den immer angespannteren Streit um das iranische Atomprogramm. Internationale Beobachter bestätigen, dass Iran sich an seine Auflagen aus dem Atomdeal hält. Dennoch bezeichnete US-Präsident Donald Trump Iran am Mittwoch vor den Vereinten Nationen als "ausgebrannten Schurkenstaat, dessen Hauptexporte Gewalt, Blutvergießen und Chaos sind". Das unter seinem Vorgänger Barack Obama geschlossene Atomabkommen mit Iran sei peinlich und einseitig, so Trump. Zum wiederholten Mal deutete er zudem an, die USA könnten aus dem 2015 geschlossenen Abkommen aussteigen.

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Iran hingegen will an dem Deal weiter festhalten. Der iranischen Nachrichtenagentur Mehr zufolge sagte Rohani in Teheran: "Ich bin froh, dass bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen nur zwei Stimmen gegen das Abkommen waren, die Herrscher in Washington und die zionistischen Usurpatoren." Das zeige, dass die Weltmacht nicht am Frieden interessiert sei, deshalb müsse Iran seine Verteidigungsmöglichkeiten weiter ausbauen. Dazu gehöre das Raketenprogramm, aber auch die militärische Schlagkraft zu Boden, zu Wasser und zur Luft.

In Washington dürfte man sich aber vor allem über Rohanis Ankündigung ärgern, weiterhin an der Seite der "Unterdrückten in der Region" stehen zu wollen. Gemeint ist die Unterstützung der libanesischen Hisbollah, schiitischer Milizen im Irak und möglicherweise auch der schiitischen Houthi-Rebellen in Jemen. Für Trump könnte diese Rede Rohanis nun der Tropfen sein, der das Fass endgültig zum Überlaufen bringt. Erst vor wenigen Tagen hatte US-Außenminister Tillerson gesagt, "die Erwartungen" Washingtons an das Abkommen, seien "klar nicht erfüllt" worden. Er warf Iran vor, in der Region Unruhe zu stiften und Terrororganisationen zu unterstützen.

Die USA hatten zuletzt mehrfach iranische Raketenstarts verurteilt. Formal hat das zwar mit dem Atomdeal von 2015 nichts zu tun, da es sich um Raketen handelte, die Satelliten ins All befördern sollten. Aber die USA befürchten, dass Iran diese zivile Nutzung seiner Raketen nur zur Tarnung einer späteren militärischen Verwendung der gleichen Raketentechnik nutze.

Die "heilige Verteidigungswoche" fällt in diesem Jahr nach dem islamischen Kalender mit dem Beginn des neuen Jahres und damit dem höchsten Fest der Schiiten zusammen. Tonfall und Inhalt von Rohanis Rede sind daher nicht verwunderlich. Er sprach in Teheran vor der iranischen Armee und den Revolutionsgarden. Und verband eine religiös aufgeladene Rhetorik mit einer heroisierenden Darstellung des Krieges mit dem Irak in den 80er Jahren sowie dem ständigen Kampf Irans gegen eine feindlich gesonnene Welt.

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