Iran:Es geht ums System

Der Rücktritt des Außenministers Zarif verweist auf den Kampf um die Macht in Teheran.

Von Paul-Anton Krüger

Irans Regime ist kein monolithischer Block, das hat der Besuch von Syriens Machthaber Baschar al-Assad am Montag in Teheran wieder gezeigt. Der Oberste Führer Ali Khamenei empfing ihn, er traf Qassem Soleimani, den Kommandeur der Quds-Brigaden der Revolutionsgarden, und Präsident Hassan Rohani. Nicht zugegen war Außenminister Mohammed Jawad Zarif, der per Instagram noch am Abend seinen Rücktritt erklärte.

Zu den Gründen äußerte er sich nicht, offenkundig ist aber der Zusammenhang mit Assads Visite und der Brüskierung des Außenministeriums. Es hat in entscheidenden Aspekten der Außen- und Sicherheitspolitik kaum etwas zu sagen: Syrien und Irak, das Raketen- und letztlich auch das Atomprogramm kontrollieren die Revolutionsgarden und der Oberste Führer.

Sie stehen dem Atomabkommen und einer Öffnung Irans kritisch gegenüber und fühlen sich bestätigt, seit US-Präsident Trump die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt hat. Das alles spielt vor dem innenpolitischen Machtkampf in Iran, in dem es schon um die Gestalt des politischen Systems nach Khamenei geht. Die Ultrakonservativen müssen fürchten, ihn bei Wahlen gegen gemäßigte Kräfte zu verlieren. Also versuchen sie, ihre Macht im intransparenten System zu nutzen. Rohani wäre gut beraten, sich nicht auf dieses Spiel einzulassen.

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