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Atomkonflikt:Europäer weisen iranisches Ultimatum zurück

Irans Präsident Hassan Rohani bei einem Kabinettstreffen am Mittwoch in Teheran

(Foto: AP)

Teheran solle seinen Verpflichtungen weiter nachkommen, fordern die Europäer. Das Land hatte seinen Vertragspartnern eine Frist von 60 Tagen gesetzt, den Öl- und den Bankensektor Irans vor US-Sanktionen zu schützen.

Deutschland und die anderen EU-Staaten haben das iranische Ultimatum zum Atomabkommen zurückgewiesen. "Wir fordern Iran nachdrücklich auf, weiterhin vollständig seinen Verpflichtungen (...) nachzukommen und von Eskalationsschritten Abstand zu nehmen", heißt es in einer Erklärung der Außenminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien sowie der EU-Außenbeauftragten.

Die europäische Seite sei entschlossen, den legitimen Handel mit Iran fortzusetzen, um das Abkommen zu erhalten. Jegliche Ultimaten weise man aber zurück.

In der Erklärung fordern die Außenminister zudem Länder, die nicht Teil des Abkommens sind, auf, jegliche Aktionen zu unterlassen, die die Durchführung stören könnten. Dies richtet sich vermutlich vor allem an die USA, die aus dem Abkommen ausgetreten sind und mit ihren Sanktionen gegen Iran und Drohungen gegen Europa ein Störfaktor sind.

Iran hatte zuvor exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA angekündigt, sich nicht mehr an bestimmte Bestimmungen des Atomabkommens gebunden zu fühlen. Die Führung in Teheran gab den Vertragspartnern am Mittwoch aber eine Frist von 60 Tagen, um doch noch zu ermöglichen, dass Iran wieder von versprochenen Sanktionserleichterungen profitiert. Dies ist derzeit nicht mehr der Fall, weil die Wiedereinführung von US-Sanktionen dafür gesorgt hat, dass auch europäische Unternehmen von Geschäften mit dem Land Abstand nehmen. Iran hatte angekündigt, sollten die Europäer nicht auf das Ultimatum eingehen, werde das Land auch die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad wiederaufnehmen.