Interview mit Michael Naumann: "Von Beust ist politikmüde"

Klartext von Michael Naumann: Der Spitzenkandidat der Hamburger SPD rechnet mit der Linkspartei ab, hält Bürgermeister von Beust für politikmüde und wirft ihm Opportunismus in der Debatte um Jugendgewalt vor.

Hamburg, Kurt-Schumacher-Haus: Die Parteizentrale der Hamburger Genossen im Stadtteil St. Georg versprüht den gewerkschaftslastigen Charme der Sechziger-Jahre-SPD. Michael Naumann scheint es nicht zu stören. Der beurlaubte Herausgeber der Zeit, nun Spitzenkandidat seiner Partei für die Bürgerschaftswahl am 24. Februar, hat zum Interview in sein Büro geladen. Es gibt Kaffee aus roten Kannen und Minieralwasser der Marke Fürst Bismarck; an der Wand hängen Fotos von Marion Gräfin Dönhof, Willy Brandt und, am Steuer eines Schiffes, Helmut Schmidt.

SZ.de: Herr Naumann, die Linkspartei steht auch in Hamburg vor dem Sprung ins Landesparlament. Haben Sie schon ein Mittel gegen die neue Konkurrenz gefunden?

Michael Naumann: Es gibt nur ein argumentatives Rezept. Und im Falle von Hamburg bedeutet das, den Wählern zuzurufen: Ein Erfolg für die Linkspartei ist identisch mit der Verhinderung eines Regierungswechsels in dieser Stadt. Wer Linkspartei wählt, auch aus den edelsten Motiven heraus, bekommt unweigerlich Ole von Beust. Das zeigt der Wahlausgang in Hessen.

SZ.de: Der Erste Bürgermeister Ole von Beust sagt, die SPD dämonisiere die Linke. Tun Sie das?

Naumann: Nein, ich weise lediglich darauf hin, dass die hiesige Linkspartei vor wenigen Jahren als PDS ein Personaltableau besaß, das ausgerechnet für Gregor Gysi unwählbar war. Die Altkader sind noch da.

SZ.de: Inzwischen wird Gysi das nicht mehr so sehen, schließlich haben sich WASG und PDS zur Linkspartei vereinigt.

Naumann: An führender Stelle sitzen ehemalige K-Gruppen-Mitglieder (bestimmte unabhängige kommunistische Organisationen in der Bundesrepublik; Anm. d. Red.), von denen einige noch von Verhältnissen wie in der DDR träumen. Sie wollen eine "Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien" und die Einstellung aller Arbeitslosen in Deutschland durch den Staat. Finanzierungsfragen interessieren sie nicht.

SZ.de: Wenn man Ihnen so zuhört, könnten manche denken, Naumann dämonisiere auch.

Naumann: Ich dämonisiere nicht, ich erkläre nur, was die Linkspartei zusammenhält: Utopische Träume. In Hamburg hat deren Spitzenkandidatin klipp und klar gesagt: "Wir wollen nur opponieren", und: "Wir müssen uns erst einmal selbst finden". Ihr "Hauptgegner", sagt sie, "ist die SPD". Und ich dachte immer, es sei der Wirtschaftskurs der CDU. Ich halte jede Stimme für verschenkt, die einem persönlich interessanten Selbstfindungstrip zugutekommt. Die SPD kann für die Verbesserung der sozialen Verhältnisse, der Bildung und auch im Kampf für einen flächendeckenden Mindestlohn wesentlich mehr durchsetzen als die Linke.

SZ.de: Eine Umfrage sieht die Linkspartei in Hamburg bei sieben Prozent, obwohl das Thema soziale Gerechtigkeit nur weniger als zehn Prozent der Menschen interessiert. Mit welchem Argument kann die SPD die potentiellen Linksparteiwähler von sich überzeugen?

Naumann: Wir werden dafür sorgen, dass Beusts exzessive Politik der Ein-Euro-Jobs beendet wird - und ein Arbeitsmarktprogramm auflegen. Das wird Erfahrungen der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nutzen; immerhin waren einst 40 Prozent der ABM-Jobber wieder zu sozialversicherten Arbeitsplätzen gekommen. Zum Zweiten: Hamburg ist leider eine Hochburg des Lohndumpings - und wir werden darauf dringen, dass Subunternehmer mit dem von der CDU verwässerten Vergabegesetz kein Schindluder mehr treiben können. Der dritte Punkt ist mein Kernthema - Bildung. Es ist äußerst relevant, dass wir die Klassenselektion unterbinden, die an den Schulen stattfindet.

SZ.de: Wie schlimm ist hier die Lage?

Naumann: Ein Arbeiterkind hat in Hamburg eine 3,5fach niedrigere Chance aufs Gymnasium zu kommen als ein Akademikerkind - bei gleicher Leistung. Das hat zur Konsequenz, dass die Mehrheit der Studenten aus Akademikerfamilien stammt. Aus der Schicht des Prekariats, das hier in Hamburg besonders ausgeprägt ist, so gut wie keiner mehr.

SZ.de: Wie ist der Bildungsstand der unteren Schichten?

Naumann: 30 Prozent der Hamburger Schülerschaft sind laut Pisa-Studien des Lesens kaum mächtig. Das ist verblüffend - und schrecklich! Diese Bildungssituation endet für die Kinder der sozialen unteren Schichten in Hoffnungslosigkeit. Jedes Jahr verlassen fast 2000 Kinder ohne Abschluss die Schule. Und dabei handelt es sich nicht allein um Migrantenkinder, wie es vermutlich Roland Koch und seine Parteifreunde sehen. Das sind prinzipielle Fragen, die die ganze Stadt betreffen. Wenn wir sie nicht lösen, bekommt die Stadt massive Standortprobleme - vom Schicksal dieser Kinder ganz abgesehen.

SZ.de: Diesen Appell rufen Sie in einen beachtlichen Hamburg-Boom hinein. Beust wirft Ihnen vor, Sie stigmatisierten ganze Viertel und redeten die Stadt schlecht. Welches Bild der Hansestadt stimmt?

Naumann: Ach, das hätte er gerne so. Er selbst fährt gerne, wie er dem Tagesspiegel einmal sagte, "inkognito durch die Stadt." Dort sehe man besser, wie weit die soziale Erosion an manchen Stellen schon fortgeschritten sei, sagte Beust damals. Da hat er recht. Er müsste nur mal aus dem Dienstfahrzeug aussteigen. Tatsache ist natürlich auch, dass die Hamburger Wirtschaft boomt, allein der Containerumsatz hat sich Jahr für Jahr fast zweistellig erhöht. Der Hintergrund dieses Booms ist allerdings nicht Verdienst der CDU. Er ist ein Resultat der Globalisierung und darüber hinaus das Zeugnis sozialdemokratischer Standortpolitik im Hafen und in der Luftfahrtindustrie. Leider kommt von dem Aufschwung zu wenig in den Portemonnaies der Bürger an. Im Gegenteil. Die Reallöhne stagnieren.

SZ.de: Aber die SPD regiert doch schon seit 2001 nicht mehr.

Naumann: Ich will es Ihnen erklären. Der Containerterminal in Altenwerder ist fast punktgenau 2002 zur Regierungsübernahme von Beust und seinem damaligen Kompagnon Roland Schill fertig geworden. Dank der neuen Anlage konnten überhaupt so viele Schiffe kommen. Zudem: Der schöne Aufschwung basiert auch auf der Luftfahrtindustrie mit den Standbeinen Lufthansa Technik und Airbus - in beiden Fällen gingen zum Teil sehr schwierige standortpolitische Entscheidungen der SPD voraus. Und schließlich: Die Reformpolitik der Bundesregierung unter Gerhard Schröder wird allgemein als grundlegender Faktor des Konjunkturaufschwungs bezeichnet. Ich erwarte vom politischen Gegner keine Dankbarkeit, aber wenigstens Ehrlichkeit.

SZ.de: Entscheidend ist ja wohl eher, ob sich die Bürger dieser von Ihnen so gepriesenen SPD-Errungenschaften erinnern.

Naumann: Die Kaufkraft hat sich aufgrund der realen Lohnentwicklung kaum erhöht. Die Situation in der Mittelschicht und bei Familien mit Kindern hat sich verschlechtert. Ich zitiere Ole von Beust aus dem Jahr 2001: "Das kann ich garantieren: Steuern und Gebühren werde ich nicht erhöhen." Das Gegenteil ist geschehen: Eine Mittelstandsfamilie in Hamburg, die sich jenseits der Einkommensgrenze befindet, bis zu der Bafög noch möglich ist, kommt in die peinliche Lage, in unserer Stadt rund 900 Euro netto pro studierendem Kind monatlich aufbringen zu müssen, Lebenskosten und Gebühren inklusive. Die Folge: Viele Studienanfänger machen einen Bogen um die Stadt und studieren lieber in Schleswig-Holstein oder Rheinland-Pfalz. Da gibt es keine Studiengebühren. Klarer Fall: Wir werden die Gebühren abschaffen.

SZ.de: Die CDU wirft Ihnen vor, die Abschaffung der Studiengebühren und andere angekündigte Maßnahmen nur auf Pump finanzieren zu können.

Naumann: Jede Regierung setzt bei Amtsantritt neue Schwerpunkte im Haushalt und schichtet um. Die Kosten der Umsetzung unseres Regierungsprogramms betragen im Jahr 2008 50 Millionen Euro und steigen dann stufenweise auf rund 250 Millionen Euro im vierten Jahr. Ein großer Teil davon entfällt auf die Mindereinnahmen durch Wegfall von Gebühren im Bildungsbereich. Bei einem Jahresetat von rund 10 Milliarden Euro ist das zu bewältigen. Tatsache ist allerdings auch, dass in sechs Jahren Beust-Regierung kommunales Vermögen im Wert von mehr als vier Milliarden Euro verscherbelt worden ist - zum Teil in Deals, die zum Himmel schreien.

SZ.de: Sie meinen wohl den Verkauf der städtischen Krankenhäuser.

Naumann: Man hat die Krankenhäuser verkauft an eine Firma namens Asklepios, um dann festzustellen, dass das verbriefte Recht der städtischen Angestellten und Beamten auf Rückkehr in die städtische Arbeitswelt mit 75 Millionen Euro jährlich zu Buche schlägt. Statt, wie prognostiziert, rund 200 Mitarbeitern kamen nämlich rund 2000 zurück. Und sie hatten dazu gute Gründe. Dabei hatten die Hamburger mit 75 Prozent Mehrheit in einem Bürgerentscheid gegen den Verkauf der Krankenhäuser gestimmt. Der angeblich so bürgernahe Bürgermeister hat sich darüber schnöde hinweggesetzt.

SZ.de: Ole von Beust sagt über Sie: "Junge, du musst noch einiges lernen!" Trifft Sie dieser flapsige Ton?

Naumann: Na ja, jetzt duzt er schon ganz Hamburg mit dem Plakat-Slogan "Dein Bürgermeister". Ich persönlich lasse mich ungern von jemandem duzen, mit dem ich nicht näher bekannt bin. Solche Ausfälle zeugen von einer gewissen Nervosität. Und im Übrigen lerne ich gerne, am liebsten ein Leben lang. Zum Beispiel dies: Beusts CDU-Senat behauptet, einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt zu haben - allerdings aufgrund einer satten Kreditaufnahme im Jahre 2006. Der Gesamtfinanzierungssaldo des Hamburger Haushalts liegt jedenfalls bei rund minus 650 Millionen Euro. Sie plündern die Rücklagen, verkaufen die Immobilien und anderes städtisches Vermögen. Solche Manöver verdrießen die Bürger, so etwas macht sie müde. Dabei ist Beust es selbst: politikmüde. Wer sechs Jahre en suite dasselbe Stück spielt, der sieht sich nach einer anderen Rolle um - das geht jedem Schauspieler so.

SZ.de: Sie halten wohl persönlich nicht viel von Ole von Beust?

Naumann: Er ist privat gewiss ein netter Mann. Als Politiker geriert er sich als zurückhaltender, präsidialer Hanseat. Doch er ging monatelang jeder öffentlichen Diskussion mit dem Gegenkandidaten aus dem Weg. Seltsames Demokratie-Verständnis. Diese Rolle missfällt mir. Ich wünsche mir nicht nur im Wahlkampf mehr Mut zum öffentlichen politischen Diskurs. Beusts wörtliches Argument ist: "Ich werde dem Herrn Naumann doch kein Podium geben." Das ist ein seltsames, hoheitlich anmutendes Verhalten.

SZ.de: Eine Debatte gibt es jetzt im Fernsehen. Beust sagte im Interview mit SZ.de, er habe der SPD vier Termine angeboten. Wann findet das TV-Duell statt?

Naumann: Ich möchte darauf hinweisen, dass seit September ein Datum feststand - und zwar im NDR, am Mittwoch vor der Wahl. Dem hatten wir zugestimmt, wie es in Hamburg üblich ist.

SZ.de: An wem lag dann das Terminproblem?

Naumann: An der CDU. Es hat etwas Albernes: Erst hat die CDU monatelang geschwiegen. Dann bot sein Team schließlich andere Termine an, die allesamt mit Großveranstaltungen der SPD kollidieren würden. Den Mittwoch lehnt er weiterhin ab. Jetzt diskutieren wir im NDR am Sonntag vor der Wahl, wenn im Ersten der "Tatort" läuft. Meine Partei musste längst eingeplante Wahlveranstaltungen, zum Beispiel mit Frank-Walter Steinmeier, absagen.

SZ.de: Was ist Ihre Erklärung?

Naumann: Nach jeder Fernsehdebatte gibt es eine Bewertung der Presse. Die Befürchtung seiner Berater ging vermutlich in die Richtung, dass sich der Spin in so wenigen Tagen vor der Wahl nicht mehr in gebührendem Maße herstellen lässt. Also lieber kein TV-Duell am Mittwoch.

SZ.de: Beust nennt Äußerungen über seinen Lebensstil "bösartig" - dass er zurückgezogen lebt und arbeitet.

Naumann: Von mir gibt es keine diesbezüglichen, gar bösartigen Bemerkungen. Nicht ich, sondern er selbst sagte im Stern, dass er gern allein sei. Das ist sein gutes Recht. Freilich ist die Sehnsucht nach Einsamkeit verblüffend für einen Politiker, der im Bundesrat fordert, die Politiker müssten viel öfter auf die Bürger zugehen.

SZ.de: Vor einigen Tagen unterschrieben Beust und andere Unionsgrößen einen Brief, in dem sie die polarisierende Debatte um Jugendgewalt kritisierten. Beust auf Distanz zu Roland Koch, das ist doch gut für Hamburg.

Naumann: Nein, das ist Opportunismus. Im Januar verabschiedete das CDU-Präsidium mit Billigung Ole von Beusts ein Papier, das die Kernforderungen von Roland Kochs Wahlkampfs enthält - inklusive Verschärfung des Jugendstrafrechts, inklusive Änderung des Aufenthaltsrechts, Erziehungscamps und so weiter. Als Koch dann mit seiner ausländerfeindlichen Kampagne das Land überzieht, schweigt Beust. Im Gegenteil, wörtlich von Beust bei Ihrer Konkurrenz, Spiegel-online am 9. Januar: Roland Koch habe nur "zusammengefasst, was die Union an Initiativen dazu erarbeitet hat, vom Warnschussarrest bis zur Abschiebung ausländischer Straftäter. Das sind alles Positionen, die Frau Merkel und auch ich mittragen." Der offene Distanzierungsbrief ist angeblich vor der Wahl geschrieben worden. Hätte Koch gewonnen, wäre dieses Schreiben niemals publiziert worden.

SZ.de: Inzwischen hat Beust ja klargestellt, dass der Brief keine Kritik an Koch darstellen soll.

Naumann: Das ist es ja: ihn kennzeichnet seine Beweglichkeit im politischen Alltag. Mal hier, mal da, aber im Ernstfall weg.

SZ.de: Können Sie aus den Wahlen in Hessen und Niedersachsen irgendwas herauslesen, was sie optimistisch stimmt?

Naumann: Die entscheidende Frage ist doch: Gelingt es der SPD, ihre Wählerschaft zu mobilisieren? Wenn ich auf die niedrige Wahlbeteiligung in Niedersachsen schaue, muss ich feststellen: Dort klappte es bedauerlicherweise nicht.

SZ.de: Womit wir wieder bei den Linken wären, die nun in Bremen, Niedersachsen und Hessen in den Parlamenten sitzen.

Naumann: Bei 5,1 Prozent in Hessen würden die Medien unter anderen Umständen davon sprechen, dass es eine Splitterpartei in den Landtag geschafft hat. Aber da es sich um die Partei des populärsten politischen Rudi Carrell und der - mit marxistischen Worten gesprochen - "Charaktermaske" Oskar Lafontaine handelt, ist die Aufregung enorm. Wer fragt noch danach, ob sie überhaupt regierungsfähig ist? Bremen zeigt ja: Zweifellos nicht. Und den kleinen Erfolg der Linkspartei im Westen gäbe es wahrscheinlich nicht ohne die permanenten, zweifellos charmanten TV-Auftritte des forensischen Plauderers Gregor Gysi. Seine Auftritte in allen möglichen Talkshows haben dieser Partei aufs Pferd geholfen. Genauer - aufs Pony.

SZ.de: Tatsache ist, dass der Regierungsanspruch der SPD beim Einzug der Linken in die Hamburger Bürgerschaft weg wäre.

Naumann: Nein, wäre er nicht. Warten Sie ab. Unser Ziel ist es, mehrheitlich mit den Grünen aus der Mitte heraus zu regieren. Umfragen von Anfang Dezember zeigen, dass es auch eine Mehrheit für Rot-Grün geben kann, wenn die Linke im Parlament ist. Da mache ich mir keine Sorgen. Übrigens: Die Pflicht zur Aufklärung, wer diese Funktionäre in der Linken sind, ist auch die Aufgabe der Union und der anderen Parteien. Von Angela Merkel habe ich da noch nichts gehört - und sie müsste eigentlich wissen, mit wem sie es da zu tun hat.

SZ.de: Ole von Beust hat angekündigt, im Falle einer Niederlage mit der Politik aufzuhören. Was haben Sie vor, falls Sie verlieren sollten?

Naumann: Ich stehe zur Verfügung.

sueddeutsche.de: Auch, wenn Sie nicht Bürgermeister werden?

Naumann: Ich würde in die Bürgerschaft gehen. Im März 2007, nach meiner Nominierung, sagte Beust, er würde aus der Politik scheiden, falls ich gewänne - und ich würde aus der Politik gehen, sollte er gewinnen. Aber der Herr Bürgermeister hatte mich vorher nicht gefragt.