China hat eine Verschärfung seiner Internetzensur angekündigt. In einem Bericht auf einer offiziellen Nachrichtenseite (www.china.com.cn) hieß es am Montag, mehrere Regierungsbehörden hätten bei einem gemeinsamen Treffen ein härteres Durchgreifen gegenüber großen Internetseiten und Suchmaschinen wie Baidu und Google angekündigt.
Internetcafe im chinesischen Kunming.
(Foto: Foto: Reuters)Geplant sei eine landesweite Kampagne "zur Säuberung des Internets von einer ordinären Strömung". Gesetzesbrechern drohten harte Strafen. Das staatliche Fernsehen berichtete, 19 Internetbetreiber und -seiten hätten "geschmacklose" Inhalte nicht schnell genug entfernt und entsprechende Warnungen der Zensoren ignoriert. Es zeigte Bilder von Beamten, die digitale Geräte aus einem unbekannten Büro trugen.
Unter anderem wird den beiden Suchmaschinen Google und Baidu vorgeworfen, Links zu Seiten mit pornographischem Inhalt anzubieten. Auf entsprechende Aufforderungen der Behörden hätten die Betreiber nicht angemessen reagiert, hieß es in einer Erklärung, die am Montag auf der amtlichen Website china.com.cn veröffentlicht wurde. Ebenfalls im Visier der Behörden sind die beliebten Portale Sina und Sohu. Eine Google-Sprecherin in China, Cui Jin, erklärte, das Angebot umfasse keine pornographischen Inhalte. Andernfalls werde Google Maßnahmen dagegen ergreifen.
Die regierende Kommunistische Partei Chinas fürchtet, die Kontrolle über die verbreiteten Informationen zu verlieren und unternimmt daher zahlreiche Anstrengungen, um Pornographie, politische Kritik und Betrügereien aus dem Internet zu entfernen.
Angesichts der sich abkühlenden Wirtschaft und einer Reihe von bevorstehenden politisch heiklen Jahrestagen bemüht sich die Partei derzeit verstärkt, abweichende Meinungen und Proteste zu unterdrücken. Die Financial Times berichtete am Montag, die chinesische Regierung rüste die Zensoren derzeit mit besserer Filter-Software zum Aufspüren verbotener Inhalte aus.
In China gibt es derzeit fast 300 Millionen registrierte Internetnutzer, viele von ihnen im Teenageralter. Baidu dominiert den chinesischen Suchmaschinenmarkt mit rund zwei Dritteln der Nutzer. Weltmarktführer Google rangiert in dem kommunistischen Land lediglich auf Platz zwei.