Der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, zieht sich aus den sozialen Medien zurück. Er löschte am Montag seine Accounts bei Twitter und Facebook. Habeck hatte dort jeweils knapp 50 000 Follower. Der Grünen-Chef reagierte damit auf einen eigenen Fehler, aber auch auf die massenhafte Veröffentlichung privater Daten von Politikern im Internet. Von dem Datendiebstahl sind etwa tausend Politiker und weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens betroffen. Beim Großteil von ihnen wurden lediglich Kontaktdaten preisgegeben. In etwa 50 Fällen gehen die Daten aber weit darüber hinaus; das gilt auch für Habeck.
"Da der Datenklau, der die persönlichsten Gespräche zwischen mir und meiner Familie jetzt auf alle Rechner der deutschen Tageszeitungen und jede Menge rechter Medien gebracht hat, maßgeblich über Facebook erfolgte", lösche er seinen Facebook-Account, schrieb Habeck am Montag. Es könne sein, dass das ein politischer Fehler sei, weil er sich "der Reichweite und direkten Kommunikation mit doch ziemlich vielen Menschen beraube". Aber er wisse, "dass es ein größerer Fehler wäre, diesen Schritt nicht zu gehen".
Habeck reagierte damit allerdings auch auf heftige Kritik, die ein Wahlkampfvideo von ihm auf Twitter ausgelöst hatte. Er hatte darin gesagt, die Grünen wollten, dass Thüringen ein "offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird" - und damit impliziert, dass es das noch nicht sei. Habeck hatte vor der Landtagswahl in Bayern eine ähnliche Aussage über den Freistaat gemacht - und sich später dafür entschuldigt. "Einen Fehler kann man machen, den gleichen ein zweites Mal nicht", erklärte Habeck jetzt. Offenbar habe er sich "unbewusst auf die polemische Art von Twitter" eingestellt. In keinem anderen Medium gebe "es so viel Hass, Böswilligkeit und Hetze". Offenbar triggere Twitter in ihm etwas: "aggressiver, lauter, polemischer und zugespitzter zu sein". Dem wolle er sich künftig nicht mehr aussetzen. Für ihn gelte: "Bye bye, Twitter und Facebook."
Für seinen Ausstieg aus den sozialen Medien erntete Habeck allerdings erneut Kritik. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte: "Wenn ich bei Hausbesuchen oder auf Infoständen bin, bekomme ich auch oft Kritik ab. Trotzdem würde ich nie aufhören, an den Haustüren und Marktplätzen zu sein."
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) traf sich am Montag mit BKA-Präsident Holger Münch und dem Chef des Bundesamtes für IT-Sicherheit (BSI), Arne Schönbohm, um über den aktuellen Ermittlungsstand zu reden. Ergebnisse wollen sie erst an diesem Dienstag mitteilen. Seehofers Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) kündigte aber bereits Verbesserungen bei der Abwehr entsprechender Attacken an. Das Cyber-Abwehrzentrum, das im konkreten Fall die Ermittlungen führe, solle zu einem "Cyber-Abwehrzentrum plus" ausgebaut werden, sagte Mayer. Details nannte er nicht. Das Cyber-Abwehrzentrum ist Teil der digitalen Sicherheitsstrategie der Regierung und soll die Zusammenarbeit der Behörden optimieren sowie Schutz- und Abwehrmaßnahmen koordinieren.
