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Innere Sicherheit - Wiesbaden:Hasskriminalität im Mittelpunkt von BKA-Herbsttagung

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Wiesbaden (dpa/lhe) - Die gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen durch Hass, Gewalt und Ausgrenzung stehen diese Woche im Mittelpunkt der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA). Hochrangige Sicherheitsexperten befassen sich am Mittwoch und Donnerstag in Wiesbaden unter anderem mit möglichen Ursachen und dem bestmöglichen Kampf gegen Hasskriminalität.

Seit einigen Wochen gehört die Prüfung entsprechender Internetkommentare und die Einleitung von Ermittlungen zu den Aufgabenbereichen der Zentralstelle für die Bekämpfung von Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt. Die Zahl der Mitarbeiter wurde dafür um bisher zwei weitere Juristen auf zehn Staatsanwälte aufgestockt.

Die Meldeplattform "hassmelden.de" hat bereits mehr als 3000 Hinweise von insgesamt mehr als 16 000 von Internetnutzern berichteten Beleidigungen, Drohungen oder Hasskommentare an die ZIT weitergeleitet. Diese Hinweise würden geprüft und rechtlich bewertet, sagte ein Sprecher der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft. Für Angaben zu konkreten Ermittlungen sei es aber derzeit noch zu früh.

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