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Innenminister zu Terrorgefahr:De Maizière: An der Orgel der Angst

Einen Tag vor dem vermeintlichen Bombenfund von Windhuk publizierte der Innenminister eine Terrorwarnung. Zwar hatte das eine mit dem anderen gar nichts zu tun - aber es schien so, als käme den Behörden der zeitliche Zusammenhang nicht ungelegen.

Die Bombe war keine Bombe, sondern ein "Realtest-Koffer". Es ist noch nicht ganz klar, wer diesen ,,Realtest'' veranstaltet hat, um damit die Aufmerksamkeit der Sicherheitsorgane am Flughafen in Windhuk zu testen. Klar ist aber, dass dieser Koffer nie auch nur in die Nähe des Airbus A330 der LTU/Air Berlin gelangt ist, der zum Flug nach München bereit stand. Aber dieser Realtest-Koffer hat gereicht, um eine Ahnung davon zu geben, was in Deutschland los sein wird, wenn ein Koffer einmal kein Koffer, sondern eine Bombe ist. Aus einer Information des Bundeskriminalamts über ein "verdächtiges Gepäckstück" wurde ein Informations- und Kommunikations-GAU.

Innenministerkonferenz in Hamburg

Thomas de Maizière brauchte sehr lange, bis er Entwarnung gab.

(Foto: dpa)

Dessen Kern und Ausgangspunkt war die ungewöhnlich detaillierte Information, die das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag um 10.42 Uhr verbreitete. Sie war so detailliert, dass sich daran die "Faszination des Bösen", von der kürzlich ein Redner bei der BKA-Herbsttagung gesprochen hatte, wunderbar entfalten konnte: "Bei der Verladung des Gepäcks in einen Airbus der Fluggesellschaft LTU/Air Berlin von Windhuk nach München isolierte die namibische Polizei ein verdächtiges Gepäckstück. Beim anschließenden Durchleuchten wurden Batterien, die über Kabel mit einem Zünder und einer laufenden Uhr verbunden waren, sichtbar." Bei dem Gepäckstück handelte es sich um eine in Plastik eingewickelte Laptop-Tasche.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte überlegt, ob er diese Meldung selbst oder durch seinen Sprecher herausgeben solle. Er entschied sich dann für die Fachbehörde, also das BKA, auf dass nicht er in Zukunft zu jedem verdächtigen Koffer höchstpersönlich Stellung nehmen müsse. Die Formulierung war freilich genauestens mit ihm abgestimmt. Der Minister hatte für eine offensive öffentliche Benachrichtigung plädiert - weil er fürchtete, dass nach der um sechs Stunden verspäteten Landung des Flugzeugs aus Windhuk, ausgehend von Passagieren, alsbald allerlei Tatarenmeldungen die Runde machen würden. Das Kalkül des Ministers war: Je mehr er selbst sagt und sagen lässt, um so weniger Spekulationen wird es geben.

Das war eine Fehlkalkulation. Die "Faszination des Bösen", von den Sicherheitsbehörden angestachelt, überschlug sich in den Eilmeldungen der Nachrichtenagenturen. In einer Meldung war das verdächtige Paket gar schon im Flugzeug. Namibia, das frühere Deutsch-Südwest, wurde flugs und allenthalben als neuer Hort des Verbrechens beschrieben. Die Fluggesellschaft Air Berlin entwarnte zwar sehr schnell und gab an, das Gepäckstück sei gar nicht für einen bestimmten Zielort bestimmt gewesen. Aber Bundesinnenminister de Maizière widersprach und warnte beharrlich weiter; am Donnerstag, am Rand der Innenministerkonferenz in Hamburg, sagte er, es spreche vieles dafür, dass der Koffer für München bestimmt gewesen sei. Er stützte sich auf angebliche Informationen, dass das verdächtige Gepäck schon auf dem Gepäckband gelegen habe.

Entwarnung erst nach 27 Stunden

Bei der Pressekonferenz am Freitagmittag erklärte der Minister dann, er habe selbst erst am Vormittag gegen halb elf erfahren, dass es sich um einen Dummy handelte. Diese Klärung hat angeblich deswegen so lange gedauert, weil zunächst der BKA-Verbindungsbeamte von Pretoria nach Windhuk fahren und dann noch Sprengstoff-Experten zuziehen musste.

In der ursprünglichen BKA-Information war von einem "Zünder" die Rede gewesen. Ob wirklich so einer im Koffer war, ist mittlerweile zweifelhaft. Jedenfalls zündete die Meldung darüber in einer aufgeladenen Sicherheitslage, weil der Minister am Tag zuvor erstmals eine Terrorwarnung publiziert hatte. Die "Windhuk-Bombe" war quasi ein Beleg für die Richtigkeit der Warnung. Zwar hatte das eine mit dem anderen gar nichts zu tun - aber es schien so, als käme den Sicherheitsbehörden der zeitliche Zusammenhang nicht ungelegen. Der Minister brauchte jedenfalls sehr lange, bis er Entwarnung gab - er tat das erst nach mehr als 27 Stunden. So lange blieb die Bombe in der Schwebe, genauso lange, wie die Innenministerkonferenz dauerte. Zu deren Abschluss freilich war der Minister wieder besonnen wie eh und je; er warnte davor, die angespannte Sicherheitslage auszunutzen, um so angeblich bessere Argumente für Gesetzesänderungen zu haben. Die Lage dürfe nicht "instrumentalisiert" werden. Die angebliche Bombe war da freilich schon umfassend instrumentalisiert worden - jedenfalls in ihrer medialen Beschreibung.

De Maizière ist ein sehr musikalischer Mensch. Der Mechanismus der Terror- Angst funktioniert wie eine riesige Orgel. Vor ihr sitzen viele Spieler - nicht nur Terroristen, sondern auch Politiker und Journalisten. Die Orgel verfügt über eine Klaviatur mit vielen Registern und ein Windwerk, welches die verdichtete Luft den Pfeifen zuleitet. Wenn dann von so vielen Spielern alle Register gezogen werden, erbebt und erschauert alles. "Sicherheit" wird dann zu einem Wort, bei dem schon das bloße Versprechen als "politisch und legislativ wertvoll" gilt.

© SZ vom 20.11.2010/segi
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