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Innenminister Hans-Peter Friedrich:Er will doch nur gut sein

Seit dem Eklat um die Bundespolizeispitze steht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich unter kritischer Beobachtung. Immerhin: Friedrich müht sich in einem Amt, das er nie haben wollte. Die Frage ist nur, ob ihm seine angenehme Art hilft - oder eines Tages noch richtig schaden wird.

Susanne Höll

Im beruflichen Leben von Bundesinnenministern sind schöne Tage selten. Die darf sich der Minister anstreichen im Kalender, um dann von den Erinnerungen zu zehren, im ganz normalen und ziemlich unschönen Alltag. Auch die heiteren Stunden des derzeitigen Amtsinhabers Hans-Peter Friedrich (CSU) sind sparsam gesät. Das liegt auch, aber keineswegs nur, an ihm selbst.

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Wäre er nicht so freundlich, hätte er dieser Tage womöglich noch mehr Probleme: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.

(Foto: Getty Images)

Jeder Innenminister, so formuliert es ein wahrer Kenner der Materie, habe es "den lieben langen Tag nur mit Scheiße zu tun". Polizei, Nachrichtendienste, Affären, Personalquerelen, Anschlagswarnungen, und so weiter. Mit dem Verfassungsschutz und dessen Affären hatte Friedrich auch in dieser Woche viel zu tun. An diesem Freitag wird er im Bundesamt in Köln Ideen für eine Reform des Dienstes vorstellen.

Der Inlandsgeheimdienst ist bekanntlich das, was man in der Diktion des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber einen Problembären nennen müsste. Die Opposition, einige FDP-Politiker und manche in den Unionsreihen finden, auch Friedrich sei ein Problembär. Weil er mit seiner Hauptaufgabe, der inneren Sicherheit, fremdele - und dies mit dem unprofessionell organisierten Wechsel an der Spitze der Bundespolizei unter Beweis gestellt habe. Friedrich weiß genau, dass seine Arbeit in den nächsten Monaten so kritisch beobachtet werden wird wie allenfalls die der Kanzlerin.

Ihm obliegt eine Herkulesaufgabe. Er muss Ordnung in die deutsche Sicherheitsstruktur bringen nach dem Skandal um die Neonazi-Mordserie. Zugleich hat er eine tragende Rolle in der ebenso strittigen wie schwierigen Frage eines neuen NPD-Verbotsverfahrens. Bis Anfang Dezember soll entschieden werden. Je näher die Wahlen 2013 rücken, im Bund und in Bayern, wird auch die CSU, insbesondere ihr Chef Horst Seehofer, Rolle und Bedeutung Friedrichs im Amt taxieren. Keine schönen Zeiten. Also die netten Momente genießen.

Samstag, Turnierwiese im niederbayerischen Landshut. Dort wird alle vier Jahre in einem historischen Spektakel an die Hochzeit des bayerischen Herzogs Georg des Reichen mit der polnischen Königstochter Hedwig Jagiellonica von 1475 erinnert. In diesem Sommer wird nicht geheiratet, sondern gehämmert. Das Technische Hilfswerk (THW) sucht seinen Jugendmeister, also jene Truppe, die immer dann zur Stelle ist, wenn sich in Deutschland oder dem Rest der Welt ein Unglück oder eine Katastrophe ereignet haben. 16 Mannschaften treten gegeneinander an, sie zeigen, dass sie Verletzte bergen können, und vieles andere mehr.

Lieber THW-Jugend als Geheimdienstler

Der Minister schaut zu. Und strahlt. "Ich bin stolz auf diese THW-Jugend", sagt er. Dienst am Nächsten, das sei doch sehr charakterbildend. Fast fünf Stunden Zeit nimmt er sich für diesen Besuch; er sagt, er habe sich schon lang darauf gefreut. Klingt wie eine Schmeichelei an die THW-Honoratioren fortgeschritteneren Alters in den wenig kleidsamen taubenblauen Dienstjacken, die den Minister, wie bei solchen Gelegenheiten üblich, umschwärmen. Ist es aber nicht.

Spitze Zungen in der Hauptstadt behaupten, Friedrich interessiere sich im Amt eigentlich in Wahrheit nur für das THW sowie den Kampf gegen die Cyber-Kriminalität. Er würde das bestreiten. Aber in Landshut fühlt er sich sehr wohl. Junge Leute, die ihre Freizeit dem Gemeinwohl widmen, sind sicherlich erbaulicher als Geheimdienstler mit ihren dubiosen Affären.

Eine Landshuterin, Mutter zweier kleiner Kinder, drängt sich energisch zu Friedrich durch und klagt, die Schulwege der Stadt seien alles andere als sicher. Der Bundesinnenminister ist bekanntlich für vieles zuständig, vom Melderecht bis hin zum Terror-Alarm. Für Landshuter Schulwege allerdings nicht. Friedrich antwortet freundlich, dass sie ihren beiden Kindern doch mitteilen solle, der Bürgermeister werde sich dieses Problems annehmen. Die Mutter ist zufrieden. Klar, Friedrich ist CSU-Politiker, und man ist hier in Niederbayern. Aber Friedrich ist von Natur aus ein sehr freundlicher Mensch, kein Kalkulierer. Er hätte auch jeder aufgeregten Mutter außerhalb Bayerns, auf Amrum oder in Oer-Erkenschwick, zugesagt, dass er sich kümmert. Und er würde das Versprechen sicher auch halten.

Seit der Jugend im politischen Katastropheneinsatz

Dass er sehr angenehm ist im Umgang, sagen selbst seine ärgsten Kritiker aus der Opposition. Er ist kein Scharfmacher, weder persönlich noch im Job, ein bodenständiger Mensch. Er ruht in sich, ist nicht leicht aus der Fassung zu bringen. Einer aus dem Berliner Sicherheitsgeschäft sagt, Friedrichs Wesensart sei für einen Innenminister eigentlich ideal. Nur sei die nicht alles, klare Vorstellungen über das Amt gehörten dazu. Und auch eine gewisse Härte.

Sonderlich hart aber ist Friedrich nicht. Wenn es gilt, ein Problem zu lösen, führt er lieber viele lange, auch mühsame Gespräche, statt einmal auf den Tisch zu hauen. Mit der Faust aufschlagen, so etwas werde Friedrich niemals tun, sagt einer, der ihn gut kennt. Dabei kann das im Sicherheitsapparat durchaus von Vorteil sein. Ansonsten kommen manche auf die Idee, man könne mit dem Minister Schlitten fahren. Von Friedrichs Vorgänger Thomas de Maizière dachten das anfangs auch manche. Bis der ratzfatz klarmachte, dass er sehr wohl ein harter Hund sein kann, einer der gefährlich leisen Art. Als 2011 immer wieder Meldungen über seine Pläne zur Aufnahme von Guantanamo-Gefangenen publik wurden, soll er einigen Länderinnenministern im kleinen Kreis in kühlem Ton gesagt haben: Er, de Maizière, könne auch anders. Die Indiskretionen hörten sofort auf.

Wäre Friedrich nicht so freundlich, hätte er als Minister dieser Tage womöglich noch mehr Probleme. Jemand, der ihm wohl will, sagt: "Wegen seiner Art wird ihm manches verziehen." Uneitel ist er übrigens auch. Als ein THW-Oberer ihn vor mehr als 1000 Leuten in Landshut als Klaus-Peter Friedrich vorstellt, verzieht er nicht einmal die Miene. Ex-Innenminister Otto Schily wäre in einer solchen Situation versucht gewesen, den Mann auf offener Bühne in Ketten zu legen.

Wer erleben will, wie Friedrich fuchsig wird, muss mit ihm über linkes Gedankengut reden, gern auch über die rebellierende Generation von 1968. Die findet er schrecklich, ihretwegen trat er in die CSU ein. Im strömenden Regen, geschützt von ein paar Zeltplanen, plaudert Friedrich mit THW-Teenagern. Die fragen, ob er früher auch mal im Hilfsdienst unterwegs war. Friedrich schüttelt den Kopf: "Ich bin seit der Jugend in der CSU - im politischen Katastropheneinsatz, sozusagen." Die Teenies blicken etwas verstört. Friedrich: "In den siebziger Jahren gab es noch Trotzkisten, Maoisten, Kommunisten." Man schaut ihn aus großen Augen an. Die jungen Leute interessieren sich für Kräne und Seilwinden, nicht so für Trotzkisten.

"Ich bin gern der Innenminister"

Am späten Nachmittag, als die Sonne wieder scheint und Friedrich dem Sieger der Veranstaltung - ja, es ist die Mannschaft aus Bayern - Pokale überreicht, stahlt er immer noch. Eine Dame gesetzteren Alters fragt ihren Nachbarn, wie es denn komme, dass der Minister immer jünger ausschaue. Der Nachbar nickt und sagt dann halblaut: "Stimmt. Aber bei der Bundespolizei schaut er recht alt aus."

Da ist er wieder, der Alltag. Friedrich hat die Bemerkung nicht gehört. Aber er weiß natürlich, was man über ihn sagt, im Kreis der Experten, die Uniform tragen oder auch Zivil. Dass nicht er, sondern sein Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche der Mann für die Sicherheit im Ministerium sei, dass er zwar trittsicherer geworden sei, aber eben keiner vom Fach.

Friedrich müht sich, gar keine Frage. Und dennoch ist er im Amt ein Zögernder geblieben. Als im Spätherbst die Nachricht von den Neonazi-Morden publik wurde, brauchte er geschlagene zwei Tage, um öffentlich Worte für diesen Skandal zu finden. Als die Nachricht über die Ablösung von Bundespolizei-Chef Matthias Seeger und dessen beiden Stellvertreter schon in allen Zeitungen stand, wagte der Minister nicht den Griff zum Telefon, um die drei Geschassten persönlich zu informieren.

Feige ist Friedrich nicht. Ansonsten hätte er sich nicht von CSU-Chef Horst Seehofer in dieses Amt drängen lassen, das er selbst nie angestrebt hätte. Jenseits von Landshut erweckt Friedrich eher den Eindruck, als wandele er vorsichtigsten Schrittes durch eine ihm seltsam und bedrohlich scheinende Welt. Nach dem Debakel um die Bundespolizei-Personalia warfen die Kritiker ihm vor, sich den gesamten Sicherheitsapparat des Bundes unterwerfen zu wollen. Das ist Unfug. Friedrich hegt nicht den Wunsch, der deutsche Ober-Sheriff zu sein. Ein guter Minister, das schon. Als die Pokale in Landshut verteilt sind und die Sonne untergeht, sagt Friedrich: "Hätten Sie mich vor 17 Monaten gefragt, ob ich Wirtschafts- oder Innenminister werden will, hätte ich geantwortet: Wirtschaftsminister. Heute ist das anders. Ich bin gern der Innenminister."

© SZ vom 10.08.2012/fbo
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