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Innenminister:Einzelfallprüfung für alle Flüchtlinge - auch für Syrer

Ein Vater und sein schlafendes Kind an der griechisch-mazedonischen Grenze.

(Foto: AFP)

Syrer werden in Deutschland nicht mehr pauschal als Flüchtlinge anerkannt - diese Regelung gilt laut Innenminister De Maizière "unverzüglich". Flüchtlinge aus Afghanistan sollen abgeschoben werden.

Nach den Worten von Innenminister Thomas de Maizière will Deutschland "unverzüglich" wieder zur Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge zurückkehren. Eine solche Entscheidung sei aus Sicherheitsgründen geboten, sagte de Maizière bei einem Treffen mit den Innenministern der Länder in Koblenz.

Der Innenminister zeigte sich zuversichtlich, dass die Bereitschaft anderer EU-Länder, Flüchtlinge umzuverteilen, steigen werde, wenn klar sei, dass deren Zahl begrenzt werde. Bisher waren Syrer pauschal nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt worden.

Außerdem beschlossen die Innenminister, Flüchtlinge aus Afghanistan in Zukunft abzuschieben. Die Zahl der Afghanen in Deutschland war zuletzt stark angestiegen. Die Abschiebungen soll allerdings nur in sichere Gebiete erfolgen. Er sei sich mit den Innenministern der Länder einig, dass dies grundsätzlich möglich und erlaubt sei, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag bei der Innenministerkonferenz in Koblenz.

Für alle Asylbewerber - auch aus Syrien und Afghanistan - solle es wieder Einzelfallprüfungen geben. Die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan war deutlich gestiegen. "Das ist besorgniserregend", sagte de Maizière.

Bisher herrscht ein faktischer Abschiebestopp für Afghanen. Das Land galt als zu gefährlich, um die Menschen dorthin zurückzuschicken.