Innenminister de Maizière: Eine Terrorwarnung ist kein ABC-Alarm

Thomas de Maizière war bisher kein Angstmachminister. Ihm war das Dauergeraune über Terrorismus zuwider. Gerade deshalb ist seine Warnung vor einem Anschlag so wirkungsvoll.

Thomas de Maizière ist der 17. Innenminister der Bundesrepublik - und er war bisher anders als seine unmittelbaren Vorgänger: kein Bundesangstmachminister; also keiner, der alle drei Tage schärfere Gesetze fordert und keiner, der mit ständigen Terrorwarnungen an die Öffentlichkeit geht. Ihm war bisher das Dauergeraune über die wechselnden Aggregatzustände des islamistischen Terrorismus zuwider. Deswegen hat er, bald nach seinem Amtsantritt, seinen Staatssekretär entlassen. Gerade weil dieser Minister de Maizière bisher nicht zu denen gehört, die wichtigtuerisch daherreden, ist nun seine Warnung vor einem bevorstehenden Anschlag umso wirkungsvoller. Ob die Warnung wirklich sinnvoll ist? Man muss sich da vorerst auf einen Minister verlassen, der bisher einer plakativen Politik nicht verdächtig war.

De Maizière mahnt zur Sorge und warnt vor Hysterie. Das ist nicht Wischi-Waschi, sondern richtig. Eine Terrorwarnung ist kein ABC-Alarm. Sie ist nicht die Ausrufung des Ausnahmezustandes. Sie ist die Ankündigung von verschärften Kontrollen, sie ist die Bitte, für mehr Kontrollen Verständnis zu haben. Das ist in Ordnung. Nicht in Ordnung wäre es, Angst zu schüren - eine Angst, die danach ruft, dass ganz schnell etwas Fulminantes getan wird, und zwar nicht nur irgendetwas, sondern alles - Repression, Prävention, alles miteinander, alles durcheinander und so viel wie möglich. Angst macht süchtig nach Polizei- und Strafrecht. Es gilt also, den politisch-publizistischen Verstärkerkreislauf zu vermeiden, in dem sich dramatisierende Berichterstattung und plakative politische Reaktion gegenseitig aufschaukeln.

Was also soll der Bürger tun? Nicht mehr fliegen, nicht mehr in die Oper oder ins Kino gehen? Soll er die öffentlichen Verkehrsmittel ebenso meiden wie die Eröffnung des Weihnachtsmarkts und den Aldi in Stoßzeiten? Das wäre die Hysterie, vor der der Minister warnt. Der Terrorismus hätte schon halb gewonnen, wenn er das öffentliche Leben lähmen könnte. Die Gefahr, Opfer eines Terroranschlags zu werden, ist geringer als jede andere Sicherheitsgefahr in diesem Land. Aber man kann der Bangigkeit der Bürger nicht mit der Statistik begegnen, wonach man eher Opfer eines Blitzschlages wird als das eines Terroraktes. Der Minister kann eine Terrorwarnung unterlassen und sich im Fall des Falles dann dem Vorwurf aussetzen, nicht gewarnt zu haben. Oder aber er warnt, sorgt so für Unruhe und empfiehlt als Gegenrezept "Wachsamkeit". Das ist zwar nun doch Wischi-Waschi, aber eine bessere Antwort gibt es dann eben nicht.

Was kann der Staat tun? Er kann Stärke zeigen. Stark ist ein Rechtsstaat, der seine Prinzipien mit kühlem Kopf und mutiger Gelassenheit verteidigt. Stark ist ein Staat, der weiß, dass die Menschen- und Bürgerrechte die besten Garanten der inneren Sicherheit sind. Stark ist ein Innenminister, wenn er seinen Bürgern alle Wachsamkeit verspricht und dieses Versprechen einhält. Zur Wachsamkeit kann es gehören, die Rollläden am Bahnhof oder am Flughafen herunterzulassen, um effektive Personenkontrollen zu ermöglichen. Zur Wachsamkeit gehört es aber nicht, schnell ein Gesetz, ein neues "Sicherheitspaket" zu produzieren, wie dies schon so oft - in Rollladengeschwindigkeit - gemacht worden ist. Ein starker Minister kann den Bürgern die Wahrheit sagen: Dass er, bei aller Wachsamkeit, Risiken nicht ausschalten und den Terrorismus nicht ersticken kann.

Es geht um innere Sicherheit. Innere Sicherheit braucht die Sicherheit, dass die Grundsätze, die der Rechtsstaat verteidigen will, sich auch bei dieser Verteidigung bewähren. Innere Sicherheit verlangt innere Festigkeit und unerschütterliches Vertrauen in die Grundrechte der Verfassung - auch in Terrorzeiten. Solange man einem Innenminister diese Festigkeit zutrauen darf, ist es um die innere Sicherheit in Deutschland nicht so schlecht bestellt.