Infrastrukturprogramm in den USA:Obamas Fluchtplan aus der Jobklemme
Neue Straßen, neue Brücken, niedrigere Lohnsteuern: Barack Obama verkündet sein Rezept zur Wiederbelebung des brachliegenden Arbeitsmarktes. Noch in dieser Woche will er sein Infrastrukturprogramm dem Kongress vorlegen - doch dort droht ihm massiver Gegenwind aus den Reihen der Republikaner.
Die USA kämpfen gegen die Schuldenkrise, die Konjunktur ist im Keller und die Arbeitslosenzahlen verharren bei 9,1 Prozent. US-Präsident Barack Obama steht seit Monaten unter Druck - und versuchte sich nun an einem erstes Zeichen des Aufbruchs. Anlässlich des Labor Days, der amerikanischen Version des Tags der Arbeit, gab er in Detroit bekannt, wie er dem brachliegenden Arbeitsmarkt wieder Leben einhauchen will.
Neue Straßen, neue Brücken und eine niedrigere Lohnsteuer gehören zu dem Rezept, das zur Senkung der hohen Arbeitslosenzahlen beitragen sollen. "Es gibt genügend zu tun und die Arbeiter stehen bereit", sagte Obama im Hinblick auf die mehr als 500.000 Bauarbeiter, die in den USA arbeitslos gemeldet sind.
Der Präsident richtete sich auch an die Republikaner, die angesichts der massiven Staatsverschuldung Widerstand gegen umfangreiche Jobprogramme angekündigt hatten. Die Obama-Gegner betrachten Ausgaben zur Senkung der Arbeitslosenzahlen grundsätzlich als Geldverschwendung. Weil sie über die Mehrheit im Repräsentantenhaus verfügen, könnten sie dem geplanten Infrastrukturprogramm große Hindernisse in den Weg stellen.
"Die Zeit für Washingtoner Spiele ist vorbei", verkündete Obama angesichts des politischen Gegenwinds und forderte die Republikaner auf, der Schaffung neuer Arbeitsplätze im Kongress zuzustimmen.
"Wir werden nicht auf sie warten. Wir werden schauen, ob wir einige Gradlinige im Kongress finden. Wir werden schauen, ob die Republikaner im Kongress das Land über ihre Partei stellen", sagte Obama im Hinblick auf kommenden Donnerstag. Dann wird der Präsident in einer mit Spannung erwarteten Rede vor dem Kongress seine Pläne darlegen.
Neben den Infrastrukturprojekten soll als weitere Maßnahme die in Kürze auslaufende Lohnsteuersenkung verlängert werden. Dadurch würde den Amerikanern mehr Geld in der Tasche bleiben - was sich positiv auf den Konsum auswirken könnte.
Obama ist dringend auf eine Besserung der desolaten Lage am Arbeitsmarkt angewiesen, wenn er bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr wiedergewählt werden will. Im August wurden erstmals seit knapp einem Jahr keine neuen Jobs geschaffen. An den Finanzmärkten wird befürchtet, die USA könnten erneut in eine Rezession rutschen.
Im Rahmen des Labor Days werden in den USA jeweils am ersten Montag im September die Errungenschaften der Arbeiterbewegung gewürdigt.