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Incirlik:SPD-Politiker fordert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Noch starten von der türkischen Basis İncirlik deutsche Tornados zu Aufklärungsflügen über Gebiete der Terrormiliz IS in Syrien und im Irak.

(Foto: Falk Bärwald/dpa)
  • Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD fordert, dass sich die Bundeswehr nach Alternativen für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik umschaut.
  • Die Türkei hatte zuvor ein Besuchsverbot für Incirlik gegen Bundestagsabgeordnete verhängt.
  • Möglicherweise prüft das Verteidigungsministerium andere Standorte.

Nach dem Willen des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold sollen die deutschen "Tornado"-Jets von der Luftwaffen-Basis im türkischen Incirlik abgezogen werden. Hintergrund ist das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete."Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären", sagte Arnold dem Spiegel einem Vorab-Bericht des Magazins zufolge.

Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei im Kampf gegen die Terrormiliz IS hält Arnold für "ausgeschlossen". Seitdem der Bundestag im Juni die Armenien-Resolution beschlossen hat, lehnt die Türkei Besuche deutscher Bundestagsabgeordneter in Incirlik ab.

Bundeswehr sucht womöglich nach alternativen Standorten

Das Mandat für die Mission der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft im Dezember aus. Nach Spiegel-Informationen bereitet sich die Bundeswehr bereits auf einen möglichen Abzug vor. Derzeit werde geprüft, ob die "Tornados" und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können. Dazu aber müssten die Aufklärungsmissionen wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden, hießt es dem Magazin zufolge in Bundeswehr-Kreisen.

Das Verteidigungsministerium wollte zu den internen Planungen keine Details nennen. "Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos", sagte der Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Spiegel.