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İncirlik-Besuch:Auffällig normaler Besuch in der Türkei

Stützpunkt in Incirlik

Luftwaffenstützpunkt in İncirlik.

(Foto: dpa)
  • Nachdem der Bundestag im Juni die Armenier-Resolution verabschiedet hatte, verweigerte die türkische Regierung deutschen Bundestagsabgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten in İncirlik.
  • Nach einer erneuten Klarstellung der Bundesregierung, wonach die Resolution nicht bindend sei, gewährt die Türkei wieder Besuche.
  • Das deutsch-türkische Verhältnis gilt jedoch auch trotz dieser Entwicklung als weiterhin angespannt.

Rein vom Ablauf her ist es eine Reise wie viele andere: Am Dienstag flog eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten in die Türkei, um dort politische Gespräche zu führen, vor allem aber, um die deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt İncirlik zu treffen. Der türkische Regierungssprecher Numan Kurtulmuş sagte, es gehe um eine "Inspektion bei Truppen im Ausland". Das klang nach: nicht mehr, nicht weniger. Aber das stimmt so nicht.

Die Vorgeschichte macht Flug LH 1784 zu etwas Besonderem - zu einer Reise, in der sich die gesamte Komplexität des deutsch-türkischen Verhältnisses spiegelt. Im Juni hatte der Bundestag die sogenannte Armenier-Resolution beschlossen. Darin werden die Verbrechen an der armenischen Minderheit im Osmanischen Reich in den Jahren 1915/1916 als Völkermord bezeichnet. Die Türkei reagierte verärgert. Und sie suchte Wege, Deutschland ihre Wut spüren zu lassen. Einer davon war die Weigerung, deutschen Parlamentariern einen Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in İncirlik zu erlauben.

Dort sind deutsche Tornado-Jets stationiert, die über Syrien und dem Irak eingesetzt werden. Zwar durfte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Stützpunkt besuchen. Doch auch sie erreichte zunächst nicht, dass Abgeordnete kommen durften. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan ließ selbst Kanzlerin Angela Merkel abblitzen, als sie versuchte, den Konflikt beizulegen. Erdoğan wollte mehr. Er wollte die ganz große Geste. Das Signal, dass die Bundesregierung nicht zu der Resolution stehe.

Darauf folgte, was manche als Einknicken Merkels deuteten, andere als einen gelungenen Spielzug, um für einen kleinen Preis viel zu bekommen. Die Bundesregierung stellte auf großer Bühne klar, was immer galt, nämlich dass die vom Parlament verabschiedete Resolution keine rechtlich bindende Wirkung habe. Der Regierung in Ankara genügte dies.

Nun also sind die Parlamentarier unterwegs. Am Dienstag zunächst in Ankara, zu Besuch im Parlament. Am Mittwoch dann in İncirlik. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn sagt, falls es nicht noch zu Problemen komme, könne das Thema "mit Blick auf den Einsatz als erledigt betrachtet" werden. Das Parlament muss Ende des Jahres über die Verlängerung des Einsatzes entscheiden. Hätte Ankara den Besuch nicht erlaubt, wäre den Abgeordneten kaum etwas anderes übrig geblieben, als dem Einsatz ein Ende zu setzen. "Deswegen ist es gut und wichtig, dass wir die Reise unternehmen. Wie bei jedem anderen Einsatz auch muss es möglich sein, mit den Soldaten ins Gespräch zu kommen."

Die Vorbehalte bleiben. Auch auf türkischer Seite übrigens

Auch Ankara hat Interesse daran, dass der Streit um İncirlik beigelegt wird. Türkische Soldaten operieren seit Wochen jenseits der Grenze im Bürgerkriegsland Syrien. Ankara kann jede internationale Unterstützung gebrauchen. Deutschland soll sich sogar noch stärker engagieren, nämlich mit Awacs-Flugzeugbesatzungen.

Besondere Aufmerksamkeit genießt bei der Reise der Linken-Politiker Alexander Neu. Die Linke hat immer noch ihre Mühe damit, die Gewalt der kurdischen Separatistenorganisation PKK als Terror zu bezeichnen. Bei Neu waren die Vorbehalte besonders groß, ihm Zugang zu einem militärischen Sperrgebiet zu gewähren. Am Dienstag hieß es aus Ankara, es werde wohl keine Probleme geben. Neu sei nicht als PKK-Sympathisant in Erscheinung getreten. Der Parlamentarier selbst hatte vor dem Abflug keine allzu hohen Erwartungen, was den Erkenntniswert der Reise angeht: "Ich bin neugierig auf die Art und Weise des Empfangs", sagte er. Das Programm allerdings sei bislang "äußerst schmalspurig" und beschränke sich auf das Mindestmaß an Höflichkeit, das man den Gästen wohl entgegenbringen müsse.

"Insgesamt ist das Verhältnis angespannt", sagt der CSU-Politiker Hahn. "Wir sehen im Parlament mit großer Sorge die Entwicklungen in der Türkei in den vergangenen Wochen und Monaten. Hier muss man feststellen, dass sich die Türkei von gemeinsamen Werten wie Menschenrechten und der Demokratie eher von Europa und dem Westen entfernt, als sich annähert." Die Vorbehalte bleiben. Auch auf türkischer Seite übrigens. "In ihrer Gesamtheit sind die Unstimmigkeiten nicht ausgeräumt", heißt es aus Kreisen des Präsidentenpalastes. In Deutschland ziehe der Bundestagswahlkampf auf. Rechtspopulisten seien auf dem Vormarsch. Keine einfachen Zeiten für schwierige Partner.

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