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Geschichte:Amtsenthebungsverfahren in den USA

Die meisten wissen, dass Bill Clinton und Richard Nixon ein Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen mussten. Für andere wurde ein Impeachment zumindest erwogen. Ein Rückblick.

Präsidenten, die ein Amtsenthebungsverfahren überstanden haben

Andrew Johnson, 17. Präsident (1865 - 1869)

Johnson war Vize-Präsident und kam ins Amt, als Präsident Abraham Lincoln ermordet wurde. Der Demokrat blockierte die Bestrebungen der Republikaner im Kongress, die Südstaaten nach dem Bürgerkrieg schwer zu bestrafen und den Schwarzen weitreichende Rechte einzuräumen. Seine Gegner forderten deshalb ein Amtsenthebungsverfahren, das vom Senat am 24. Februar 1868 eröffnet, dann aber nicht weiter verfolgt wurde.

Bill Clinton, 42. Präsident (1993 - 2001)

Am 8. Oktober 1998 stimmten die Abgeordneten im Repräsentantenhaus dafür, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton zu eröffnen. Am 19. Dezember 1998 war es soweit. Der Vorwurf war, dass Clinton in einem Verfahren wegen sexueller Belästigung unter Eid über seine außereheliche Affäre mit einer Praktikantin im Weißen Haus, Monica Lewinsky, gelogen hatte. Am 12. Februar 1999 wurde das Verfahren beendet, da im Senat nicht die notwendige Mehrheit zustande kam, um ihn seines Amtes zu entheben.

PRESIDENT AND HILLARY CLINTON CHAT DURING HAVEL CEREMONY

Präsident Bill Clinton mit seiner Frau Hillary Rodham Clinton

(Foto: REUTERS)

Vor dem Amtsenthebungsverfahren zurückgetreten

Richard Nixon, 37. Präsident (1969 - 1974)

Nach dem im Rahmen der Watergate-Affäre immer mehr Belege für Fehlverhalten des Präsidenten herauskamen - unter anderem Missbrauch von Regierungsbehörden und Behinderung der Justiz -, verlor Nixon die Unterstützung im Kongress. Im Oktober 1973 wurden entsprechende Ermittlungen begonnen, am 6. Februar 1974 wurde beschlossen, zu prüfen, ob ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet werden sollte. Dem kam Nixon durch seinen Rücktritt am 9. August zuvor.

Nixon-Rücktritt

Richard Nixon nach seinem Rücktritt am 9. August 1974 in Washington D.C.

(Foto: dpa/dpaweb)

Präsidenten, für die ein Amtsenthebungsverfahr in Erwägung gezogen wurde

James Buchanan, 15. Präsident (1857 - 1861)

1860 untersuchte ein Komitee Bestechungs- und Erpressungsvorwürfe gegen Buchanan. Die Ausschussmitglieder warfen in ihrem Bericht am 16. Juni 1860 einigen Mitgliedern des Kabinetts zwar Machtmissbrauch vor, fanden jedoch nicht genug, das aus ihrer Sicht ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten gerechtfertigt hätte.

George W. Bush

George W. Bush 2003 auf dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln

(Foto: AP)

Präsidenten, deren Gegner Amtsenthebungsverfahren anregen wollten

Für eine ganze Reihe von Präsidenten bemühten sich einige ihrer Gegner, ein Impeachment anzustoßen. Diese Bemühungen scheiterten jedoch schnell. Einige Beispiele:

George W. Bush, 43. Präsident (2001 - 2009)

Insbesondere wegen des Irak-Krieges und der falschen Behauptungen, mit denen der Angriff der USA gerechtfertigt werden sollten, kam es zu mehreren Versuchen von US-Politikern, die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens zu prüfen. Den wichtigsten Versuch unternahm der Kongressabgeordnete Dennis Kucinich, dessen Resolution am 11. Juni 2008 an den Justizausschuss überwiesen wurde. Dieser aber ergriff keine weiteren Maßnahmen.

John Tyler, 10. Präsident (1841 - 1845)

Tyler hatte durch eine Reihe von Vetos gegen Gesetzesvorlagen der damals existierenden "Whig Party" deren Unmut erregt, weshalb ein Kongressabgeordneter 1842 eine Resolution für ein Amtsenthebungsverfahren einbrachte. Die entsprechende Resolution wurde aber am 10. Januar 1843 vom Kongress abgelehnt. Ein Ausschuss im Repräsentantenhaus unter dem ehemaligen Präsidenten John Quincy Adams kritisierte zwar den Präsidenten und schloss ein Amtsenthebungsverfahren nicht aus - die Möglichkeit wurde aber nicht weiterverfolgt.

Barack Obama, 44. Präsident (2009 - 2017)

2012 erklärte ein Mitglied des Repräsentantenhauses, Walter B. Jones, Präsident Barack Obama habe Straftaten verübt - etwa durch das Drohnenprogramm der CIA in Afghanistan und Pakistan. Seine Resolution schaffte es nicht durch den Justizausschuss.

Ulysses Grant, 18. Präsident (1869 - 1877)

1876 bemühten sich einige Demokraten, dem republikanischen Präsidenten eine Rolle in Skandalen in seinem Umfeld nachzuweisen. Ein Kongressangehöriger versuchte, ein Impeachment anzustoßen, scheiterte jedoch.

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