Im Falle neuer US-Sanktionen Iran droht mit Aufkündigung des Atomabkommens

Hassan Rohani bescheinigt US-Präsident Trump "kein guter Partner" zu sein. Hier ist Irans Präsident bei einer Kabinettssitzung am 13. August zu sehen.

(Foto: dpa)
  • Irans Präsident Rohani warnt die USA, ihre Politik "der Sanktionen und des Zwangs" fortzusetzen.
  • Teheran könne "binnen Stunden" sein Atomprogramm wieder aufnehmen.
  • US-Präsident Trump wirft er vor, "kein guter Partner" zu sein.

Iran hat mit der Aufkündigung des Atomabkommens im Falle weiterer US-Sanktionen gedroht. Teheran könne sein Nuklearprogramm "binnen Stunden" wieder aufnehmen, sollte Washington seine Politik "der Sanktionen und des Zwangs" fortsetzen, warnte der iranische Präsident Hassan Rohani in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache im Parlament.

Frühere US-Regierungen hätten eingesehen, dass auf diese Weise nichts zu erreichen sei und hätten sich an den Verhandlungstisch gesetzt, sagte Rohani. Sollten die USA jedoch lieber bei ihrer Sanktionsstrategie bleiben, "werden wir noch viel stärker zu unserer früheren Situation zurückkehren", warnte er Washington. Er betonte jedoch, dass Teheran sich an seine Verpflichtungen halten wolle, die im internationalen Atomabkommen vereinbart wurden.

Zerissenes Land

Der neue, alte Präsident kann den Konflikt zwischen Klerus und Volk nicht überdecken. Deswegen lebt er ihn einfach aus. Von Moritz Baumstieger mehr ...

Rohani warf den USA vor, wiederholt gegen ihre eigenen Zusagen hinsichtlich des Atomabkommens verstoßen zu haben. Die USA seien "kein verlässlicher Verhandlungspartner" mehr. US-Präsident Donald Trump habe der Welt gezeigt, dass er "kein guter Partner" sei.

Mehrfach neue US-Sanktionen gegen Iran

Trump ist ein scharfer Kritiker des 2015 unter seinem Vorgänger Barack Obama geschlossenen internationalen Atomabkommens mit Iran. Er hatte es im Wahlkampf als "schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnet. Seit seinem Amtsantritt im Januar haben sich die Beziehungen zwischen den USA und Iran deutlich verschlechtert. Die USA verhängten seither mehrfach neue Sanktionen gegen Land.

Das Atomabkommen zwischen Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland war 2015 geschlossen worden. Es verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und weitreichendere internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.

Der als Reformer geltende Rohani war vor zehn Tagen zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident vereidigt worden. Zu diesem Anlass hatte er bekräftigt, den eingeschlagenen Weg einer moderaten Außenpolitik fortführen zu wollen. "Wir glauben nicht an die Mutter aller Bomben, sondern an die Mutter aller Verhandlungen", sagte Rohani im Hinblick auf das Atomabkommen.

Streit mit den USA überschattet Rohanis Amtseinführung

Rohanis zweite Amtszeit dürfte noch schwieriger werden als die erste. Der Atomdeal wackelt und damit das wichtigste politische Projekt des iranischen Präsidenten. Von Benjamin Moscovici mehr...