Hubertus Heil:Ein Minister, der sich glücklich nennt

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Wenn die Farben wieder fröhlich sind: Arbeitsminister Hubertus Heil (Mitte) bei einem Betriebsbesuch beim Autozulieferer Hella in Hamm.

(Foto: Achim Duwentäster/Imago)

Lange sah es so aus, als würde Hubertus Heil in diesem Sommer zum letzten Mal als Arbeitsminister Betriebe besuchen. Doch steigende Umfragewerte seiner SPD lassen ihn hoffen, das Amt behalten zu können. Eine Reise mit einem Politiker im Aufwind.

Von Henrike Roßbach, Bayreuth

Hubertus Heil ist gerade angekommen in Bamberg, da wird er vor dem Bahnhof das erste Mal erkannt. Ein Passant lässt seinen Rucksack auf den Boden gleiten und zückt das Handy. Ob er ein Foto bekommen könne mit dem Minister? Heil stellt sich bereitwillig neben ihn, guckt freundlich. Dann beim Abschied sagt der Mann: "Ich wähl Sie eh immer!" Es gibt sie also doch noch, die überzeugten SPD-Wähler. "Und zur Zeit immer mehr davon", sagt Heil und sieht sehr zufrieden aus.

Heil ist nach Franken gereist am Ende einer Woche, die mit einer aus seiner Sicht überaus erfreulichen Umfrage begonnen hatte: Erstmals seit einer kleinen Ewigkeit lag seine SPD gleichauf mit der Union. Aber an diesen zwei Tagen ist Heil nicht als Sozialdemokrat unterwegs, sondern als Arbeits- und Sozialminister. Aber geht das überhaupt? Vier Wochen vor einer Bundestagswahl?

Sommerreise heißt es, wenn Minister mit Journalisten im Schlepptau in einer ausgesuchten Region besichtigen, was aus ihren Gesetzen und Verordnungen geworden ist. Als Heils Reise ersonnen wurde, schien es plausibel, dass es seine letzte als Minister werden würde. Nun aber, da niemand mehr lacht, wenn der SPD-Kandidat Olaf Scholz sagt, natürlich könne er Kanzler werden, ist es plötzlich nicht mehr ausgeschlossen, dass da nicht nur der aktuelle, sondern vielleicht auch ein kommender Minister eine Brauerei besichtigt, eine Bäckerei oder ein Sozialkaufhaus.

Heil ist kein Fantast, sondern eher handfest - und viel zu lange in der Politik, um nicht zu wissen, dass im Wahlkampf und in Koalitionsverhandlungen viel passieren kann. Dass er beim letzten Mal nach dem monatelangen Ringen zwischen Union und SPD als Arbeitsminister dastand, war ja auch eine Überraschung gewesen. Auf dieser Reise zu Hightech-Arbeitsplätzen, Fernfahrern und einer Klaviermanufaktur aber sieht es danach aus, als wolle da einer ganz gerne weitermachen - wenn es sich ergibt.

"Haben Sie eigentlich irgendwo Probleme hier?"

Erste Station, Siemens Healthineers in Forchheim. 66 000 Mitarbeiter weltweit, 13 500 Patente, 14,5 Milliarden Euro Umsatz. "Nur dass Sie es wissen: Wir sind Marktführer", sagt Vorstandsmitglied Christoph Zindel zu Heil, der im gläsernen Konferenzraum sitzt und zuhört, wie Zindel davon spricht, wie Produkte der Firma, vom Schnelltest bis zur Intensivmedizin, gefragt waren in der Pandemie.

Auf dem Weg zur Produktion fragt Heil dann: "Sagen Sie, haben Sie eigentlich irgendwo Probleme hier? Ich bin ja ein glücklicher Arbeitsminister, bei dem, was ich hier sehe." Kurz danach, in der Montagehalle, lässt er sich von einem Azubi erzählen, wie der zu seinem Ausbildungsplatz gekommen ist, und sagt ein zweites Mal: "Sie sehen mich als glücklichen Arbeitsminister, wenn ich Sie sehe."

Oft hat Heil in den vergangenen Jahren von der Zukunft der Arbeit gesprochen und davon, dass die Arbeit nicht verschwinden werde durch Digitalisierung und Automatisieren, aber dass es andere Arbeit sein werde. Seine Weiterbildungsgesetze gingen schon mal über den Koalitionsvertrag hinaus, aber tatsächlich könnte Heil sich noch mehr vorstellen, sollte er die Gelegenheit dazu bekommen. "Jetzt sag' ich mal 'nen großen Begriff", sagt er unterwegs, "dass wir in Deutschland eine Weiterbildungsrepublik werden müssen."

"Puh", sagt der Minister auf dem Autohof

Dass aber die Arbeitswelt nicht überall so funkelt wie bei Siemens in Forchheim, dass es anderswo weniger um bezahlte Fortbildungszeiten geht als vielmehr darum, dass wenigstens mal die Arbeitsgesetze eingehalten werden - das weiß Heil sehr wohl.

Zu Gesicht bekommt er genau das ein paar Stunden später, auf dem Autohof Himmelkron. Auf dem Parkplatz wartet das Team von "Faire Mobilität", einer vom Ministerium geförderten Initiative, die unter anderem Fernfahrer auf Parkplätzen in ihrer Muttersprache anspricht und ihnen erklärt, welche Rechte sie haben, zum Beispiel das auf den deutschen Mindestlohn. Auch in der Fleischindustrie ist die Gruppe aktiv, oder in der Pflege.

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Das Bild, das Michael Wahl, Koordinator für Verkehr, von den Arbeitsbedingungen der meist osteuropäischen Lastwagenfahrer zeichnet, ist düster. "Es ist in ganz Europa fast nicht möglich, als Fernfahrer eine faire Arbeit zu finden", sagt er. Die Initiative zeigt den Fahrern zum Beispiel, wie sie ihre Fahrten dokumentieren können, um später den deutschen Mindestlohn nachfordern zu können für Strecken, auf denen er ihnen zugestanden hätte. Manche wagten diesen Schritt, berichtet Wahl, aber nicht viele. Etwa 6500 Gespräche hätten sie schon geführt mit Fahrern, so Wahl. Er persönlich habe noch nie einen getroffen, der verdient habe, was ihm zugestanden hätte. "Puh", sagt ein sehr nasser Minister, nachdem er im strömenden Regen die Kabine eines polnischen Fernfahrers besichtigt hat.

Eine Pianistin erzählt von ihrer "Existenzpanik"

Einen Tag später steht er in der Klaviermanufaktur Steingraeber & Söhne in Bayreuth. Es riecht nach Holz, geschwungene Hölzer, denen man ansieht, dass aus ihnen mal ein Flügel werden wird, stehen in der Werkstatt. Eben noch hatte Heil im Kammermusiksaal des Unternehmens gesessen und der Pianistin Lisa Wellisch zugehört. Erst, als sie Chopins Fantaisie-Impromptu spielte. Dann, als sie erzählte, wie es Musikern und anderen Solo-Selbständigen in der Pandemie ergangen sei. "Diese Existenzpanik ist einfach schrecklich", sagte sie. Hilfsprogramme wie "Neustart Kultur" hätten zwar geholfen, seien aber immer nur projektbezogen gewesen. "Was nutzt das, um zu überleben?" Und jetzt, berichtet sie, setzten viele Veranstalter erst mal nur auf die großen Stars. Mit denen rechneten sich Konzerte auch in einem halb leeren Saal.

In der Werkstatt lässt der Minister sich gerade die Bedeutsamkeit des Resonanzbodens für die Qualität des Flügels erklären. "Das haben Sie mit der Politik gemeinsam", sagt er dann zu dem Klavierbauer. "Auch wir leben vom Resonanzboden."

© SZ/jbb
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