In Honduras haben sich die beiden Konfliktparteien nach vier Monaten auf ein Abkommen zur Beendigung der politischen Krise geeinigt. Interimspräsident Roberto Micheletti unterzeichnete mit Manuel Zelaya ein Abkommen, das eine mögliche Wiedereinsetzung des gestürzten Staatschefs vorsieht, wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mitteilte.
Interimspräsident Roberto Micheletti hat zusammen mit dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ein Abkommen zum Ende der Krise unterzeichnet.
(Foto: Foto:)Beide hätten eine positive Übereinkunft getroffen, sagte der politische Sekretär der OAS, Victor Rico, am Donnerstag. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, die Krise in Honduras sei zu Ende. Zelaya sagte, er sei optimistisch, dass er wieder als Präsident eingesetzt werde. Micheletti zufolge liegt die Entscheidung darüber beim Obersten Gerichtshof und beim Parlament.
Das Abkommen sieht demnach eine Machtteilung innerhalb der Regierung vor und eine Verpflichtung für beide Seiten, das Ergebnis der Präsidentenwahl am 29. November anzuerkennen. Nach Worten Michelettis umfasst das Abkommen die Bildung einer Regierung der nationalen Aussöhnung. Die Präsidentenwahl soll wie vorgesehen am 29. November stattfinden.
Eine sogenannte Wahrheitskommission soll gebildet werden, um die Ereignisse vor, während und nach dem 28. Juni zu untersuchen. In dieser Zeit wurde Zelaya abgesetzt. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, alle Sanktionen gegen Honduras aufzuheben und Beobachter zu der Präsidentenwahl zu entsenden. Micheletti sprach von einem erheblichen Zugeständnis seiner Regierung.
Zelaya war am 28. Juni gestürzt und außer Landes gebracht worden. Ihm wird von seinen Gegnern vorgeworfen, die Verfassung gebrochen und einen Verbleib im Präsidentenamt angestrebt zu haben, was nach der derzeitigen Gesetzeslage verboten ist. Vor einigen Wochen war Zelaya heimlich nach Honduras zurückgekehrt und hatte in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden.