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Holocaust:Polen lehnt US-Forderung ab

Polens Parlament hat sich gegen US-Forderungen nach einer Entschädigung für Eigentum ohne Erbberechtigte ausgesprochen, das Juden in deutscher Besatzungszeit durch den Holocaust verloren haben. Abgeordnete der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, der rechten Konfederacja und der konservativen Bauernpartei (PSL) billigten am Mittwoch mehrheitlich einen entsprechenden Gesetzentwurf in erster Lesung. Im Mai 2018 hatte US-Präsident Donald Trump den "Just Act" unterzeichnet. Laut dem Gesetz muss das US-Außenministerium jährlich darüber Bericht erstatten, welche Fortschritte mehrere europäische Länder bei der Rückgabe jüdischen Eigentums und der Zahlung von Entschädigungen gemacht haben. Polen wird in dem Gesetz nicht ausdrücklich erwähnt. In dem US-Gesetz heißt es, die Länder sollten Entschädigung leisten für jüdisches Eigentum, für das es keine Erbberechtigten gibt. Diese Entschädigung solle bedürftigen Holocaust-Opfern und der Aufklärung über die Verbrechen der Nazizeit zugute kommen. dpa

© SZ vom 17.04.2020 / dpa

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